Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 24.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 26.04.2012      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Lärmschutz auf der Hennigsdorfer Straße und Heiligenseestraße umsetzen  
0125/XIX  
Ö 3.2  
Zweiter Ausgang für den S-Bahnhof Heiligensee  
0146/XIX  
Ö 3.3  
Brücke Ernststraße  
0147/XIX  
    18.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

   
    24.05.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0147/XIX – zu vertagen.

 

   
    27.09.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (9/6/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drs. Nr. 0147/XIX – als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Brücke Ernststraße für den Fahrradverkehr freigegeben wird, sobald diese Teil einer überörtlichen Radroute geworden ist.

   
    14.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:             

 

Gemäß Konsensliste als Empfehlung               gegen die Stimmen der SPD-Fraktion

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Brücke Ernststraße für den Fahrradverkehr freigegeben wird, sobald diese Teil einer überörtlichen Radroute geworden ist.

   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme   als Zwischenbericht

 

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    11.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste als Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Ö 3.4  
Fußgängerzone Gorkistraße  
0151/XIX  
Ö 3.5  
Grünrockweg  
0152/XIX  
Ö 3.6  
Fahrrat einrichten  
0153/XIX  
Ö 3.7  
Prignitz-Express  
0177/XIX  
Ö 3.8  
Zeltinger Platz  
0178/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Prioritätenliste Radverkehr  
0150/XIX  
Ö 5  
Bürgeranliegen Herr Smusch - Markierte Streifen für Radfahrer auf dem Eichborndamm Herr Tuchlintsky - Polleraufstellung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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