Auszug - Grünrockweg  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 24.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0152/XIX Grünrockweg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt
Verfasser:Anke Petters
Jens Augner
Stephan Schmidt
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Augner begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Augner begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr Windisch erklärt, dass der Weg bereits von Radfahrern genutzt wird.

 

Herr Spiegel erklärt, dass der Fall hier genauso liegt wie bei der Gorkistraße. Es müsste die widmungsrechtliche Bestimmung geändert werden.

 

Nach einer kurzen Diskussion schlägt Herr Windisch vor, das Ersuchen in ein Prüfersuchen umzuwandeln.

 

Herr Augner lehnt den Vorschlag von Herrn Windisch ab.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0152/XIX – anzunehmen.

 

 
 

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