Auszug - Zeltinger Platz  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.8
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 24.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0178/XIX Zeltinger Platz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt
Verfasser:Anke Petters
Claudia Peter
Stephan Schmidt		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Augner begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Augner begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr BzStR Lambert teilt mit, dass der Bezirk 2 Paar mobile Geschwindigkeitskontrollmessgeräte besitzt. Einen habe die Abteilung Schule, Bildung und Kultur, der andere stehe seiner Abteilung zur Verfügung. Die Umsetzung eines mobilen Geschwindigkeitskontrollmessgerätes kostet 50 Euro, bei größerer Entfernung 100 Euro. Die Möglichkeit einer Umsetzung könne erst wieder in 6 Monaten erfolgen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Marten und Herrn Fehling erklärt Herr BzStR Lambert und Herr Spiegel, dass für den Kauf eines mobilen Geschwindigkeitskontrollmessgerätes Kosten in Höhe von 4.500 – 5.000 Euro entstehen. Hinzu kommen Wartungskosten in Höhe von 400 Euro pro Quartal, belastet wird in der Kostenleistungsrechnung in diesem Falle die Straßenverkehrsbehörde. Das mobile Geschwindigkeitskontrollmessgerät in der Straße im Fürstendamm wurde von den Anwohnern selbst gekauft.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0178/XIX – anzunehmen.

 

  
 

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