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Auszug - Fahrrat einrichten
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Herr Augner begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion.
Herr BzStR Lambert gibt an alle Mitglieder eine Liste mit Institutionen heraus, die ebenso am Fahr-Rat beteiligt werden sollten.
Herr Spiegel bittet um Streichung der Verkehrsbehörde.
Herr Marten befürwortet die Liste und schlägt vor, Schulen mit aufzunehmen.
Nach einer kurzen Diskussion entscheiden die Mitglieder, die Schulen in dieser Liste nicht aufzunehmen, da es zu viele Schulen gibt.
Herr Koch schlägt vor, die Liste von Herrn BzStR Lambert in den Antrag anzufügen und die Empfehlung in ein Ersuchen zu ändern.
Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung als Ersuchen – Drucksache Nr. 0153/XIX – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:
Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild anderer Bezirke einen bezirklichen „Fahrrat“ einzurichten, der mindestens zweimal im Jahr tagt und den Bezirk hinsichtlich der Radverkehrsentwicklung berät. Schwerpunkte sollen neben Alltagsproblemen von Radfahrerinnen und Radfahrern die Optimierung und Weiterentwicklung des Radroutennetzes sein. Der "Fahrrat" tagt öffentlich, Gäste können Rederecht beantragen. Dazu sollen eingeladen werden:
Vertreter/innen aller BVV-Fraktionen Baustadtrat und Verwaltung - SenStadtUm - ADFC - BUND - VCD / VCD Nordost - lokale Initiativen - ADAC - FUSS e. V. - Berliner Forsten - Polizei - Bezirksamt Reinickendorf von Berlin - Tiefbauamt - Jugendverkehrsschulen - Grüne Liga - Quartiersmanagement - BVG - S-Bahn - ACE |
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