Auszug - Prignitz-Express  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.7
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 24.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0177/XIX Prignitz-Express
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt
Verfasser:Anke Petters
Torsten Hauschild
Stephan Schmidt
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Augner begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Augner begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr BzStR Lambert erklärt, dass der Bezirk bisher nicht an der Machbarkeitsstudie für den Prignitz-Express beteiligt war. Den Ursprung für die Machbarkeitsstudie gab es in der Grundlage der Koalitionsverhandlungen von Brandenburg. Sollte es zu dieser Bahnlinie kommen, werde der Bezirk beteiligt sein.

 

Auf Nachfrage von Herrn Mazatis erklärt Herr BzStR Lambert, dass die Lärmschutzbestimmungen geprüft werden müssen, sollte eine Inbetriebnahme der Linie erfolgen.

 

Herr Windisch ist der Meinung, dass die Lärmschutzbestimmungen nicht für bereits liegende Schienen gelten.

 

Herr Schönberg erklärt, dass er zum Bürgeranliegen des Herrn Schwartzkopf den Beschluss des Ausschusses mitteilen werde.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0177/XIX – anzunehmen.

 

 
 

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