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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen/Aktuelles |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Dringlichkeiten und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Wahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeister / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Einwohnerfragestunde |
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Ö 5.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ehrenamtliches Engagement - unterschiedlich honoriert und WERTgeschätzt |
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1130/XXI |
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Ö 5.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Solaranlagen auf den Dächern von öffentlichen Gebäuden |
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1134/XXI |
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Ö 5.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Barrierefreie Umgestaltung des Paracelsus-Bades |
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1135/XXI |
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Ö 5.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Tierschutz vor der Wahl und - nach der Wahl... Sind Haus- und Familientiere bald nur noch Luxusartikel? |
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1138/XXI |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bestätigung der aktuellen Mitglieder des Vorstandes der BVV |
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Ö 7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Wahl der stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin / des stellvertretenden Bezirksverordnetenvorstehers |
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Ö 8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Wahl der weiteren Schriftführerinnen/Schriftführer des Vorstandes der Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Konsensliste |
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Ö 9.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Konsensliste für die 19. Sitzung der BVV am 19.04.2023 |
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1140/XXI |
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Ö 10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vorlagen zur Beschlussfassung |
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Ö 10.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Neuwahl von Mitgliedern des Widerspruchsbeirates nach dem SGB IX und SGB XII für das Bezirksamt Reinickendorf |
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1125/XXI |
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Ö 10.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Aufstellen der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode vom 19.08.2023 bis 18.08.2028
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1126/XXI |
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Ö 10.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Aufstellen der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen / Schöffen für das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
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1127/XXI |
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Ö 10.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Aufstellen der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 |
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1128/XXI |
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Ö 10.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommission |
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1102/XXI |
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Ö 10.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Reinickendorf - Fair Trade Town |
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1122/XXI |
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Ö 10.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Benennung von Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf für den bezirklichen Beirat am Vivantes Humboldt-Klinikum |
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1141/XXI |
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Ö 11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
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Ö 11.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider Container auf privatem Grund (Beschlussempfehlung) |
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3001/XX |
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Ö 11.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Erstellung einer Dunkelfeldstudie (Beschlussempfehlung) |
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3148/XX |
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Ö 11.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Stärkung von nichtdeutschen Erstsprachen (Muttersprachen) in der Kita (Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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0020/XXI-01 |
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14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 8.1 - vertagt |
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BeschlussSachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.06.2022 - Drucksache Nr. 0020/XXI -: „Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass Kinder nichtdeutscher Erstsprache in der Kindertageseinrichtung in ihren jeweiligen Erstsprachen verstärkt gefördert werden. Das Angebot sollte stetig ausgebaut werden. Vorrangig zu berücksichtigen sind Kinder mit arabischer oder polnischer sowie türkischer Muttersprache. Die Förderung sollte schrittweise auf andere Sprachen ausgeweitet werden. Bezirkliche Migrant*innenorganisationen und Elternvertreter*innen sollen nach Möglichkeit in die Konzeption einbezogen werden.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt hat sich entsprechend dem Beschluss an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gewandt. Der zuständige Staatssekretär teilte dem Bezirksamt Folgendes mit: „Der Senat unterstützt grundsätzlich die Förderung der Mehrsprachigkeit und somit auch der arabischen, polnischen und türkischen Sprache im frühkindlichen Alter. In allen Kindertageseinrichtungen wird die Sprachenvielfalt der Kinder als Ressource und gleichzeitig als Ziel in Bildungsprozessen betrachtet (Berliner Bildungsprogramm, S. 102). Somit wird u.a. sichergestellt, dass gemäß § 1 (2) Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) die individuellen Bedürfnisse und das jeweilige Lebensumfeldes Kindes und seiner Familie bei der Förderung berücksichtigt werden. Gleichzeitig ist es wichtig zu betonen, dass der vorschulische Bildungsauftrag im Bereich der sprachlichen Entwicklung in Kindertageseinrichtungen hauptsächlich in der Förderung des Erwerbs der deutschen Sprache liegt. Dies trägt zum Bildungserfolg und mehr Chancengleichheit bei und ist ebenfalls im §1 (2) KitaFöG verbindlich geregelt. Eine intensivere Förderung von nichtdeutschen Erstsprachen erfolgt in Kindetageseinrichtungen, die eine bilinguale Ausrichtung haben. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie plant gemeinsam mit den Bezirken den Bedarf am Plätzen für Kindertagesstätten im Land Berlin- gleichwohl finden hier keine konzeptspezifischen Planungen oder Festlegungen statt. Die Träger von Kindertageseinrichtungen planen neue Einrichtungen und entscheiden selbst über eine spezielle pädagogische Ausrichtung oder Schwerpunkte, wie z.B. ein bilinguales Konzept (Trägerverantwortung). Somit hat die Senatsverwaltung keinen Einfluss auf die Ausweitung des Angebots bilingualer Kitas unter dem Dach der freien Trägerschaft, weder allgemeine noch spezifisch für die arabische, polnische oder türkische Sprache. Hinzu kommt, dass viele Berliner Kinder einen besonderen Förderbedarf an sprachlicher Förderung der deutschen Sprache haben. Der Anteil der Kinder mit erfasstem Sprachförderbedarf im Jahr 2021 lag bei 20,34 %. Gute Kompetenzen in der deutschen Sprache sind aber für den weiteren Bildungsverlauf sowie für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben entscheidend. Vor diesem Hintergrund sieht sich die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie in erster Linie dazu verpflichtet, die Kindertageseinrichtungen und die pädagogischen Fachkräfte in ihrer Aufgabe der sprachlichen Bildung für die deutsche Sprache zu unterstützen und konzentriert die Ressourcen darauf.“ Wir bitten, die Drucksache Nr. 0020/XXI damit als erledigt zu betrachten. Uwe Brockhausen Alexander Ewers Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Einstimmige Vertagung
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11.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.16 - vertagt |
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BeschlussSachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.06.2022 - Drucksache Nr. 0020/XXI -: „Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass Kinder nichtdeutscher Erstsprache in der Kindertageseinrichtung in ihren jeweiligen Erstsprachen verstärkt gefördert werden. Das Angebot sollte stetig ausgebaut werden. Vorrangig zu berücksichtigen sind Kinder mit arabischer oder polnischer sowie türkischer Muttersprache. Die Förderung sollte schrittweise auf andere Sprachen ausgeweitet werden. Bezirkliche Migrant*innenorganisationen und Elternvertreter*innen sollen nach Möglichkeit in die Konzeption einbezogen werden.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt hat sich entsprechend dem Beschluss an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gewandt. Der zuständige Staatssekretär teilte dem Bezirksamt Folgendes mit: „Der Senat unterstützt grundsätzlich die Förderung der Mehrsprachigkeit und somit auch der arabischen, polnischen und türkischen Sprache im frühkindlichen Alter. In allen Kindertageseinrichtungen wird die Sprachenvielfalt der Kinder als Ressource und gleichzeitig als Ziel in Bildungsprozessen betrachtet (Berliner Bildungsprogramm, S. 102). Somit wird u.a. sichergestellt, dass gemäß § 1 (2) Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) die individuellen Bedürfnisse und das jeweilige Lebensumfeldes Kindes und seiner Familie bei der Förderung berücksichtigt werden. Gleichzeitig ist es wichtig zu betonen, dass der vorschulische Bildungsauftrag im Bereich der sprachlichen Entwicklung in Kindertageseinrichtungen hauptsächlich in der Förderung des Erwerbs der deutschen Sprache liegt. Dies trägt zum Bildungserfolg und mehr Chancengleichheit bei und ist ebenfalls im §1 (2) KitaFöG verbindlich geregelt. Eine intensivere Förderung von nichtdeutschen Erstsprachen erfolgt in Kindetageseinrichtungen, die eine bilinguale Ausrichtung haben. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie plant gemeinsam mit den Bezirken den Bedarf am Plätzen für Kindertagesstätten im Land Berlin- gleichwohl finden hier keine konzeptspezifischen Planungen oder Festlegungen statt. Die Träger von Kindertageseinrichtungen planen neue Einrichtungen und entscheiden selbst über eine spezielle pädagogische Ausrichtung oder Schwerpunkte, wie z.B. ein bilinguales Konzept (Trägerverantwortung). Somit hat die Senatsverwaltung keinen Einfluss auf die Ausweitung des Angebots bilingualer Kitas unter dem Dach der freien Trägerschaft, weder allgemeine noch spezifisch für die arabische, polnische oder türkische Sprache. Hinzu kommt, dass viele Berliner Kinder einen besonderen Förderbedarf an sprachlicher Förderung der deutschen Sprache haben. Der Anteil der Kinder mit erfasstem Sprachförderbedarf im Jahr 2021 lag bei 20,34 %. Gute Kompetenzen in der deutschen Sprache sind aber für den weiteren Bildungsverlauf sowie für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben entscheidend. Vor diesem Hintergrund sieht sich die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie in erster Linie dazu verpflichtet, die Kindertageseinrichtungen und die pädagogischen Fachkräfte in ihrer Aufgabe der sprachlichen Bildung für die deutsche Sprache zu unterstützen und konzentriert die Ressourcen darauf.“ Wir bitten, die Drucksache Nr. 0020/XXI damit als erledigt zu betrachten. Uwe Brockhausen Alexander Ewers Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Vertagung
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08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.8 - vertagt |
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Beschluss
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10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussSachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.06.2022 - Drucksache Nr. 0020/XXI -: „Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass Kinder nichtdeutscher Erstsprache in der Kindertageseinrichtung in ihren jeweiligen Erstsprachen verstärkt gefördert werden. Das Angebot sollte stetig ausgebaut werden. Vorrangig zu berücksichtigen sind Kinder mit arabischer oder polnischer sowie türkischer Muttersprache. Die Förderung sollte schrittweise auf andere Sprachen ausgeweitet werden. Bezirkliche Migrant*innenorganisationen und Elternvertreter*innen sollen nach Möglichkeit in die Konzeption einbezogen werden.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt hat sich entsprechend dem Beschluss an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gewandt. Der zuständige Staatssekretär teilte dem Bezirksamt Folgendes mit: „Der Senat unterstützt grundsätzlich die Förderung der Mehrsprachigkeit und somit auch der arabischen, polnischen und türkischen Sprache im frühkindlichen Alter. In allen Kindertageseinrichtungen wird die Sprachenvielfalt der Kinder als Ressource und gleichzeitig als Ziel in Bildungsprozessen betrachtet (Berliner Bildungsprogramm, S. 102). Somit wird u.a. sichergestellt, dass gemäß § 1 (2) Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) die individuellen Bedürfnisse und das jeweilige Lebensumfeldes Kindes und seiner Familie bei der Förderung berücksichtigt werden. Gleichzeitig ist es wichtig zu betonen, dass der vorschulische Bildungsauftrag im Bereich der sprachlichen Entwicklung in Kindertageseinrichtungen hauptsächlich in der Förderung des Erwerbs der deutschen Sprache liegt. Dies trägt zum Bildungserfolg und mehr Chancengleichheit bei und ist ebenfalls im §1 (2) KitaFöG verbindlich geregelt. Eine intensivere Förderung von nichtdeutschen Erstsprachen erfolgt in Kindetageseinrichtungen, die eine bilinguale Ausrichtung haben. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie plant gemeinsam mit den Bezirken den Bedarf am Plätzen für Kindertagesstätten im Land Berlin- gleichwohl finden hier keine konzeptspezifischen Planungen oder Festlegungen statt. Die Träger von Kindertageseinrichtungen planen neue Einrichtungen und entscheiden selbst über eine spezielle pädagogische Ausrichtung oder Schwerpunkte, wie z.B. ein bilinguales Konzept (Trägerverantwortung). Somit hat die Senatsverwaltung keinen Einfluss auf die Ausweitung des Angebots bilingualer Kitas unter dem Dach der freien Trägerschaft, weder allgemeine noch spezifisch für die arabische, polnische oder türkische Sprache. Hinzu kommt, dass viele Berliner Kinder einen besonderen Förderbedarf an sprachlicher Förderung der deutschen Sprache haben. Der Anteil der Kinder mit erfasstem Sprachförderbedarf im Jahr 2021 lag bei 20,34 %. Gute Kompetenzen in der deutschen Sprache sind aber für den weiteren Bildungsverlauf sowie für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben entscheidend. Vor diesem Hintergrund sieht sich die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie in erster Linie dazu verpflichtet, die Kindertageseinrichtungen und die pädagogischen Fachkräfte in ihrer Aufgabe der sprachlichen Bildung für die deutsche Sprache zu unterstützen und konzentriert die Ressourcen darauf.“ Wir bitten, die Drucksache Nr. 0020/XXI damit als erledigt zu betrachten. Uwe Brockhausen Alexander Ewers Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme
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Ö 11.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Geruchsbelästigung durch Ginkgo-Bäume in der Berliner Straße in Tegel beenden (Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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0100/XXI-01 |
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Ö 11.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Die Beete der Greenwichpromenade sanieren - ein Aushängeschild Reinickendorfs erhalten (Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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3084/XX-01 |
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Ö 11.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ein Masterplan für das KaBoN-Gelände (Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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3230/XX-01 |
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Ö 11.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Präventionsarbeit zu Suchtmitteln und Konsum in Reinickendorf (Große Anfrage) |
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0881/XXI |
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Ö 11.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Stand Großer Verkehrsprojekte in Reinickendorf (Große Anfrage) |
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0879/XXI |
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Ö 11.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kinder- und Jugendschutz in Reinickendorf (Gro0e Anfrage) |
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0882/XXI |
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Ö 11.10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen (Beschlussempfehlung) |
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0180/XXI |
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Ö 11.11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Katastrophenschutz in Reinickendorf sicherstellen (Beschlussempfehlung) |
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0585/XXI |
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Ö 11.12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023 (Beschlussempfehlung) |
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0782/XXI |
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Ö 11.13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Milieuschutzgebiet in Reinickendorf-Ost zügig ausweiten! (Beschlussempfehlung) |
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0810/XXI |
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Ö 11.14 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Einsetzung eines temporären Ausschusses "Sauberes Reinickendorf" (Beschlussempfehlung) |
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0010/XXI |
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Ö 11.15 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Radweg in der Humboldtstraße sanieren (Beschlussempfehlung) |
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0510/XXI |
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Ö 11.16 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verbesserung der Deutschkenntnisse in Reinickendorfer Kindergärten (Beschlussempfehlung) |
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0804/XXI |
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Ö 11.17 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Runden Tisch zu B-Plan 12-63/ Grundstück "Altes Wasserwerk Tegel" einberufen! (Beschlussempfehlung) |
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0876/XXI |
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Ö 11.18 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Umbenennung der Walderseestraße (Beschlussempfehlung) |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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3485/XX |
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Ö 11.19 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Anmeldung für das Investitionsprogramm 2023 bis 2027 (Vorlage zur Beschlussfassung) |
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1053/XXI |
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Ö 12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Feststellungen |
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Ö 13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 13.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City |
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0950/XIX-01 |
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Ö 13.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten |
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1568/XX-01 |
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Ö 13.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Veranstaltungen mit fairem Angebot |
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1582/XX-02 |
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Ö 13.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mobile Schadstoffsammlung in Reinickendorf ermöglichen |
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2265/XX-01 |
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Ö 13.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mediation für Cite Guynemer |
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2442/XX-01 |
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Ö 13.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ehemaligen Pferdestall der Feuerwache Hermsdorf erhalten |
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3135/XX-01 |
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Ö 13.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Remise Feuerwehr-Hermsdorf |
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3139/XX-01 |
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Ö 13.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mehr E-Ladesäulen für Reinickendorf! |
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3212/XX-01 |
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Ö 13.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Pflegeeinrichtung und seniorengerechte Wohnungen auf dem KBoN-Gelände gemeinsam entwickeln |
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3314/XX-01 |
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Ö 13.10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schwerpunktkontrollen gegen LGBTIQ*-feindliche Propaganda |
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3362/XX-01 |
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Ö 13.11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verkehrssicherheit in Tegelort |
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0034/XXI-01 |
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Ö 13.12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verkehrssicherheit für Kinder |
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0128/XXI-01 |
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Ö 13.13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Historische Informationsstele Franz Neumann |
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0304/XXI-01 |
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Ö 13.14 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Berlin Bird würdig präsentieren |
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0318/XXI-01 |
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Ö 13.15 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
i2030 für Reinickendorf |
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0421/XXI-01 |
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Ö 13.16 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Öffentliche Toilette auf dem Falkenplatz in Konradshöhe |
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0500/XXI-01 |
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Ö 13.17 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mittel für dezentrale Kulturarbeit |
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0522/XXI-01 |
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Ö 13.18 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
City-Toilettenschlüssel für den allgemeinen Ordnungsdienst (AOD) |
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0553/XXI-01 |
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Ö 13.19 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bessere Sichtbarkeit für das Bürgeramt Heiligensee |
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0565/XXI-01 |
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Ö 13.20 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sperrmülltag in Reinickendorf dauerhaft etablieren |
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0572/XXI-01 |
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Ö 13.21 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Instandsetzung Radweg Alt-Heiligensee |
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0634/XXI-01 |
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Ö 13.22 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Nachnutzung TXL -Bedarfe für den organisierten Sport I |
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0661/XXI-01 |
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Ö 13.23 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Nachnutzung TXL -Bedarfe für den organisierten Sport II |
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0663/XXI-01 |
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Ö 13.24 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Klimaschutz in sozialer Verantwortung |
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0668/XXI-01 |
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Ö 13.25 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bartoszewski-Ausstellung nach Reinickendorf holen und im Rathaus ermöglichen |
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0680/XXI-01 |
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Ö 13.26 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Reinickendorf ins Netzwerk Frauengesundheit |
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0759/XXI-01 |
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Ö 13.27 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Aufnahme in das Vorrangnetz des Radverkehrs |
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0800/XXI-01 |
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Ö 13.28 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Photovoltaik für das Paracelsus-Bad |
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0807/XXI-01 |
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Ö 13.29 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bundesprogramm "Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit" |
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0885/XXI-01 |
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Ö 13.30 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin im Vivantes Humboldt-Klinikum (Bereich Psychiatrie) für das Jahr 2022 |
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1036/XXI |
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Ö 13.31 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfs 12-49a für die Grundstücke Quickborner Straße 192 D, 192 E-F (teilweise) und 192 G |
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1103/XXI |
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Ö 14 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Große Anfragen |
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Ö 14.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Aktionsplan Sauberes Reinickendorf |
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1091/XXI |
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Ö 15 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
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Ö 15.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Öffnung des geplanten Schulcampus ins Schumacher-Quartier |
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3313/XX |
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Ö 15.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0237/XXI |
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Ö 15.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden |
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0501/XXI |
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Ö 15.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Städtepartnerschaft mit Polen |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0505/XXI |
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Ö 15.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
60. Jahre Städtepartnerschaft zwischen Reinickendorf und Vogelsbergkreis |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0568/XXI |
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Ö 15.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
LSBTIQ-Fahnen im Bezirk Reinickendorf |
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0706/XXI |
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Ö 15.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Daten aus Dialogdisplays der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0662/XXI |
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Ö 15.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Stadtteilbibliothek Reinickendorf-West als "open-space"-Projekt mit Leuchtturmfunktion |
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0763/XXI |
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Ö 16 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Anträge |
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Ö 16.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bildung von Ausschüssen und Zuordnung der Sitzungstage |
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1132/XXI |
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Ö 17 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ersuchen |
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Ö 17.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Notwasserbrunnen für die Cité Foch |
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1043/XXI |
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Ö 17.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Erneutes Flohmarktchaos verhindern |
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1037/XXI |
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Ö 17.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mehr Platz für Schüler*innen und Fußgänger*innen vor der Benjamin-Franklin-Oberschule |
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1012/XXI |
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Ö 17.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ruhe zum Arbeiten und Lesen in Bibliotheken |
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1038/XXI |
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Ö 17.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Informationssteele Max-Beckmann-Platz herrichten |
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1104/XXI |
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Ö 17.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Darstellung der Bezirksverordnetenversammlung auf den Infotafeln im Rathaus |
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1063/XXI |
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Ö 17.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
PV auf das Rathausdach |
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1121/XXI |
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Ö 17.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Namensgebungsprozess für den Waidmannsluster Bahnhofsvorplatz |
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1047/XXI |
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Ö 17.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sicheres Radfahren auf der Bernauer Straße in Tegel |
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1057/XXI |
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Ö 17.10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bepflanzung Blumenkübel |
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1105/XXI |
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Ö 17.11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Parkraumbewirtschaftung in Alt-Tegel |
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1086/XXI |
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Ö 17.12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schwimmen lehren, Leben retten - Mehr Schwimmunterricht ermöglichen |
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1048/XXI |
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Ö 17.13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Instandsetzung und Reinigung der historischen Laternen an der Greenwichpromenade in Tegel |
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1106/XXI |
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Ö 17.14 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Reinickendorfer Müllsammelwettbewerb für die Reinickendorfer Schulen ausloben |
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1087/XXI |
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Ö 17.15 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Gedenkstelle für Herbert Bauer erneuern |
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1050/XXI |
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Ö 17.16 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Krankenhausbeirat in der Vitanas Klinik für Geriatrie Märkisches Viertel gründen |
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1109/XXI |
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Ö 17.17 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fenster des Schulgebäudes der Max-Beckmann-Schule |
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1088/XXI |
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Ö 17.18 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fahrradbügel für mehr Verkehrssicherheit in Alt-Wittenau |
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1052/XXI |
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Ö 17.19 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Gedenkstele für den Reinickendorfer Maler Max Grunwald |
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1090/XXI |
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Ö 17.20 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Regenwasser statt Trinkwasser |
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1124/XXI |
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Ö 17.21 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Neuer Spielplatz für den Meller Bogen |
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1093/XXI |
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Ö 17.22 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Nächtliches Tempolimit in der Heiligenseestraße komplettieren |
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1094/XXI |
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Ö 17.23 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Parkplatz an der Sportanlage Königshorster Straße 15 |
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1095/XXI |
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Ö 17.24 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fußweg in der Glienicker Straße herstellen |
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1096/XXI |
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Ö 17.25 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Baumaßnahme Schmitzweg |
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1097/XXI |
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Ö 17.26 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Poller für Versickerungsbecken vervollständigen |
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1111/XXI |
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Ö 17.27 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Rote Bank "Gewalt gegen Frauen und Mädchen" aufstellen |
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1112/XXI |
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Ö 17.28 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sportorientierte Jugendsozialarbeit |
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1116/XXI |
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Ö 17.29 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Toilette für Menschen mit komplexer Behinderung in Reinickendorf einrichten |
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1118/XXI |
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Ö 17.30 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fahrradstraße in der Schulzendorfer Straße |
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1119/XXI |
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Ö 18 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Empfehlungen |
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Ö 18.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
10-Minuten-Takt für den Bus 322 |
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1041/XXI |
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Ö 18.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mehr ÖPNV in Heiligensee |
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1009/XXI |
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Ö 18.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mehr Verkehrssicherheit für die Kinder und Eltern der Kita NEMO sowie für Anwohnerinnen und Anwohner |
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1042/XXI |
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Ö 18.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Erhalt des Bolzplatzes in Konradshöhe |
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1107/XXI |
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Ö 18.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Option für weitere 200 Doppeldecker von Alexander Dennis London nutzen |
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1089/XXI |
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Ö 18.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Endlich durchstarten, Verlängerung der U8 und Anbindung des Tegel Nachfolgequartiers an die U-Bahn |
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1123/XXI |
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Ö 18.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Paracelsus-Bad bedarfsgerecht weiterentwickeln |
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1049/XXI |
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Ö 18.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ärztlichen Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung an allen Rettungsstellen der Krankenhäuser etablieren |
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1108/XXI |
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Ö 18.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Zweitzugang am S-Bahnhof Frohnau |
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1092/XXI |
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Ö 18.10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verkehrsinfarkt verhindern - Roedernallee als leistungsfähige Bundesstraße erhalten |
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1051/XXI |
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Ö 18.11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kita-Sozialarbeit zur Prävention von Gewalt |
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1114/XXI |
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Ö 18.12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ausbau Väter- und Männerarbeit |
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1115/XXI |
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Ö 18.13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ausweitung der Betriebsstunden in der Servicestelle Berliner Straße in Tegel |
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1117/XXI |
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Ö 18.14 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beschilderung der neuen Anlage der Berliner Wasserbetriebe an der Bernauer Straße im OT Saatwinkel |
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1120/XXI |
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