1. Frage: Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zur Übertragung der Flächen in der Premnitzer Str. 12 (C 10787 / L 16041) vor und inwieweit wird und wurde das Bezirksamt bei der neuen Entwicklung beteiligt?

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat die Entwicklung dieses Potenzialstandortes seit drei Jahren aktiv vorangetrieben und ist insofern nicht nur Beteiligter. Mit den BA­ Beschlüssen Nr. 1056/V und 1161/V wurden die Zielsetzungen des BA durch eine geeinte Beschlussfassung unterstrichen. Basis der Entwicklung ist Tatsache, dass der B-Plan für das Gelände einer Nutzung als Produktionsstandort aufweist. Deshalb wurden in den letzten drei Jahren auch bei den ansässigen Unternehmen durch die Wirtschaftsförderung des Bezirksamtes und Landes ausgelotet. Mit der jetzt getroffenen Entscheidung, die seit 30 Jahren leerstehende Ruine („alte Jeans-Fabrik") an eine landeseigene Körperschaft der Kulturwirtschaft zu geben, werden die Ziele des B-Planes und die Interessen des BA bestens verbunden. Die Stiftung „Oper in Berlin" wird hier einen Produktions- und Archivstandort für die drei Berliner Opern errichten. Mit der Beschlussfassung im PFA am 15.04.2021 haben alle weiteren Landesakteure und Senatsverwaltungen den Weg für dieses Projekt frei gemacht.

2. Frage: Wie schätzt das Bezirksamt diese neuen Entwicklungen, insbesondere aus kulturpolitischer Perspektive ein?

Das BA hat diese Entwicklung vorangetrieben und sieht in der Entwicklung eines solchen Standortes die besten Möglichkeiten, dass einerseits eine brachliegende Ruine wieder ertüchtigt wird, dass Arbeitsplätze in der Kulturwirtschaft entstehen und durch Dienstleistungen am Standort auch die umliegenden Dienstgebäude Vorteile haben.

Juliane Witt

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