Drucksache - 1036/VIII  

 
 
Betreff: Verkehrslösung Mahlsdorf - jetziges Planungsverfahren stoppen und neues Linienprüfungsverfahren einleiten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Stadtentwicklung
Verfasser:Herrmann, Alexander 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
27.09.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Anhörung
24.10.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussempfehlung
04.12.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
15.01.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.01.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Stadtentwicklung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für ein neues Linienprüfungsverfahren für die Verkehrslösung Mahlsdorf einzusetzen, bei dem die sog. Planungsidee (Straßenbahn statt PKW auf der Straße „An der Schule“) gleichberechtigt berücksichtigt wird.
Zudem wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür einzusetzen, das jetzige Planfeststellungsverfahren bis dahin aussetzen zu lassen.


Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 15.01.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit drei Ja-Stimmen, elf Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 
 

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