Drucksache - 0963/VIII  

 
 
Betreff: Mehr öffentliche Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
28.06.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
06.09.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten erledigt   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Stellungnahme
19.09.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen Stellungnahme
20.09.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
08.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.11.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen PDF-Dokument
5. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

  1. rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, um in Marzahn-Hellersdorf weitere Grillplätze im Öffentlichen Raum einzurichten;

 

  1. bis Ende April 2019, der BVV entsprechende Vorschläge für die Einrichtung weiterer Grillplätze im öffentlichen Raum in einer entsprechenden Vorlage zu unterbreiten.

 

Ursprungsfassung:

Das Bezirksamt wird ersucht:

  1. rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, um in Marzahn-Hellersdorf weitere Grillplätze im Öffentlichen Raum einzurichten;

 

  1. bis zum Ende des Jahres 2018, der BVV entsprechende Vorschläge für die Einrichtung weiterer Grillplätze im öffentlichen Raum in einer entsprechenden Vorlage zu unterbreiten.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 08.11.2018 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin