Drucksache - 1766/VI  

 
 
Betreff: Zu Schlussfolgerungen aus der Marzahn-Hellersdorfer Fahrradkonferenz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Gräff, Christian 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   BzStR WirtTiefBürgOrd
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
22.04.2010 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage PDF-Dokument
2. Zusätzlich schriftliche Beantwortung PDF-Dokument

Zusätzlich schriftliche Beantwortung der Fragen 2 und 3 zur Großen Anfrage

Zusätzlich schriftliche Beantwortung der Fragen 2 und 3 zur Großen Anfrage

Drs.-Nr. 1766/VI

 

2. Welche konkreten Maßnahmen plant das BA für das Jahr 2010 als Resultat der Konferenz?

 

Für das Jahr 2010 wurde geplant:

 

-          Die Durchführung einer gemeinsamen Radtour mit dem ADFC Berlin e.V., Ortsgruppe Wuhletal und Vertretern aus Politik und Verwaltung am 28. Juni 2010.  Zu dieser Tour werden Schwerpunkte, an denen bauliche Veränderungen, Beschilderungen oder neue Wegeführungen erforderlich sind sowie Park & Ride-Anlagen aufgesucht. Die Planung und Führung dieser Tour übernimmt der ADFC Berlin e.V. Ortsgruppe Wuhletal.

-          Die im Rahmen von GRW-Mitteln geplanten und bewilligten Maßnahmen, wie

-          GRW Helle Mitte

-          GRW Gut Hellersdorf

beginnen im Jahre 2010 und werden voraussichtlich im Jahre 2014 vollendet werden. Aus dem Radwegeprogramm der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung werden die     Radwege in der Straße Alt-Biesdorf weitergebaut und in der Poelchaustraße Radwege markiert. Außerdem beginnen im Bereich Marzahn die Arbeiten zur Ertüchtigung der Tangentialroute 7.

-  Die Bauliche Unterhaltung erfolgt ebenfalls im Rahmen des Radwegeprogramms im Bereich der parallel zur Straßenbahntrasse verlaufenden Radwege in Marzahn und in der Alberichstraße.

 

3. Wie sieht die Planung des BA für die kommenden Jahre in Bezug auf den Ausbau des

Radfahrverkehrs, der dafür notwendigen Infrastruktur und der Beteiligung der RadfahrerInnen daran aus?

 

-          Beantragung von Fördermitteln aus dem GRW-Fonds zum Bau der Anbindung  an den ZR 1 (RR 8, ab Neue Grottkauer Str. über die Helle Mitte nach Hönow);

 

-          Im Rahmen der WDM Tourismusmarketing Marzahn-Hellersdorf sind weitere touristisch relevante Routen zu entwickeln sowie diese und bestehend marketingseitig zu erschließen.

 

-          Im Rahmen des Radwegeprogrammes werden die Radverkehrsanlagen in der Straße Alt-Biesdorf komplettiert und die TR 7 abschließend ertüchtigt.

 

-          Die Ausschilderung der TR 7 befindet sich zzt. bei SenStadt in Vorbereitung.

 

-          Im Rahmen von bezirklichen Investitionsmaßnahmen werden voraussichtlich weitere Radverkehrsanlagen in der Eisenacher Straße (2013) und der Landsberger Allee (2013) angelegt.

 

Die Bürgerbeteiligung erfolgt jeweils im Rahmen der Vorbereitung der konkreten Baumaßnahme. Alle genannten Maßnahmen werden zudem mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung abgestimmt.

 

 

Zusatzfrage der Bezirksverordneten Sabine Schwarz:

 

„Gibt es die Möglichkeit, auf Radverkehr mit einem Verkehrsschild hinzuweisen, wenn er vom Radweg auf die Straße geführt wird, wie z. B. in der Zossener Straße, wenn man von der Landsberger Allee einbiegt?“

 

 

Antwort: Sollte ein benutzungspflichtiger Radfahrstreifen auf der Fahrbahn angelegt sein, dann wird Zeichen 237 StVO angeordnet. Ansonsten wird, ohne Benutzerpflicht, gemäß beigefügtem Regelplan 301 (siehe Anlage) nur eine Markierung angeordnet.

Auf der Landsberger Allee ist beidseitig ein benutzungspflichtiger Radfahrsteifen auf dem Gehweg angeordnet und markiert. Das Befahren der Fahrbahn außerhalb der Markierung durch Radfahrer  ist nicht zulässig. Ein Konflikt zwischen Kraftfahrzeugen und Radfahrern ist bei ordnungsgemäßer Nutzung des Radweges nicht gegeben.

Die Zuständigkeit für die Anordnung von Radverkehrsanlagen im übergeordneten Netz liegt bei der Verkehrslenkung Berlin. Ob auf dieser Kreuzung ergänzend eine weitere Beschilderung zur Verbesserung der Sicherheitssituation der Radfahrer möglich ist, wird eine von mir angeregte Prüfung ergeben.

 

 

 

Christian Gräff

 
 

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