Drucksache - 1337/VI  

 
 
Betreff: Zu den sogenannten Spritzenautomaten im Bezirk
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzBmin/BzStRin GesSozPers
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
30.04.2009 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage PDF-Dokument
2. Schriftliche Beantwortung PDF-Dokument

1
  1. Wie bewertet das Bezirksamt den bisherigen Erfolg des im Bezirk aufgestellten Spritzenautomaten?

  2. Welche Probleme sind im Zuge der Aufstellung bislang entstanden (Hygiene, Müllentsorgung, Anwohnerbeschwerden)

  3. Wie gedenkt das Bezirksamt diesen Problemen in Zukunft zu begegnen?

  4. Plant das Bezirksamt zukünftig die Aufstellung weiterer Spritzenautomaten im Bezirk?

 

Zu 1.)

Seit dem 4. November 2008 steht der Automat im Bezirk am Helene-Weigel-Platz 10 und wurde in den ersten fünf (Winter-) Monaten seines Bestehens ca. 50-mal benutzt.
Eine Steigerung der Inanspruchnahme ist in den kommenden Monaten möglich, da sich der Standort weiter herumsprechen wird und sich die Menschen in den warmen Jahreszeiten öfter draußen aufhalten als in den kalten.

 

Zu 2.)

Die befürchteten Probleme bezüglich Hygiene, Müllentsorgung und Anwohnerbeschwerden sind erwartungsgemäß nicht eingetreten.

Zitat aus dem Sachbericht von Fixpunkt e.V.: „Der Automat wird von MitarbeiterInnen der Drogenberatungsstelle Marzahn (vista gGmbH) mehrmals wöchentlich kontrolliert und einem Fixpunkt-Mitarbeiter in zwei- bis dreiwöchigen Intervallen bedarfsgerecht gewartet und gefüllt. Dabei wird stets das Umfeld des Automaten auf Automaten-bezogene Abfälle (Schachteln, Konsumutensilien) untersucht. …

 

Im Dezember 2008 wurde der Automat mehrfach von Vandalen beschmutzt, mit rechtsradikalen Aufkleber verunziert und beschädigt. Zwei Mal wurde der Automat so stark demoliert, dass er funktionsuntüchtig wurde. Fixpunkt e. V. hat Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Zu Silvester wurde der Automat aus Sicherheitsgründen stillgelegt. Seitdem war bis Mitte April 2009 nur noch eine technische Störung zu verzeichnen.

 

Ereignisse im Umfeld des Automaten

 

Im Berichtsjahr sind uns keine Beschwerden eingegangen. Das Gelände machte im Berichtsjahr einen aufgeräumten und gepflegten Eindruck.

 

Ergebnis und Ausblick

 

Das Marzahn-Hellersdorfer Angebot der Rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit von sterilen Spritzutensilien zur Infektionsprophylaxe durch einen Verkaufsautomaten konnte nach intensiver Diskussion und politischen Entscheidungsprozess realisiert werden. Nach anfänglich mehrfach aufgetretenen Straftaten, die sich gegen den Automaten-Betrieb richteten, verläuft der Betrieb im Moment störungsfrei und es ist bislang zu keinen Beanstandungen durch Anlieger gekommen.

 

Im März 2009 wurden bei Grünpflegearbeiten im „Ohr“ zwischen südlicher Märkischer Allee/AdK/Zufahrt zwischen Märkischer Allee und AdK mehrere benutzte Spritzen eingesammelt. Bei einer Ortsbegehung wurde offenkundig, dass es sich um Spritzen handelte, die bereits seit Sommer des vergangenen Jahres und somit lange vor Aufstellung des Marzahner Automaten dort lagen. Da sich ebenfalls Wohnungslosen-typischer Müll (u. a. geöffnete Lebensmitteldosen, Kissen, Stuhl usw.) dort fanden, ist davon auszugehen, dass das Areal im Sommer von drogeninjizierenden Wohnungslosen „bewohnt“ worden ist.“

 

Zu 3.)

Das Automatenumfeld wird weiterhin durch die Kolleginnen und Kollegen von Fixpunkt e.V. und der vista gGmbH im Zuge der Automatenfüllung und –pflege begutachtet. Herumliegender Müll von Verpackungsschachteln wird entsorgt. Vandalismusschäden werden weiterhin zur Anzeige gebracht.

 

Zu 4.)
Bereits in der Drs. 1010/VI wurde im Beschluss C.1 festgelegt:  „Für den Fall, dass sich der Automat bewährt, wird ein zweiter Automat in der Nähe des Alice-Salomon-Platzes aufgestellt.“

Die Drucksache wurde lt. 38. Geschäftlicher Mitteilung von der BVV zur Kenntnis genommen.

 

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen wird sich zu gegebener Zeit mit dem Sachverhalt beschäftigen. Die Erfahrungen im Umgang mit dem ersten Automaten werden dazu evaluiert.

 

 

 

Dagmar Pohle

 
 

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