Drucksache - 0696/VI  

 
 
Betreff: Vertrag über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0374/III)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmin/BzStRin GesSozPersBzBmin/BzStRin GesSozPers
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:BzBmin/BzStRin GesSozPers
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Anhörung
13.12.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Kenntnisnahme, BzBmin PDF-Dokument

Die Vorlage mit den Dateikurzbezeichnungen "vzb0374/III", liegt elektronisch nicht vollständig vor

Die Vorlage mit den Dateikurzbezeichnungen "vzb0374/III", liegt elektronisch nicht vollständig vor.

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                         28.11.2007

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13.12.2007

 

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:     Vertrag über die weitere Ausgestaltung und Kooperation

                                                 der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk

                                                 Marzahn-Hellersdorf

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 27.11.2007 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 374/III der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

Dagmar Pohle                                                   

Bezirksbürgermeisterin                                     

 

 

 

Anlage


Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                              .11.07

Soz L                                                                                                                         4410

 

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 374/III

 

 

A. Gegenstand der Vorlage:          Vertrag über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

 

B. Berichterstatter:                        Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle

 

C.1 Beschlussentwurf:                 Das Bezirksamt beschließt:

                                                     1. Der als Anlage beigefügte Vertrag wird inhaltlich unter-

                                                     stützt und die BzBmin wird die Vertragsunterzeichnung

                                                     vornehmen.

                                                     2. Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2008/2009 im Abgeordnetenhaus von Berlin und der Feststellung des Haushaltsplanes 2008/2009  durch die Verkündung des Haushaltsgesetzes werden für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 jeweils Haushaltsmittel in Höhe von 535.170 € zur Verfügung gestellt. Erst mit Unterrichtung des BA durch SenFin nach AV Nr. 1.1 zu § 34 LHO gilt die Ermächtigung zur Bewirtschaftung als erteilt.

 

C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:       Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

 

D. Begründung:                             siehe Präambel und § 1 des Vertrages

 

E. Rechtsgrundlage:                     §§ 15, 36 Abs. 2 b, f Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

 

F. Haushaltsmäßige                     

    Auswirkungen:                           Bereitstellung von jeweils 535.170 Euro in den Haushaltsjahren 2008 und 2009 aus dem Kapitel 3910,

                                                     Titel 684 48

 

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:                          entsprechend der Zielsetzung des Vertrages

 

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:                          entsprechend der Zielsetzung des Vertrages

 

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:                           entsprechend der Zielsetzung des Vertrages

 

 

Dagmar Pohle

Bezirksbürgermeisterin

 

Anlage

 


 

 Vertrag

 

über die weitere Ausgestaltung und Kooperation

der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im

Bezirk Marzahn–Hellersdorf

 

 

 

 

zwischen dem

 

 

 

Land Berlin,

vertreten durch das Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf von Berlin,

12591 Berlin,

 

nachfolgend Bezirk genannt,

 

 

 

 

und den Verbänden

 

 

 

PARITÄTISCHER Wohlfahrtsverband

Landesverband Berlin e.V.

Brandenburgische Str. 80, 10713 Berlin,

vertreten durch Herrn Dr. E. Löhnert

 

AWO Berlin,

Kreisverband Marzahn-Hellersdorf e.V.

Kastanienallee 53/55, 12627 Berlin

vertreten durch Herrn H. Spitzer

 

CARITASVERBAND für das Erzbistum Berlin e.V.

Residenzstr. 90, 13409 Berlin

vertreten durch Herrn F.-H. Fischler

 

 

 

nachfolgend Verbände genannt,

 

 

 

 

wird der nachstehende Vertrag zur Weiterentwicklung der Nachbarschafts– und Gemeinwesenarbeit sowie des Migrationssozialdienstes im Bezirk Marzahn-Hellersdorf geschlossen:

 

 

Präambel

 

Mit den bisher abgeschlossenen Verträgen ist  eine soziale Infrastruktur geschaffen worden, die  die Grundlage sowohl für eine Verbesserung der Lebensverhältnisse in den Stadtteilen bildet,  als auch der drohenden Ausgrenzung bestimmter Bevölkerungsgruppen von gesellschaftlicher Teilhabe entgegenwirkt.

 

Aufbauend auf dem bis zum 31.12.2007 gültigen Rahmenvertrag über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf dient dieser Vertrag der qualitativen Weiterentwicklung eines wohnortnahen Netzes von selbsthilfe- und nachbarschaftsfördernden Einrichtungen - sogenannten Stadtteilzentren - in den Stadtteilen.

 

Für die nachhaltige Wirkung sozialer Einrichtungen, Dienste und Leistungen ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ebenso wichtig wie die Träger von Einrichtungen. Die weitere kontinuierliche Entwicklung einer stärkeren Beteiligung und Eigeninitiative von Bürgerinnen und Bürgern steht daher im Mittelpunkt der Arbeit der Stadtteilzentren. Mit der Weiterentwicklung von Stadtteilzentren als wichtige Orte zur Entfaltung von lokalem Engagement und Eigeninitiative soll dem bürgerschaftlichen Engagement durch eine kompetente, professionelle und leistungsfähige Unterstützung Rechnung getragen werden.

 

Durch eine generationsübergreifende, interkulturelle und bedarfsorientierte Angebotsgestaltung wirken sie als kompetente Ansprechpartner in Angelegenheiten freiwilligen sozialen Engagements integrativ, motivierend, koordinierend und sozial-gestalterisch im Stadtteilleben.

 

Ihre inhaltliche Ausgestaltung orientiert sich an dem Konzept: „Stadtteilzentren als komplexes System einer sozialen Grundversorgung Marzahn-Hellersdorf sowie an den inhaltlichen Orientierungen des gesamtstädtischen 2. Folgevertrages Stadtteilzentren. Die Stadtteilzentren tragen weiter dazu bei, eine Stärkung des Zusammenhalts aller Bevölkerungsgruppen zu fördern und den Boden für Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus zu entziehen.

 

Mit den Aufgaben und Zielen   der Stadtteilzentren und der Vernetzung mit dem Migrationssozialdienst soll in spezifischer Weise aktiv an der Umsetzung des Integrationskonzeptes für Berlin im Bezirk mitgewirkt werden.

 

Finanzielle Mittel der öffentlichen Hand, Eigenleistungen bzw. -mittel der Träger    sowie der Verbände sollen für Projekte im Stadtteil eingesetzt werden und sich in ihrer Wirkung ergänzen. Durch ihre Vernetzung sollen Synergieeffekte erreicht werden.

 

Stadtteilarbeit verlangt Kontinuität und bedarfsgerechte Weiterentwicklung, um für die Bürgerinnen und Bürger wirksam zu sein und deren Selbsthilfepotentiale sowie ihr Engagement zu erhalten und weiterzuentwickeln.

 

Dieser anzustrebenden Kontinuität und Stabilität sowie der qualitativen Weiterentwicklung der Leistungen der Stadtteilzentren im Bezirk dient dieser  Folgevertrag.

 

 


§1

 

Zielsetzung, Vertragsgegenstand und Zusammenwirken der Vertragsparteien

 

 

(1)    Zielsetzung  und Gegenstand des Vertrages ist es, die Arbeit in den Stadtteilzentren auf der Grundlage des „Rahmenkonzeptes Soziale Stadtteilzentren zur Sicherung von Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   (Anlage 1) bedarfsgerecht zu sichern, qualitativ weiter zu entwickeln und die  bezirklichen Stadtteilzentren dahingehend zu fördern. Insbesondere sollen die Rahmenbedingungen für Partizipation, Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement weiter ausgestaltet und die Integrationsbedingungen für Bürgerinnen und Bürger aus benachteiligten Bevölkerungsgruppen insgesamt verbessert werden.

Durch eine gezielte Nutzung sozialräumlicher Ressourcen, die Herstellung verbesserter Rahmenbedingungen sowie eine sinnvolle Vernetzung der Angebote soll die Teilhabe aller Menschen im Stadtteil ermöglicht werden.

 

 

(2)   Im Bezirk Marzahn–Hellersdorf wird diesbezüglich in jeweils 8 Stadtteilen ein Stadtteilzentrum qualitativ weiter entwickelt, das in Kooperation mit weiteren     freien und öffentlichen Trägern bürgerschaftliches Engagement erschließt und fördert und an der niedrigschwelligen sozialen Grundversorgung für die Bürgerinnen und Bürger mitwirkt. Zielstellung ist es, im Vertragszeitraum auch im Stadtteil Kaulsdorf ein Stadtteilzentrum zu realisieren.

 

     Maßgeblich eingebunden in die Arbeit der Stadtteilzentren sind der Regionale

     Sozialdienst des bezirklichen Sozialamts und  die Fachstelle für Wohnungsnotfälle

     des Sozialamtes. Mit dem Jugendamt wurde für die Zusammenarbeit in den

     Stadtteilen eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen. 

 

 

(3)    Wesentliche Ziele der Arbeit in den Stadtteilzentren sind:

 

- eine stärkere Beteiligung und Eigeninitiative von Bürgerinnen und Bürger zur

  Entfaltung von bürgerschaftlichen Engagement im Bezirk,

- das Bereitstellen vernetzter und offener Angebote für die Bürgerinnen und Bür-

  ger in hoher Qualität und die Aktivierung der Menschen im Stadtteil für die Lö-

  sung vorhandener Probleme durch Stärkung von Nachbarschafts- und Selbst-

  hilfepotentialen,

- eine Stärkung des Zusammenhaltes aller Bevölkerungsgruppen und damit die

  Verhinderung von Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus

  und

- eine Verbesserung der Integrationsbedingungen für Bürgerinnen und Bürger

  aus benachteiligten Bevölkerungsgruppen.

 

 

Das Leistungsprofil der Stadtteilzentren ergibt sich grundsätzlich aus der als Anlage beigefügten Rahmenleistungsbeschreibung (Anlage 2) und wird entsprechend  sich verändernder Rahmenbedingungen  fortgeschrieben.

 

 

 

     Sowohl die Ziele als auch die zu erbringenden Leistungen sind stadtteilbezogen 

     und bedarfsgerecht zu definieren und im Rahmen einer Zielvereinbarung (Anlage

     3 - Musterzielvereinbarung) mit jedem Stadtteilzentrum festzuschreiben.

     Wesentliche Grundlage hierfür bilden die Basisdaten aus der Gesundheits- und

     Sozialberichterstattung. Qualitätssicherung und –entwicklung ist in jedem

     Stadtteilzentrum eine dauerhaft wahrzunehmende Aufgabe und beinhaltet eine  

     Orientierung der Leistungsplanung und –erbringung auf Grundlage der 

     abzuschließenden Zielvereinbarung (s. § 1 (8) dieses Vertrages). 

 

 

(4)    Bei der Umsetzung des Vertrages berücksichtigen die Stadtteilzentren die  

      unterschiedlichen Lebenssituationen von Migrantinnen und Migranten,

      Spätaussiedlern, Menschen mit Behinderungen sowie Frauen und Männern

      durch bedarfsgerechte Angebote und sichern dadurch die barrierefreie Teilhabe

      dieser Personenkreise.

      Insoweit arbeiten die Stadtteilzentren eng mit den entsprechenden Fachdiensten 

      und den Beauftragen zusammen. Die spezielle Arbeit des  Migrations- 

      sozialdienstes wird durch die Zusammenarbeit der damit beauftragten

      Träger als vernetztes Angebot umgesetzt und mit speziellen Beratungs-

      angeboten der Träger von Sozialdiensten der Migrationsarbeit verknüpft.

      Eingebunden wird  hier ebenfalls der Jugendmigrationsdienst, dessen Angebote

      sich speziell an junge Migrantinnen und Migranten im Alter zwischen 12 und 27

      Jahren richtet, sowie die Migrationserstberatung.

      Die durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf am 12.12.2006 (BA-Beschluss Nr.

      15/III) beschlossenen Kriterien der Beauftragten für Gleichstellung, Integration

      und  Menschen mit Behinderungen sind entsprechend zu berücksichtigen.

      Soweit für die fachliche Umsetzung des Vertrages grundsätzliche Regelungen zu

      treffen sind, werden diesbezüglich auf der Grundlage fachlicher Erkenntnisse im

      Kooperationsgremium Empfehlungen für die Umsetzung erarbeitet.

 

 

(5)   Auf der Grundlage des Rahmenkonzeptes „Stadtteilzentren“ sind derzeit folgende

Einrichtungen in das „Netzwerk Stadtteilzentren“ eingebunden:

 

 

 

Stadtteil

Stadtteilzentrum

Marzahn-Nord

Kieztreff Marzahn-West

Marzahn-Mitte

Kiez-Treff Interkulturell

Marzahn-Süd

STZ

Stadtteilzentrum „MOSAIK“

Hellersdorf-Nord

SOS-Familienzentrum

AWO-Begegnungsstätte

an der Kastanienallee

Hellersdorf-Ost

Kiezpoint

Hellersdorf-Süd

Klub 74 Stadtteiltreff

Kaulsdorf-Nord

Biesdorf

Schloss Biesdorf

Kaulsdorf/Mahlsdorf

Stadtteilzentrum  Pestalozzi-Treff

Stadtteiltreff Mahlsdorf-Süd

 

 

 

(6)  Das Kooperationsgremium (s. § 4 dieses Vertrages) erarbeitet 

      Vorschläge, wie  durch die Aufarbeitung der Ergebnisse

      der durchzuführenden Evaluation der Arbeit in den Stadtteilzentren  

      die Fortschreibung des Gesamtkonzeptes Stadtteilzentren erfolgen soll. Es soll

      dargestellt werden, wie durch ein integriertes Zusammenwirken von

      Einrichtungen und Projekten den Bürgerinnen und Bürgern weitere Orte und Ge-

      legenheiten für Engagement und Eigeninitiative erschlossen werden können. Da-

      mit soll ein tolerantes, friedliches Zusammenleben aller Bevölkerungsgruppen ge-

      stärkt werden.

 

 

(7)  Die Stadtteilzentren kooperieren in den zutreffenden Quartieren im Rahmen der

      zur Verfügung stehenden Resourcen mit dem vom Senat des Landes Berlin 

      geförderten Quartiersmanagement; insbesondere bei der Aktivierung und

      Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, bei der Netzwerkbildung sowie der

      Entwicklung von Projekten zur Integration, Bildung und Arbeit.

 

 

(8) Zur Umsetzung der Leistungen wird auf Grundlage des bezirklichen  

      Rahmenkonzeptes zwischen dem Sozialamt und dem jeweiligen Stadtteilzentrum 

      eine Zielvereinbarung abgeschlossen.

      Empfehlungen für die Zielvereinbarungen werden im Kooperationsgremium ab-

      gestimmt.

 

 

§ 2

 

Aufgaben und Pflichten der Vertragspartner

 

 (1) Zur Erfüllung der in  § 1  genannten allgemeinen Zielsetzung, sowie der auf der 

      Grundlage der stadtteilbezogen abzuschließenden Zielvereinbarungen,  stellt das  

      Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf im Rahmen des geltenden Haushalts- und

      Zuwendungsrechts in Abhängigkeit von der bezirklichen Haushaltssituation 

      jährlich Mittel zur Verfügung. Diese werden auf der Grundlage des 

      Budgetergebnisses   jährlich neu festgelegt.    

     

      Entsprechend der Beschlussfassung der BVV beabsichtigt das Bezirksamt für die

      Haushaltsjahre 2008 und 2009 jeweils einen Betrag in Höhe von 535.170,--- €

      zur Verfügung zu stellen.

      

      Über die Mittelverteilung und die zu fördernden Träger entscheidet das 

      Bezirksamt. Bei der Entscheidung über die Mittelverteilung werden die 

      Empfehlungen des Kooperationsgremiums berücksichtigt.

      

      Wesentliche Veränderungen der Rahmenbedingungen sowie die Ergebnisse 

      der Evaluation in den Stadtteilzentren sind im Kooperationsgremium zu beraten.

      Die Träger der Stadtteilzentren können diesbezüglich im Kooperationsgremium

      angehört werden.

 

(2) Die Verbände sind darüber hinaus bemüht Mittel zur Verfügung zu stellen, die der 

 zusätzlichen Angebotsentwicklung sowie der Qualitätssicherung dienen.

   

(3) Die Vertragspartner verpflichten sich, sich gegenseitig in allen Angelegenheiten,

      die für die Arbeit der Einrichtungen und für Planungs- und Berichtszwecke

      sowie für die Finanzen von Bedeutung sind, umfassend zu informieren.

 

(4) Der Bezirk stellt den Vertragspartnern Materialien zur Verfügung, die für eine

      konzeptionelle Weiterentwicklung der Stadtteilzentren und eine Erfolgskontrolle

      erforderlich sind.

      Hierzu gehören insbesondere Materialien der Gesundheits-, Sozial- und Jugend-

      hilfeplanung, bzw. -berichterstattung.

 

(5)  Die Verbände und der Bezirk entwickeln einvernehmlich das bezirkliche Konzept

      der Stadtteilzentren weiter, ebenso Qualitätssicherungsinstrumente,

      standardisierte Berichterstattung der Träger und Verfahren zur Erfolgskontrolle.

      Dabei ist  die Schaffung von Kriterien für eine möglichst wirklich-

      keitsnahe Messbarkeit der geleisteten Arbeit der Stadtteilzentren erforderlich.

 

(6) Zur inhaltlichen Qualifizierung der Arbeit nimmt für die Dauer des Vertrages –

      nach Zustimmung durch das Kooperationsgremium – der Träger des

      Stadtteilzentrums Marzahn-Nord „Kiek in e.V.“ die Aufgaben als 

      „Leiteinrichtung“  wahr und organisiert  zu wesentlichen inhaltlichen  Fragen auf

      der Grundlage des vom Kooperationsgremium beschlossenen Rahmenkonzeptes

      den gegenseitigen Erfahrungsaustausch.

 

(7)  Die Vertragspartner unterstützen die stadtteilübergreifende Zusammenarbeit der

      Stadtteilzentren. Ziele sind insbesondere:

- die stadtteilübergreifende Zusammenarbeit und Vernetzung der Träger der

  Stadtteilzentren zur Bündelung und optimalen Nutzung vorhandener

  Ressourcen,

       - der Erfahrungsaustausch,

       - die Entwicklung von fachlichen Standards,

       - die medienwirksame Öffentlichkeitsarbeit,

       - die Fortbildung und Fachdiskussion,

       - die qualitative Weiterentwicklung des Leistungsprofils der Stadtteilzentren,

       - das „gender–mainstreaming“–spezifische Handeln,

  - die Mitwirkung bei Vorhaben im Rahmen des Bürgerhaushaltes.

 

(8)  Die Verbände unterstützen den Bezirk im Rahmen ihrer Möglichkeiten 

      dahingehend, dass die geförderten Träger die Leistungen im Sinne von § 1 

      erbringen.

 

(9)  Die Bezirksverordnetenversammlung wird über ihre Ausschüsse, insbesondere

       den Ausschuss für Gesundheit und Soziales, über Entwicklungen und Ergeb-

       nisse bei der Umsetzung des Vertrages regelmäßig informiert.

 


§ 3

 

Anwendung des Haushaltsrechts, Zuwendungsgewährung

und Auskunftspflichten

 

      Die Vergabe und Gewährung der im Rahmen der Budgetierung zur Verfügung stehenden Mittel für die Stadtteilzentren erfolgt durch das Bezirksamt im Rahmen von Zuwendungsbescheiden gemäß der jeweils geltenden Fassung der Bestim-

mungen der §§  23, 44  Landeshaushaltsordnung (LHO), der Verwaltungsvor-schriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung und der Beschlüsse der bezirk-

lichen Gremien.

 Bei der Erteilung der Zuwendungsbescheide ist zwingend die Haushaltsnotlage

 entsprechend des Artikel 89 der Verfassung von Berlin (VvB) zu berücksichtigen.

 Der Bezirk behält sich deshalb vor, von der Möglichkeit der eingeschränkten Mit-

 telbewirtschaftung oder -kürzung Gebrauch zu machen, wenn Mittel nicht oder

 nicht in der entsprechenden Höhe zur Verfügung stehen. Auf die Gewährung von

 Zuwendungen besteht kein Rechtsanspruch.

 

§ 4

 

Kooperation

 

 

(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, diesen Vertrag in gleichberechtigter und  partnerschaftlicher Weise zu realisieren und die genannten Zielsetzungen in vertrauensvoller Zusammenarbeit umzusetzen und weiterzuentwickeln.

 

(2) Zu diesem Zweck wird ein Kooperationsgremium gebildet. Dieses besteht aus je einem  Vertreter/Vertreterin der einzelnen Verbände und drei Vertretern/Vertreterinnen und des Bezirkes. Die Verbände benennen darüber hinaus je eine(n) Stellvertreter/Stellvertreterin, der Bezirk benennt drei Stellvertreter/Stellvertreterinnen,  die im Fall der Verhinderung der berufenen Vertreter/Vertreterinnen an der Sitzung teilnehmen.     Der Vorsitz liegt bei dem/der fachlich zuständigen Bezirksstadtrat/Bezirksstadträtin. Sollte kein Konsens gefunden werden, treffen der/die Vorsitzende mit dem/der Stellvertreter/-in einvernehmlich eine Entscheidung.

      Der/die Stellvertreter/-in sollte durch

      a) die Geschäftsordnung bestimmt oder

      b) aus der Reihe der Vertreter/Vertreterinnen der Wohlfahrtsverbände im 

          Kooperationsgremium benannt werden.

(3)  Das Kooperationsgremium hat - außerhalb der originären bezirklichen    

      Zuständigkeiten im Rahmen des Haushalts- und Zuwendungsrechts - folgende 

      Aufgaben:

·         Beratung über bezirkliche Planungen und Rahmenvorgaben sowie sich daraus ergebender Konsequenzen für die Arbeit der Stadtteilzentren,

·         Empfehlung über geplante Veränderungen (Neuaufnahme, Erweiterung oder Beendigung) von Einzelprojekten im Rahmen der Stadtteilarbeit,

·         Abstimmung zum Evaluationskonzept und Bewertung der Ergebnisse der in den Stadtteilzentren durchgeführten Evaluation

·         Beratung und Bewertung von Konzepten der Stadtteilzentren,

·         Beratung und Abstimmung des Rahmenkonzeptes Stadtteilzentren.

·         Empfehlung über die Vergabe von Zuwendungen an die Stadtteilzentren,

 

(4)  Im Kooperationsgremium vereinbaren die Vertragspartner bis Ende Februar 

2008 Arbeitsschwerpunkte für den Vertragszeitraum. Die im Kooperations-

      gremium getroffenen Festlegungen sind für die Vertragspartner verbindlich und

      stellen eine weitere Konkretisierung und Ausgestaltung des Vertrages dar.

 

(5) Das Kooperationsgremium gibt sich eine Geschäftsordnung, die mit allen 

     Vertragspartnern einvernehmlich abgestimmt ist.

 

 

§ 5 Beirat

 

Zur Mitwirkung bei der Umsetzung dieses Vertrages wird ein Beirat gebildet. Aufgabe des Beirates ist es, die Mitglieder des Kooperationsgremiums in grundsätzlichen Fragen der Umsetzung des Vertrages zu beraten. Der Beirat kann diesbezügliche Empfehlungen an die Mitglieder des Kooperationsgremiums richten.

 

Der Beirat setzt sich zusammen aus drei Bezirksverordneten der BVV, den Beauftragten für Gleichstellung, Migration und Integration und für Menschen mit Behinderungen, sowie einem/eine Vertreter/Vertreterin der Träger der Stadtteilzentren.

 

     Die Vertreter/Vertreterinnen der BVV werden für die Dauer einer Legislaturperiode

     von der Bezirksverordnetenversammlung gewählt.

 

§ 5

 

Vertragsdauer, Änderung und Beendigung des Vertrages

 

(1) Dieser Vertrag tritt mit Wirkung vom 01.01.2008 in Kraft und endet am       31.12.2009. Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht einer der Vertragspartner den Vertrag bis zum 30.09.des jeweiligen Jahres schrift-

      lich kündigt.

 

(2) Mündliche Verabredungen haben nur Gültigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt wer-

     den. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

 

§ 6

 

Sonstige Vertragsbedingungen

 

(1)   Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gültigkeit des übrigen Vertragsinhaltes. Die Vertragsschließenden verpflichten sich, im Zuge einer Vereinbarung unwirksame Bestimmungen durch gleichwertige wirksame Vorschriften zu ersetzen.

 

(2)   Sollten bei der Erfüllung des Vertrages ergänzende Bestimmungen notwendig werden, so treffen die Vertragsparteien die erforderlichen Vereinbarungen in partnerschaftlicher Weise. Gleiches gilt auch bei Streitigkeiten über die Auslegung und Anwendung dieses Vertrages.

 

(3)   Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind Bestandteil dieses Vertrages. Änderungen und Ergänzungen, die den Inhalt der Anlagen zu diesem Vertrag berühren, bedürfen der vorherigen Abstimmung zwischen den Vertragsparteien. Sie sind schriftlich festzuhalten.

 

(4)   Gerichtsstand bei Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, ist Berlin.

 

§ 7

 

Vertragsbestandteile

 

Der Vertrag umfasst  10 Seiten und 3 Anlagen.

 

 

 

Der Vertrag wurde in 4 Exemplaren ausgefertigt, von denen das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, der AWO-Kreisverband Marzahn-Hellersdorf, der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband und der CARITASVERBAND jeweils ein unterschriebenes Exemplar erhalten.


 

Berlin,                                                 

 

 

 

Land Berlin, vertreten durch

das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf

 

 

                                                           

D. Pohle                                                                                
Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin

für Gesundheit, Soziales und Personal

 

 

PARITÄTISCHER                                                       Arbeiterwohlfahrt Berlin,

Wohlfahrtsverband                                                     Kreisverband  
Landesverband Berlin e.V.                                          Marzahn-Hellersdorf e.V.

 

 

                                                                                                                                   

Dr. Eberhard Löhnert                                                  H. Spitzer

 

 

 

CARITASVERBAND für

das Erzbistum Berlin e.V.

 

 

__________________________

F.-H.Fischler

 

 

Anlagen:

 

(1) Rahmenkonzept Soziale Stadtteilzentren zur Sicherung von Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit in Marzahn-Hellersdorf „

 

(2) Rahmenleistungsbeschreibung

 

(3) Muster - Zielvereinbarung


 

 

 

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Abteilung Gesundheit, Soziales und Personal

PARITÄTISCHER Wohlfahrtsverband, Landesverband Berlin e.V.

Geschäftsstelle Bezirke

 

Arbeiterwohlfahrt Berlin

Kreisverband Marzahn-Hellersdorf e.V.

 

 

CARITASVERBAND für das Erzbistum Berlin e.V.

 

 

 

soziale Stadtteilzentren

zur Sicherung von Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit in Marzahn-Hellersdorf

 

 

Seite

Präambel

1

1.    Was sind Stadtteilzentren?

2

2.   Grundsätze der Nachbarschaftsarbeit

2

3.   Zielstellung der Arbeit der Stadtteilzentren

4.   Stadtteilorientierte Budgetierung

3

4

5.   Leistungsprofil der Stadtteilzentren

5.1. Leistungsbereiche

5.2. Stadtteilmanagement

5

6

7

6.   Verbund der Stadtteilzentren

7.  Bedarfsorientierte Stadtteilarbeit

8

10

8   Träger- und Standortübersicht

13

9. Übersichtskarte Stadtteilzentren

15

 

 

Stand: August 2007

 

Präambel

 

 

 

Berlin hat mit den Verträgen zur Förderung von Stadtteilzentren seit 1999 wichtige Schritte zur Steuerung und Bündelung vorhandener Ressourcen auf dem Gebiet der Nachbarschafts- und Selbsthilfearbeit unternommen. Aus diesem Vertrag werden in jedem Berliner Bezirk mindestens ein Stadtteilzentrum und eine Selbsthilfekontaktstelle finanziell gefördert. 

Für einen Bezirk, der mit rund 250.000 Einwohnern die Dimension einer Großstadt hat, haben sich kleinräumigere Ansätze für die Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit bewährt. Ausgehend von dem bezirklichen Konzept „Soziale Stadtteilzentren zur Sicherung von Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit in Marzahn- Hellersdorf“ entstand durch den gebündelten Einsatz von Mitteln der öffentlichen Hand, Eigenmitteln der Träger sowie der Wohlfahrtsverbände und des Senats von Berlin ein Netz von insgesamt 8 Stadtteilzentren unter freier Trägerschaft, in das die senatsgeförderten Stadtteilzentren integriert sind. Zielstellung ist die Schaffung und Erhaltung je eines Stadtteilzentrums für jeden Stadtteil. In Abhängigkeit von der Sozialstruktur und der räumlichen Ausdehnung des Stadtteils werden ein bzw. mehrere Standorte durch ein Stadtteilzentrum betrieben.

 

Veränderungen der demografischen und sozialen Lage in den Regionen erfordern eine breit gefächerte, niederschwellige soziale Arbeit in den Stadtteilen, die im Rahmen der Arbeit der Stadtteilzentren geleistet wird.

Wachsende Armut, Arbeitslosigkeit, soziale Probleme, besonders in den Großsiedlungen und die anhaltend angespannte Haushaltssituation in den Bezirken erfordern die weitere Fortführung der  Handlungsstrategien auf bezirklicher Ebene, die alle Selbsthilfe- und Mitwirkungspotenziale einbeziehen und damit alle Ressourcen für ein kleinräumiges, generationsübergreifendes, interkulturelles  und bedarfsorientiertes System sozialer Grundversorgung bündeln.

 

 

In 2007 wurde der „Rahmenvertrag über die weitere Ausgestaltung  und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit sowie des Migrationssozialdienstes im Bezirk Marzahn- Hellersdorf“ zwischen dem Land Berlin, vertreten durch das Bezirksamt Marzahn- Hellersdorf, und den Verbänden Paritätischer Wohlfahrtsverband, der AWO und dem Caritasverband unterzeichnet.

 

Die Finanzierung der Stadtteilzentren erfolgt durch den gebündelten Einsatz von Mitteln der öffentlichen Hand, Eigenleistungen bzw. -mitteln der Träger sowie der Wohlfahrtsverbände und des  Senats von Berlin, wobei die Wohlfahrtsverbände im Rahmen ihrer Möglichkeiten zusätzliche Fördermittel für zusätzliche Aufgaben zur Verfügung stellen und die fachliche Arbeit und die Qualitätssicherung der Stadtteilzentren unterstützen.

 

Der Migrationssozialdienst (MSD) wirkt seit 2005 in Zusammenarbeit mit den Stadtteilzentren in spezifischer Weise an der Umsetzung des Integrationskonzeptes für Berlin mit. Dabei ist zu bemerken, dass sich die strukturelle Verankerung der Migrationssozialarbeit und der interkulturellen Arbeit in die Stadtteilarbeit positiv auf die Integrationsbedingungen im Bezirk auswirkt.

Senats- und bezirklich geförderte Stadtteilzentren bilden gemeinsam ein flächendeckendes Netz zur wohnortnahen Sicherung der Nachbarschafts-, Gemeinwesen- und Selbsthilfearbeit im Bezirk.

 

Wichtige Grundlagen für die stadtteilorientierte Arbeit der Stadtteilzentren sind die Beschlüsse des Bezirksamtes zur Stadtteilstrukturierung, Stadtteilbudgetierung und Sozialberichterstattung (32/I, 199/II, 820/II).

 

 

1. Was sind Stadtteilzentren?

 

 

 

Stadtteilzentren sind multifunktionale, im Gemeinwesen vernetzte Infrastruktureinrichtungen und Verbundsysteme, die für die Förderung von Nachbarschaftsarbeit, Selbsthilfe und bürgerschaftlichem Engagement die notwendigen Rahmenbedingungen bieten.

Als Träger der Stadtteilzentren arbeiten Vereine der Jugend- und Sozialarbeit mit dem Regionalen Sozialdienst des Bezirksamtes und anderen Akteuren in den Regionen zusammen.

In Stadtteilzentren werden generationsübergreifende, zielgruppenspezifische und interkulturelle Angebote zusammengeführt, die die Möglichkeit der gemeinsamen Freizeitgestaltung schaffen, soziale Dienste ermöglichen, Eigeninitiative und bürgerschaftliches Engagement fördern und Selbst- und Nachbarschaftshilfe initiieren. Damit werden die Menschen darin unterstützt, durch Teilhabe am öffentlichen Leben ihre eigene Lebenswirklichkeit bewusst gestalten zu können. Mit Hilfe der Entwicklung von sozialer Verantwortung beim einzelnen kann das friedliche, gleichberechtigte und demokratische Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Generationen, Geschlechter, Weltanschauungen, Herkunft und sozialer Lage gefördert werden. Den Bürger/innen wird ermöglicht, die eigene Kompetenz und Kreativität für das Leben im Stadtteil nutzbar zu machen und Verantwortung für das Gemeinwesen zu entwickeln, indem sie in Entscheidungsprozesse im Kiez, im Stadtteil und im Bezirk einbezogen werden können.

Ein wichtiges Ziel der Stadtteilzentren ist es, alle Träger der sozialen Arbeit im Stadtteil zur bedarfsgerechten, kooperativen und vernetzten Zusammenarbeit zu gewinnen. Damit werden Synergieeffekte und eine optimale Ressourcennutzung erreicht.

 

 

2. Grundsätze der Nachbarschaftsarbeit

 

 

Bei der Weiterentwicklung der Stadtteilzentren wird von folgenden Grundsätzen ausgegangen:

 

1.    Stadtteilzentren entstehen aus bürgerschaftlichem Engagement und leben vom 
 bürgerschaftlichen Engagement.

2.    Bürgermitwirkung und lokales Umfeld erfordern eine Vielfalt von Nachbarschaftsarbeit
 mit Sozialraumnähe.

3.     Prinzipien der Nachbarschaftsarbeit sind:

Ø       Sicherung der Einbindung und der Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen am Stadtteilleben, sowohl als Nutzer/innen von Angeboten, als auch als Mitgestalter/innen der Entwicklung der Stadtteilarbeit unter Beachtung des am 12.12.2006 (Nr. 15/III) durch das Bezirksamt Marzahn- Hellersdorf beschlossenen Kriterienkataloges der Beauftragten für Gleichstellung, Integration und Menschen mit Behinderung

Ø       Initiierung kommunikationsfördernder, generationsübergreifender und integrierender Angebote

Ø       mit den Stärken der einzelnen Personen arbeiten und ihre kreativen Potenziale entwickeln, wobei besonders auf die Einbeziehung benachteiligter Gruppen, wie sozial Schwacher, Menschen mit Behinderung und Migranten zu achten ist

 

 

 

 

 

 

Ø       Förderung des bürgerschaftlichen Engagements (der ehrenamtlichen bzw. freiwilligen Arbeit)

Ø       Zusammenarbeit und Vernetzung mit anderen freien Trägern und Institutionen, insbesondere mit dem MSD , mit dem Ziel einer optimalen Ressourcennutzung für Gemeinwesenarbeit

Ø       individuelle Hilfeleistung durch Beratung oder geeignete Unterstützung durch eigene Dienstleistungsangebote oder durch ihre Vermittlung, insbesondere zu den entsprechenden Fachdiensten wie MSD, BfB, Fachstelle für Wohnungsnotfälle, Schuldnerberatungen usw.

Ø       Kooperation mit dem Jugendamt und enge Zusammenarbeit mit den Sozialarbeitern des Regionalen Sozialdienstes im Bezirksamt, Abschluss und Weiterentwicklung von Kooperationsvereinbarungen

Ø       Transparenz und öffentliche Zugänglichkeit der Angebote

Ø       Bedarfsgerechte und behindertengerechte Räumlichkeiten, die das Wohlbefinden fördern und vielfältige Aktivitäten auch für Menschen mit Behinderung ermöglichen

Ø       Regionalität (überschaubares Einzugsgebiet) und Berücksichtigung gewachsener Strukturen

4.      Die Region - der Stadtteil, der Sozialraum - ist der wichtigste Bezugspunkt für das Wirken des Stadtteilzentrums.

5.      Stadtteilzentren arbeiten regional unterschiedlich und orientieren sich an den Bedarfen in ihren Kietzen, unterschiedliche "Typen" von Stadtteilzentren sind denkbar und wünschenswert

6.      Bündelung von Angeboten, Multifunktionalität in den Stadtteilzentren, ermöglichen  Synergieeffekte.

7.      Die Angebote eines Stadtteilzentrums sollen möglichst viele, den besonderen Anforderungen im Stadtteil gerecht werdende, Einrichtungen und Dienste bieten, die die Bürger/innen in dem speziellen Stadtteil erwarten und die in einem sozialkulturellen Zusammenhang stehen.

 

3. Zielstellung der Arbeit der Stadtteilzentren

 

 

Ziel ist die Bewältigung bzw. Milderung sozialer Problemlagen und die Verbesserung der Lebensqualität im Stadtteil durch aktive Nachbarschaftsarbeit und Förderung der Selbsthilfe.

Die Aktivierung der Bürger/innen zu eigenverantwortlichem sozialen und bürgerschaftlichen Engagement ist dabei ein vordergründiges Gestaltungsprinzip, um eine langfristige und nachhaltige Entwicklung in den Stadtteilen zu ermöglichen. Dazu gehört die Integration von allen benachteiligten Gruppen, insbesondere von Migranten und Spätaussiedlern, die in den Großsiedlungen z.T. große Gruppen bilden, in die Mehrheitsgesellschaft.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Es geht im Wesentlichen um:

 

-     die Entwicklung von Nachbarschaftsbeziehungen und sozialen Bindungen im Stadtteil

-     die Schaffung von Möglichkeiten der Selbstorganisation und Übernahme 

      sozialer Verantwortung,

-     die Bewältigung bzw. Milderung sozialer Problemlagen durch Nachbarschaftshilfe,

      Beratung, Betreuung sowie Initiierung von Selbsthilfe;

-          die Integration von benachteiligten Gruppen, Migranten und Spätaussiedlern in enger Zusammenarbeit mit den Beauftragten für Gleichstellung, Menschen mit Behinderung und Integration

-          die Förderung der Identifikation mit dem Gemeinwesen und die Verantwortung für den Stadtteil

-          Nutzung der Potentiale älterer Bürger für gemeinwesenorientierte Arbeit;

-          die Ermittlung und Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten, Arbeitsplätzen und Praktika in den Stadtteilen, insbesondere für sozial Benachteiligte, wie z. B. Menschen mit Behinderung, allein erziehende Mütter und Väter und Migranten/innen

-          das frühzeitige Erkennen von sozialen Problemlagen und deren räumlichen Schwerpunkten, Hinweise und Reagieren auf Bedarfe.

 

 

 

                                     4. Stadtteilorientierte Budgetierung                                                  

 

 

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist in 9 Stadtteile gegliedert, die sich hinsichtlich ihrer sozialen Problemlagen, ihrer Wohnsituationen und Nachbarschaften z.T. deutlich voneinander unterscheiden. Während in der Großsiedlung die Bewohnerschaft in, zum großen Teil sanierten, mehrgeschossigen Plattenbauten und Hochhäusern lebt, setzt sich der Wohnungsbestand in den Siedlungsgebieten Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf aus Einfamilienhäusern und Stadthäusern und -villen zusammen. Daher ist es fachlich und wirtschaftlich sinnvoll, die Finanzierung der sozialen Arbeit an dem Bedarf des jeweiligen Stadtteils auszurichten.

 

Zur Erfüllung der Ziele und Aufgaben der Stadtteilzentren ist eine finanzielle Grundausstattung pro Stadtteil notwendig, die eine kontinuierliche Arbeit gewährleistet. Dabei erfolgt die differenzierte, bedarfsorientierte Ausstattung der Stadtteilzentren in Abhängigkeit von  

 

-          der Sozialstruktur und der daraus resultierenden sozialen Belastung der Stadtteile,

-          der zielgruppenspezifischen Besonderheiten in den einzelnen Stadtteilen,

-          der bereits vorhandenen sozialen Infrastruktur im Stadtteil

 

 und unter Berücksichtigung der finanziellen Mittel der senatsgeförderten Stadtteilzentren.

 

Grundlagen für die bedarfsorientierte Ausstattung bilden als Ausgangsbasis

 

-          der Basisbericht Demografie

-          der Basisbericht Soziale Lage

-          der Bericht Soziale Infrastruktur

-          die Auswertung der Einschuluntersuchungen

 

 

 

 

Für die im Rahmen der Zuwendungen zu vergebenden Mittel bilden die Konzepte und die Sachberichte der Stadtteilzentren, die Stellungnahmen der in den Stadtteilen tätigen Sozialarbeiterinnen des Regionalen Sozialdienstes, sowie die jährlich zwischen den beteiligten Vertragspartnern durchzuführenden Evaluationsgespräche die wesentlichen Grundlage.

 

 

5. Leistungsprofil der Stadtteilzentren

 

Das Profil der Stadtteilzentren wird im Wesentlichen in zwei Bereiche strukturiert:

 

1.      Leistungsbereiche / Angebote
Sie beinhalten die Leistungen und Angebote, die für die Bürger/innen im Stadtteil 

      vorzuhalten sind bzw. die die Bürger/innen selbst mittragen.

      Sie dienen der Initiierung und Unterstützung ihrer aktiven gemeinwesenorientierten

      Mitwirkung in folgenden Bereichen:

 

a)      Förderung von Ehrenamt, Selbsthilfe, Nachbarschaftshilfe

b)      Generationsübergreifende und interkulturelle Leistungen

c)      Angebote zur Unterstützung der Familien

d)      Beratung, Betreuung und Vermittlung

e)      Beschäftigungsförderung

f)        Freizeitangebote

     

 

2.      Stadtteilmanagement durch Nachbarschaftsarbeit
Das Stadtteilmanagement unterscheidet die Stadtteilzentren von den anderen Trägern im Stadtteil. Schwerpunkt des Stadtteilmanagements ist es, mit den Einrichtungen der sozialen Arbeit im Stadtteil zu kooperieren und die Zusammenarbeit zu vernetzen, um Ressourcen zu bündeln, sie optimal zu nutzen, Angebotsüberschneidungen und -defizite zu vermeiden und eine bedarfsgerechte Angebotsstruktur zu sichern.  Hierzu gehören insbesondere:

 

a)      Bedarfsermittlung

b)      Ressourcenbeschaffung

c)      Vernetzung

d)      Öffentlichkeitsarbeit

e)      Qualität

f)        Freizeitangebote

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5.1.  Zu den einzelnen Leistungsbereichen

 

 

Die Stadtteilzentren, d.h. Nachbarschaftseinrichtungen und Selbsthilfekontaktstellen, erbringen stadtteilbezogen, wohnortnah in Zusammenarbeit mit anderen freien und öffentlichen Trägern folgende Leistungen und Angebote:

 

1. Angebote zur Unterstützung der Familie

 

Ø        Beratung/Hilfen im Konfliktfall - Mediation

Ø        Vermittlung von Nachbarschaftshilfe zur Familienunterstützung

Ø        Informationsveranstaltungen/Kurse

Ø        Unterstützung des Erfahrungsaustausches zwischen jungen und älteren Familien zur Bewältigung des Alltagslebens

Ø        Angebote zur Sicherung der Familie und weitere familienunterstützende Maßnahmen

 

 

2.      Beratung, Betreuung und Vermittlung

 

Ø        Niedrigschwelliges soziales Beratungsangebot

Ø        Vermittlung an Fachberatungsstellen (Suchtberatung, Schuldnerberatung, Jugendamt, RSD, BfB, SpD,  MSD usw.)

Ø        Niedrigschwellige Begleitung langfristiger Problemfälle in Zusammenarbeit mit Fachabteilungen des Bezirksamtes, wie z.B.  Jug. ,Ges. und Soz., mit dem Jobcenter sowie mit den Beauftragten für Gleichstellung, Integration, Behinderte.

 

 

3.      Förderung von Ehrenamt, Selbsthilfe, Nachbarschaftshilfe

 

Ø        Information, Beratung und Vermittlung zu o. g. Themen

Ø        Anregung und praktische Unterstützung bei Gründung von Selbsthilfegruppen/ Interessengruppen

Ø        Anregung, Gewinnung, Beratung, Vermittlung und Qualifizierung ehrenamtlicher Tätigkeit

Ø        Vermittlung von Nachbarschaftshilfe und Bereitstellung gemeinschaftlich nutzbarer Infrastruktur

Ø        Mobilisierung/Einbeziehung der Bewohner in Stadtteilarbeit, Partizipation bei Entscheidungen

Ø        Mediation von Konflikten

 

4. Freizeitangebote

 

Ø        Generationsübergreifende Angebote

Ø        Multikulturelle Angebote

Ø        Zielgruppenspezifische Angebote für Kinder, Senioren, Behinderte, Frauen, Migranten 

Ø        Angebote für Familien

Ø        Unterstützung der sozialkulturellen Selbstorganisation und kultureller und kreativer Eigenbeteiligung von Bürger/innen

 

 

 

5.    Beschäftigungsförderung

Ø        Einstiegshilfen ins Arbeitsleben, insbesondere für sozial Benachteiligte wie z. B. alleinerziehende Mütter und Väter, Menschen mit Behinderung, Migranten und Spätaussiedler (Unterstützung und niedrigschwellige Beratung, ggf. Begleitung)

Ø        ÖBS

Ø        Beschäftigungsmöglichkeiten (auch unentgeltlich) im Stadtteil

Ø        Praktika

 

Die oben genannten Aufgaben sind bedarfsorientiert in jedem Stadtteil zu erbringen. Dies kann auch in Zusammenarbeit mit oder durch andere Träger erfolgen.

 

 

5.2. Stadtteilmanagement

 

1.  Bedarfsermittlung
    

Ø        Problemfeldanalyse, unterteilt nach sozialen Problemlagen und lokalen Schwerpunkten, unter Berücksichtigung der Materialien der Sozialberichterstattung des Bezirkes

Ø        Aufzeigen von Defiziten in der sozialen Infrastruktur

Ø        Fortschreibung stadtteil- und sozialraumbezogener Bedarfe

Ø        Erfassen spezifischer Zielgruppen, die Hilfe, Beratung und Unterstützung benötigen bzw. erwarten

2. Ressourcenbeschaffung

Ø        Erschließung vielfältiger Finanzierungsquellen wie:                                                                 

- Beschaffung von privaten Spenden-, Stiftungs- und Erbschaftsmitteln

- Beschaffung von Mitteln aus öffentlichen Fonds

Ø        Entwicklung von Kooperationen mit lokalen Gewerbetreibenden und Unternehmen

Ø        Gewinnung ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger für die Stadtteilarbeit

 

3.Vernetzung

                                                                            

Ø        Gremienarbeit zur Abstimmung von Angeboten mit Projekten und Einrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft im Stadtteil

·        Koordination der Angebote der verschiedenen Träger der STZ mit anderen auch überregionalen Trägern der Stadtteilarbeit

·        Erstellung einer Angebotsübersicht für den Stadtteil

·        Entwicklung gemeinsamer Aktivitäten von Projekten und Einrichtungen im Stadtteil         

Ø        Weiterentwicklung sozialer Angebotsstrukturen in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt     

·    Zusammenarbeit mit dem regionalen Sozialdienst (Sozialamt)

·    Kooperation mit dem Jugendamt entsprechend den abgeschlossenen 

            Kooperationsvereinbarungen

Ø        Fachliche Vernetzung, Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch im Stadtteil bzw. engerem Einzugsgebiet insbesondere

·    Vernetzung mit den Trägern psycho-sozialer Arbeit auf informeller und kooperativer
     Ebene z. B. MSD, BfB, SpD

·    Zusammenarbeit mit   Trägern von Projekten  für, Menschen
     mit Behinderungen Gleichstellung und Integration

·   Einbeziehung der fachlichen Ausarbeitungen und Berichte der Plan- und Leitstelle für 

     Gesundheit und Soziales in die Arbeit der Stadtteilzentren z. B. bei der Planung von 

     Gesundheitsprojekten, Altenplanung, usw.

 

 

 

Ø        Kooperation mit dem vom Senat des Landes Berlin geförderten Quartiersmanagement bei der Netzwerkbildung in den entsprechenden Regionen

Ø        Beteiligung bei der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung von Einwohnerversammlungen durch Bereitstellung von Räumen, techn. Hilfsmitteln sowie durch kulturelle und fachliche Beiträge.

 

3.      Öffentlichkeitsarbeit

 

Ø        Herstellung und Vertrieb von Informationsmaterialien

Ø        Arbeit mit lokalen Medien

Ø        Nutzung Internet

                                                                       

5.  Qualität der Arbeit          

Ø        Teilnahme und Initiierung von Fortbildungen und Fachtagungen

Ø        Durchführung von themenbezogenen, einrichtungsübergreifende Arbeitskreise  

Ø        Leistungsdokumentation und -statistik         

Ø        Nutzerbefragung und Nutzerbeteiligung       

Ø        Selbstevaluation und Bereitschaft zur Außenevaluation

Ø        Qualitätsentwicklung (fachliche Standards)

 

 

6.  Der Verbund der Stadtteilzentren

 

Für die 9 Stadtteile des Bezirkes gibt es derzeit  8 Stadtteilzentren  mit 10 Standorten

 

Stadtteilzentren 

Einrichtungen

 

Stadtteilzentrum Marzahn-Nord

 Kieztreff Marzahn

 

Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte

Kieztreff interkulturell

 

Stadtteilzentrum Marzahn-Süd

Stadtteilzentrum „Mosaik“

 

Stadtteilzentrum Hellersdorf-Nord

SOS-Familienzentrum
AWO - Begegnungsstätte

 

Stadtteilzentrum Hellersdorf-Ost

Kiez-Point

 

Stadtteilzentrum Hellersdorf-Süd

Klub 74
Stadtteiltreff Kaulsdorf-Nord

 

Stadtteilzentrum Biesdorf

Kaulsdorf/Mahlsdorf              

Schloss Biesdorf

Stadtteiltreff 

 

 

 

 

 

 

 

 

Für den ganzen Bezirk ist die Selbsthilfekontaktstelle der Wuhletal gGmbH Kooperationspartner für die Koordinierung und Unterstützung von Selbsthilfeinitiativen und
–gruppen in den Stadtteilzentren und sozialen Projekten.

 

Das Gremium der Zusammenarbeit ist der „Verbund Stadtteilzentren“. 

 

Ziele des Verbundes ist die Gestaltung eines lebendigen Erfahrungsaustausches zur

-          stadtteilübergreifenden Zusammenarbeit und Vernetzung,

-          Bündelung und optimalen Nutzung der Ressourcen,

-          Austausch und Kommunikation über  die Entwicklung der konzeptionellen Ausgestaltung,
der  sozialen Stadtteilarbeit in thematisch ausgerichteten Verbundsitzungen ca. alle 8
Wochen,

-          Festsetzung der Jahresplanung mit Schwerpunktthemen,

-          Informationsaustausch mit dem Bezirksamt,

-          Entwicklung fachlicher Standards unter Hinzuziehung von Fachdiensten, die in den Verbundssitzungen als Gäste referieren,

-          Planung gemeinsamer Vorhaben im Verbund der Stadtteilzentren und mit anderen Trägern,

-          Öffentlichkeitsarbeit,

-          Qualitative Weiterentwicklung des Leistungsprofils der Stadtteilzentren.

 

 

Im Sinne einer Leiteinrichtung wird ein Träger benannt*, der folgende Aufgaben im Rahmen des Verbundes erfüllen soll:

-          Kommunikationsstelle für fachliche Inputs im Sinne der Aufgaben der Stadtteilzentren,

-          Konsultationsstelle in Bezug auf Methodik im Sinne der Aufgaben von Stadtteilzentren,

-          Initiierung von offenen Gesprächsrunden zum Austausch für Stadtteilzentren, auch mit anderen Trägern,

-          Zentrale Ressourcenbeschaffung für alle Stadtteilzentren als Beschäftigungsträger in Zusammenarbeit mit dem JobCenter Marzahn-Hellersdorf.

 

 

 


Jedes Stadtteilzentrum wird durch besondere Angebote geprägt, welche auf die demografischen und sozialen Strukturen im Stadtteil ausgerichtet sind.

 

Diese fachliche Kompetenz stellt der jeweilige Träger allen anderen Stadtteilzentren zur Verfügung und gibt Impulse für die Weiterentwicklung der Arbeit. Dies erfolgt durch Fachdiskussionen im Rahmen der Verbundarbeit, die durch den jeweiligen Kompetenzträger initiiert werden.

 

Unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Bedarfe in den Regionen einerseits und den unterschiedlichen Ressourcen der Träger der Stadtteilzentren (Sachmittel, Personalkapazitäten) andererseits, sind für die qualitative Weiterentwicklung der Stadtteilarbeit die Abschlüsse von Zielvereinbarungen zwischen dem Bezirksamt und den Stadtteilzentren ein geeignetes Mittel, um aus dem Gesamtspektrum an Leistungsforderungen Schwerpunkte für einen bestimmten Zeitraum herauszukristallisieren.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

7. Bedarfsorientierte Stadtteilarbeit 

 

Die Erbringer stadtteilorientierter Leistungen der kommunalen Daseinsfürsorge haben im Rahmen der bedarfsorientierten Stadtteilarbeit unter Berücksichtigung ihrer Möglichkeiten dafür Sorge zu tragen, das die Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen am Stadtteilleben sowohl als Nutzer/Nutzerin von Angeboten, als auch als Mitgestalter der weiteren Entwicklung in den Stadtteilen möglich ist.

Diesbezüglich sind die entsprechenden Vorraussetzungen zu gewährleisten und im Rahmen der Berichtslegung nachvollziehbare Aussagen zu treffen. Zur Sicherung der oben genannten Aussagen sind - unabhängig von den genannten Schwerpunkten der Stadtteilarbeit - folgende Voraussetzungen zu schaffen bzw. zu qualifizieren.

 

 

a.)    Arbeit mit Migrantinnen und Migranten

 

.

Integration ist eine Aufgabe des Bezirksamtes, der Wohlfahrtsverbände und der Akteure in den Stadtteilen. Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, wurde 2005 der MSD in Marzahn Hellersdorf als Fachstelle installiert. Eingebunden ist der Jugendmigrationsdienst, der seine Beratungsangebote speziell an junge Migrantinnen und Migranten im Alter zwischen 12 und 17 Jahren richtet sowie die Migrationserstberatungstelle. Die Neuausrichtung des MSD soll der Gestaltung der bezirklichen Integration der Menschen mit Migrationshintergrund und des gesellschaftlichen Umgangs mit kultureller Vielfalt im Bezirk neue Impulse verleihen und die niedrigschwellige Beratung in allen Stadtteilzentren   ergänzen.
 
Mit der Einordnung des Migrationssozialdienstes in den bezirklichen „Vertrag über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit“ entstehen günstigere Bedingungen, sowohl die Migrationssozialarbeit strukturell zu verankern als auch die Teilhabe der Bevölkerungsgruppen mit Migrationshintergrund in allen Stadtteilen des Bezirkes zu verbessern und zu sichern.
 
Durch die enge Zusammenarbeit von Bezirksamt und Wohlfahrtsverbänden, sowie der Kooperation aller beteiligten Akteure in den Stadtteilen entstehen zukünftig weitere Ressourcen für Beratung und Partizipation von Migrantinnen und Migranten in allen Stadtteilen. Darüber hinaus sind bisher noch isoliert arbeitende Fachdienste im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten   einzubeziehen und für die stadtteilorientierte Arbeit zu nutzen.
Um dies zu gewährleisten, arbeitet der MSD als Fachstelle eng mit den Stadtteilzentren, den Jugendhilfezentren, den Fachdiensten und allen anderen Akteuren in den Stadtteilen zusammen, wobei die Stadtteilzentren als wohnortnahe Anlaufpunkte von allen Bürgern/innen genutzt werden können.

 
Die strukturelle Verankerung des MSD und der interkulturellen Arbeit in die Stadtteilarbeit wirkt sich positiv auf die Integrationsbedingungen im Bezirk aus.
Die konkrete Umsetzung des Integrations- und Gleichstellungsgedankens in den Stadtteilen orientiert sich am Kriterienkatalog der Beauftragten laut BA Beschluss Nr. 15/III vom 12.12.2006 soweit sie die Arbeit der Stadtteilzentren betreffen.

 


 

Mit der Integration des Migrationssozialdienstes in die Stadtteilarbeit wird die regionale Vernetzung und Bündelung vorhandener Ressourcen verbessert und eine bedarfsgerechte stadtteilbezogene Versorgung ausgebaut. In diesem Sinne können Stadtteilzentren in allen Stadtteilen des Bezirkes sowohl als Clearingstellen im Rahmen einer niedrigschwelligen Beratung für MigrantInnen als auch als Orte für interkulturelle Bildung, Begegnungen und Veranstaltungen sowie als Impulsgeber für Selbsthilfe und bürgerschaftliches Engagement für alle Bevölkerungsgruppen wirksam werden. Diesbezügliche unterstützt der Migrationssozialdienst die Stadtteilzentren beim Ausbau der vorhandenen niedrigschwelligen Beratungsangebote, insbesondere in Bezug auf relevante Informationen zur Migrationsberatung und die Gewinnung von ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern, Selbsthilfegruppen u.a. Initiativen

Die spezielle, professionelle Arbeit des MSD wird durch die Zusammenarbeit der damit beauftragten Träger als vernetztes Angebot umgesetzt.

 

b.) Angebote für mit Menschen mit Behinderung

 

Zur Sicherung der Einbindung und der Teilhabe von Menschen mit Behinderung sind die Angebote in den Stadtteilzentren in Bezug auf Nutzbarkeit durch diese Bevölkerungsgruppe unter Einbeziehung der Behindertenorganisationen und des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes zu prüfen und den sich wandelnden Anforderungen ggf. anzupassen.

In den Stadtteilzentren werden, je nach örtlicher Gegebenheit, entsprechende barrierefreie Räumlichkeiten vorgehalten, damit Selbsthilfegruppen der Behindertenarbeit regelmäßige Treffen durchführen können. Bei Bedarf ist diesen Selbsthilfegruppen technische und organisatorische Hilfe zu leisten.

Um hilfsbedürftigen Besuchern die Teilnahme an Veranstaltungen zu ermöglichen, ist deren Mobilität entsprechend zu unterstützen. Zielstellung für den Vertragszeitraum ab dem 01.01.2008 ist die Gewährleistung eines barrierefreien Zugangs zu allen Stadtteilzentren im Bezirk.  In diesem Zusammenhang  ist eine enge Zusammenarbeit mit den bezirklichen Mobilitätshilfediensten für alle Menschen mit Behinderungen sicher zu stellen.

 

Spezielle Beratungsangebote für diese Zielgruppe, wie zum Beispiel Sozial- und Rentenberatung, sind bei entsprechendem Bedarf in den Stadtteilzentren vorzuhalten.

 

 

c.)  Geschlechterspezifische Angebote - Gender Mainstream

 

Insbesondere Mädchen, allein Erziehende, Langzeitarbeitslose, Grundsicherungs-empfängerinnen, Existenzgründerinnen  und Migrantinnen sind sowohl als Nutzerinnen, als auch als Mitgestalterinnen in die Stadtteilarbeit einzubeziehen.

Alle Entscheidungen in den Stadtteilzentren sind auf ihre geschlechterrelevanten Auswirkungen unter Einbeziehung der in den Stadtteilen wirkenden Selbsthilfegruppen und Fraueninitiativen, sowie der Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes zu überprüfen.

 


Die Umsetzung des bezirklichen Integrationskonzeptes und des BA-Beschlusses Nr. 15/III vom 12.12.06   wird in ihrer Relevanz für die Stadtteilarbeit im Vertragszeitraum evaluiert und turnusmäßig Erfahrungen in den Verbundssitzung ausgetauscht mit dem Ziel der Verbesserung bzw. Verstetigung der Integrationsarbeit.


 

 

                   8. STADTTEILZENTREN / SH / MSD IN MARZAHN-HELLERSDORF              

 

Stadtteil

Einrichtung

Träger

a) Geschäftsführer / Geschäftsf. Vorst.
b) Ansprechpartner

Ansprechpartnerin

Standort

Marzahn-

Nord

Kieztreff West

Kiek in E.V.

Berlin

a) Bärbel Kramer

Ahrensfelder Chaussee 148

12689 Berlin

Tel.: 93 66 42 75

Email: baerb el.kramer@verein-kiekin.de

Marzahn-

Mitte

Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte

Kieztreff interkulturell

Volks-

Solidarität

LV Berlin e.V.

a) Peter Stawenow

b) Renate Spindler

Marzahner Promenade 38

12679 Berlin

Tel.: 9 98 95 02

Fax: 99 90 29 70

Email:  r.spindler@kieztreff.de

Web:   www.kieztreff.de

Marzahn-

Süd

Stadtteilzentrum

Mosaik

Wuhletal

gGmbH

a) Dr.Thomas Pfeifer

b) Manfred Bahr

Altlandsberger Platz 2

12685 Berlin

Tel.: 54 98 81 83

Fax: 54 98 84 94

Email: mosaik@wuhletal.de

Hellersdorf-

Nord

SOS-Familienzentrum

SOS-Kinder-

dorf e.V.

a) Thomas Walter

b) Frau Westkott

Alte Hellersdorfer Straße 77

12629 Berlin

Tel.: 56 89 10 00

Fax: 56 89 10 10

Email:  fz-berlin@sos-kinderdorf.de

Web:    www.sos-familienzentrum-berlin.de

AWO-Begegnungs-

stätte

AWO

Herr Spitzer

Kastanienallee 53/55

12627 Berlin

Tel.: 99 28 21 09

Fax: 99 28 21 08

Email: awohellersdorf@aol.com

Hellersdorf-

Ost

Kiezpoint

Mitten-drin in Hellers-dorf e.V.

a) Ursula Gobes

b) Herr Granzow

Albert-Kuntz-Straße 58

12627 Berlin

Tel.: 9 98 81 60

Fax: 9 98 81 60

Email: ursulagobes@ev-mittendrin.de

Hellersdorf-Süd

 

 

Klub 74

Klub 74 e.V.

a) Günter Böhm und

Dr. Horst Noack

Am Baltenring 74

12619 Berlin

Tel.: 5 63 09 93

Fax: 5 63 09 93

Email: klub74@web.de

Stadtteiltreff Kaulsdorf-Nord

Klub 74 e.V.

b) Jörg Lampe

Teterower Ring 168/170

12619 Berlin

Tel.: 56 49 74 06

Fax: 56 49 74 07

Email: stt@klub74.de

Stadtteil Biesdorf

Schloss Biesdorf

BALL e.V.

a) Frank Holzmann

b) Peter Bielig

Alt-Biesdorf 55

12683 Berlin

Tel.: 5 14 37 36

Fax: 56 73 23 46

Email: schloss.biesdorf@ball-ev-berlin.de

 

 

 

 

 

 

Stadtteil

Einrichtung

Träger

Ansprechpartner/

Ansprechpartnerin

Standort

Kaulsdorf/

Mahlsdorf

Pestalozzi-Treff

MUT gGmbH

a) Dr. Schick

b) Cordula Krause

    Marina Römer

Pestalozzistraße 1A

12623 Berlin

Tel.: 56 58 69 20

Fax: 56 58 88 32

Email: pestalozzitreff@mut-gesundheit.de

Stadtteiltreff Mahlsdorf-Süd

AWO

b) Marianne Kiezmann

Hultschiner Damm 98

12623 Berlin

Tel.: 56 69 83 95

Fax: 56 69 83 96

E-mail: awohellersdorf@aol.com

 

 

Migrationssozialdienst

Marzahn-Hellersdorf

Ansprechpartner/

Ansprechpartnerin

 

Standort

Koordinator Migrationssozialdienst

Marzahn-Hellersdorf

Träger: Volkssolidarität LV Berlin e.V.

Gudrun Israel

i.V. Bernhard Thies

Alfred-Jung-Straße 17

10367 Berlin

Tel.: 30 86 92 33

Fax: 2 79 24 69

Email: gudrun.israel@volkssolidaritaet.de

Caritasverband für das

Erzbistum Berlin e.V.

Irina Rosin

Borkheider Straße 30

12689 Berlin

Tel.: 66 63 36 70

        0178/3 27 09 73

Email: j.gerstenberger@caritas-berlin.de

Paritätischer Trägerverbund

(Volkssolidarität LV Berlin e.V., Babel e.V.,

Wuhlgarten e.V.)

Dagobert Morische

Marzahner Promenade 38

12679 Berlin

Tel.: 93 02 52 40

Fax: 99 90 29 70

Email: msd@wuhletal.de

urban-consult gGmbH

 

Hans-Harald Müller

Kastanienallee 53

12627 Berlin

Tel.: 9 95 31 42/99 40 21 55

Fax: 99 40 21 56

Email: info@urban-consult-ggmbh.de

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

NBW Kastanie

AWO

 
Marzahn-Hellersdorf

 

Karte Stadteilzentren fehlt.

 


Rahmenleistungsbeschreibung

 

 

der  Stadtteilzentren

 bei der weiteren Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

 

 

 

 

 

1.      Personenkreis und Zielgruppen

 

Die Stadtteilzentren sind offen für alle im Bezirk Marzahn – Hellersdorf wohnenden Bürgerinnen und Bürger, fördern die Entfaltung von bürgerschaftlichen Engagement, Eigeninitiative,  Selbsthilfe sowie die Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen   am Stadtteilleben und bieten  Rat und Hilfestellung.

 

.

 

2.      Ziele der Tätigkeit der Stadtteilzentren

 

            Die wesentlichen Ziele der Arbeit der Stadtteilzentren sind:

 

  • eine stärkere Beteiligung und Eigeninitiative von Bürgerinnen und Bürgern zur Entfaltung von bürgerschaftlichem Engagement im Bezirk,
  • das Bereitstellen vernetzter und offener Angebote für die Bürgerinnen und Bürger in hoher Qualität und die Aktivierung der Menschen im Stadtteil für die Bewältigung bzw. Milderung sozialer Problemlagen und die Verbesserung der Lebensqualität im Stadtteil durch Stärkung von Nachbarschafts- und Selbsthilfepotentialen,
  • eine Stärkung des Zusammenhalts aller Bevölkerungsgruppen und damit die Verhinderung von Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus und
  • eine Verbesserung der Integrationsbedingungen für Bürgerinnen und Bürger aus benachteiligten Bevölkerungsgruppen.

 

 

3.      Leistungsbereiche

 

3.1      Leistungsbereiche / Angebote

              

  • Angebote zur Unterstützung der Familie
  • Beratung, Betreuung und Vermittlung
  • Förderung von Ehrenamt, Selbsthilfe, Nachbarschaftshilfe

·         Freizeitangebote

     

 

 

 

 

 

 

 

 

 

3.2      Stadtteilmanagement durch Nachbarschaftsarbeit

  • Öffentlichkeitsarbeit

 

  • Qualität der Arbeit

 

      Bei den vorgenannten  Leistungsbereichen  handelt es sich um   Aufgabenschwerpunkte, 

      die sich aus der Rahmenkonzeption ergeben. Diese Bereiche sind stadtteilbezogen und

      bedarfsgerecht zu untersetzen. Die Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit

      Behinderungen, Menschen mit Migrationshintergrund und von Männern und Frauen sind

      im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten hierbei besonders zu berücksichtigen.

      Bei der Umsetzung sind die nachstehend genannten Mindeststandards als

      verbindliche Grundlage anzusehen.

     

 

4.      Mindeststandards

 

         Standard Zielgruppen- und sozialraumorientierte Angebote der Stadtteilzentren

 

         Die Stadtteilzentren sichern, dass

 

  • sich ihre Angebote an den Bedarfen im Sozialraum und in der Region orientieren,
  • sie sowohl zielgruppenspezifische, als auch zielgruppenübergreifende Aktivitäten anbieten.  

 

        Standard Erfassung von Bedarfen

 

        Die Stadtteilzentren sichern, dass sie

 

  • im Dialog mit Nutzer/- innen und Aktiven im Stadtteil ermitteln, welche Wünsche und Anforderungen an das Zentrum gestellt werden,
  • auf interne und externe Erfordernisse eingehen,
  • die Bedarfserhebung bei der Angebotsplanung berücksichtigen.

 

         Standard Bedarfe umsetzen

 

         Die Stadtteilzentren sichern, dass sie nach vorheriger Überprüfung der

         Ressourcen die ermittelten Bedarfe

 

  • im konzeptionellen Kontext ihrer Einrichtung
  • zielgruppengerecht
  • zeitnah 

 

         umsetzen.

 

 

 

 

 

 

         Standard Beratung, Information und Vermittlung

 

         Die Stadtteilzentren sind Erstkontaktstellen für Menschen mit unterschiedlichen

         Anliegen. Sie sichern, dass sie

 

  • kompetent beraten und vermitteln,
  • ihre beratungsrelevanten Daten pflegen,
  • verbindliche Sprechzeiten und geeignete Räume vorhalten.

 

         Standard Kooperation und Vernetzung

 

         Die Stadtteilzentren sichern, dass sie

 

  • Kooperation und Netzwerke pflegen,
  • gemeinwesenorientierte Aktivitäten durch Kooperation und Vernetzung in der Region entwickeln,
  • die Ziele der Kooperation regelmäßig überprüfen.   

 

         Standard Selbsthilfe

 

         Die Stadtteilzentren sichern, dass

 

  • Räume für Gruppentreffen sowie Beratungsangebote zur Selbsthilfeunterstützung vorhanden sind,
  • Interessierte sich über das örtliche Angebot an Selbsthilfegruppen informieren können,
  • Interessierte Unterstützung bei der Gründung und Organisation von Gruppen oder Initiativen erhalten.

 

         Standard Multifunktional

 

         Die Stadtteilzentren sichern, dass

 

  • bedarfsgerechte Öffnungs- und Sprechzeiten bestehen und ein leicht zugängliches Informationssystem vorhanden ist,
  • die Ausstattung der Einrichtung multifunktional und flexibel nutzbar ist,
  • es für die Nutzung klare Regelungen und Verantwortlichkeiten gibt.

      

         Standard Gremienarbeit

 

         Die Stadtteilzentren sichern, dass sie

 

  • an fachlichen und politischen Gremien auf bezirklicher und überbezirklicher Ebene teilnehmen,
  • Inhalte und Ziele der Gremienarbeit in der Einrichtung bekannt sind,
  • Teilnahme und Mitarbeit regelmäßig auf ihren Nutzen hin überprüft werden.

 

 

 

 

 

 

        Standard Öffentlichkeitsarbeit

 

        Die Stadtteilzentren sichern, dass sie ihre Angebote für Bürger/- innen des   

        Einzugsbereiches

 

  • aktuell,
  • übersichtlich strukturiert,
  • bedarfsorientiert

 

        veröffentlichen und zur Mitwirkung einladen.

 

        Standard Ehrenamt

 

        Die Stadtteilzentren sichern, dass sie

 

  • aktiv zur Anregung und Förderung des bürgerschaftlichen Engagements im Stadtteil beitragen,
  • ehrenamtliche Mitarbeiter/- innen unterstützen und in erforderlichem Maße an relevanten Prozessen und Entscheidungen beteiligen,
  • das ehrenamtliche Engagement anerkennen und Möglichkeiten zur Weiterentwicklung anbieten.

 

        Standard Dokumentation

 

        Die Stadtteilzentren sichern, dass

 

  • die Dokumentation den gesetzlichen und einrichtungsinternen Anforderungen entspricht,
  • interne und externe Aufzeichnungen systematisch erfasst und gelenkt werden,
  • die Dokumentation der jeweiligen Zielgruppe ermöglicht, die relevanten Inhalte und Informationen nachzuvollziehen.

 

        Standard Beschwerdemanagement

 

        Die Stadtteilzentren besitzen klare Regelungen zum Umgang mit Beschwerden, die

        festlegen, dass

 

  • Anregungen, Wünsche und Kritik (auch anonym) aufgenommen und ernst genommen werden,
  • Aus den Anregungen und der Kritik Verbesserungsvorschläge abgeleitet werden.

 

        Standard Nutzerbeteiligung

 

        Die Stadtteilzentren können belegen, dass ihre Strukturen

 

  • die Mitgestaltung der Nutzer/- innen fördern,
  • Möglichkeiten der Beteiligung und Mitwirkung bieten.

 

 

 

 

 

 

 

 

5.    Grundlagen für die Leistungserbringung

 

(1)   Die sich aus den in Ziff. 3. genannten Leistungsbereichen ergebenden Leistungen  sind

        in jedem Stadtteil in Abhängigkeit von der  sozialen Situation und im Rahmen der zur 

        Verfügung stehenden Ressourcen  zu erbringen und bedarfsgerecht zu gestalten.

 

(2)    Auf Grundlage des bezirklichen Rahmenkonzeptes und dieser Rahmen-

        leistungsbeschreibung, erstellt jedes Stadtteilzentrum für die stadtteilorientierte

        Arbeit eine Konzeption. Die Konzeptionen der einzelnen Stadtteilzentren werden nach

        Maßgabe der tatsächlichen Veränderungen überprüft,  weiterentwickelt und fortge-

        schrieben.

 

(3)   Zur Umsetzung und Abrechnung der erbrachten Leistungen wird mit jedem Stadtteil-

       zentrum eine Zielvereinbarung abgeschlossen.

 

(4)   Im Rahmen von Evaluation und Controlling ist Qualitätsentwicklung eine dauerhaft  

        wahrzunehmende Aufgabe des Bezirksamtes und der Stadtteilzentren und

        beinhaltet eine permanente Orientierung der Leistungsplanung und – erbringung auf

        Grundlage des bezirklichen Rahmenkonzeptes.

 

(5)    Im Rahmen des Berichtswesens wird der standardisierte Sachbericht verwendet.

        Insbesondere erfolgt im Rahmen des „Gender Budgeting“ durch die Stadtteilzentren die

        geschlechterdifferenzierte Datenerhebung (Erfassung der Zahl der Besucherinnen und

        Besucher bzw. der Angebotsnutzerinnen und Angebotsnutzer).

 

(6)   Personenbezogene Daten, die ggf. bei   Bürgerinnen und Bürgern erhoben werden,

       dürfen an andere Stellen nur weitergegeben werden, wenn die Bürgerinnen und Bürger

       damit einverstanden sind. Die Einwilligung ist schriftlich einzuholen.

 


 

Zielvereinbarung über Leistungen im Rahmen des
Rahmenvertrages über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

 

 

zwischen dem  Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Sozialamt,

im Folgenden “Sozialamt“ genannt,

 

und

 

 

 

im Folgenden "Träger" genannt.

 

§ 1

Grundlage der Vereinbarung

 

Das Sozialamt  und der Träger schließen in Ausführung des Vertrages  über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemein-wesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ( § 1) eine Zielvereinbarung  mit dem Geltungsbereich

 

Projekt / Standort:

 

 

 

§ 2

Allgemeine Aufgaben des Trägers

 

(1)     Der Träger verpflichtet sich, im Rahmen seiner regionalen Wirksamkeit

       folgende Zielstellungen umzusetzen und verfolgt während des

       Vertragszeitraumes eine langfristige Schwerpunktzielsetzung:

 

·         Vernetzung und Kooperation im Stadtteil

 

Strategische Schwerpunktsetzung für den Vertragszeitraum 01.01.200831.12.2009

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

·         Integration, Partizipation, Quartiersentwicklung und Verbesserung der Lebensqualität

 

 

Strategische Schwerpunktsetzung für den Vertragszeitraum 01.01.200831.12.2009:     

                                                    

 

 

·         Förderung von  freiwilligem bürgerschaftlichem Engagement

 

Strategische Schwerpunktsetzung für den Vertragszeitraum 01.01.200831.12.2009:

 

 

 

·         Qualitätsentwicklung

 

Strategische Schwerpunktsetzung für den Vertragszeitraum 01.01.200831.12.2009:

 

 

 

·         Modellhafte Vorhaben

 

 

Ziele für den Vertragszeitraum  01.01.200831.12.2009:

 

 

 

(2)     Der Träger setzt die o.g. Zielstellungen stadtteilbezogen und dem Charakter seiner Einrichtung angemessen um. Er entwickelt unter der Berücksichtigung von spezifischen Rahmenbedingungen und Bedarfslagen bedarfsbezogene Konzepte und definiert Einzelziele.

 

(3)      Der Träger verpflichtet sich zur Zusammenarbeit mit dem  Sozialamt,   in allen Belangen, die diese Zielvereinbarung betreffen.

(4)     Der Träger verpflichtet sich, die Zielvereinbarung in direkter Abstimmung und 

       Kooperation unter Beachtung bezirklicher Schwerpunkte  umzusetzen.

 

 

§ 3

Spezielle Aufgaben des Trägers

 

(1) Die speziellen Aufgaben des Trägers im Rahmen der Stadtteilarbeit sind auf Ziele zur konzeptionellen Weiterentwicklung der Einrichtungen im Rahmen der Stadtteilarbeit gerichtet.
 

(2) Der Träger vereinbart mit dem Sozialamt im Zeitraum 2008 bis 2009 folgende Ziele:


  

 

 

 

1. Ziele für den Vertragszeitraum 01.01.200831.12.2009 :

 

 

 

 2. Begründung des Handlungsbedarfs (Ausgangslage, Ist-Zustand):

    

 

 

3. Adressat (z. B. Zielgruppen, Beteiligte, Betroffene):

 

 

 

4. Wesentliche Handlungsansätze (Maßnahmen, Vorgehensweise):

 

 

 

 

5. Zeitrahmen (inkl. Meilensteine, Etappen):

 

 

 

6. Aufwand (Mittel, einzusetzende Ressourcen):

 

 

 

7. Indikatoren für die Zielerreichung: 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

§ 4

Umsetzung der Zielvereinbarung,  Abrechnung

 

(1)   Der Träger legt seine Leistungen im Rahmen der Umsetzung dieser Zielvereinbarung in den Jahren 2008 und 2009 in Form einer Berichterstattung dar.

 

(2)   Der Träger erstellt bis zum 30.06.2010 einen standardisierten Abschlussbericht. Der Bericht enthält Angaben zur Zielerreichung, zu Gründen und Bedingungen eventueller Nichterreichung von Zielen sowie zur Entwicklung statistisch relevanter quantitativ vergleichbarer Angaben.

 

(3)   Sollte der Träger im Laufe seiner Projektarbeit feststellen, dass Ziele nicht zu erreichen sind, so legt er dies zeitnah, einschließlich der entsprechenden Begründungen dem Zuwendungsgeber dar. Gleiches trifft dann zu, wenn der Träger feststellt, dass im Interesse einer bedarfsgerechten Angebotsgestaltung Neudefinitionen von Zielen erforderlich sind. In solchen Fällen ist die Begründungs- und Berichtspflicht analog gegeben.

 

 

§ 5

Dauer

 

(1)  Die Zielvereinbarung wird auf der Grundlage des Rahmenvertrages und der  

       in diesem Zusammenhang gewährten Zuwendungen abgeschlossen.

 

(2)  Die Zielvereinbarung wird am   .   .2008 wirksam. Sie endet am  31.12.2009 

      durch Fristablauf.

 

(4)    Die Zielvereinbarung endet unabhängig davon zu dem Zeitpunkt, in dem die 

      Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen nicht mehr vorliegen.
 

 

 

 

 

Berlin, den                                                       Berlin, den                              

 

 

 

 

                                                                                                                        __

Willi Buhl                                                         Unterschriftsberechtigte/r des

Leiter des Sozialamtes                                   Trägers

                                                 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
     
0457/V   Sicherung der Arbeit des TaP e.V.   Fraktion der PDS   Dringlicher Antrag
0554/V   Schulentwicklungsplanung - Investitionsbedarf an den Schulen   Fraktion der PDS   Mitteilung
0835/V   Erhalt des Freizeitforums   Fraktion der SPD   Antrag
0943/V   Kinderbibliotheken   3 Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
0913/V   Sind geschützte Grünanlagen im Bezirk Müllhalden?   Fraktion der CDU   Große Anfrage
1002/V   Zum Dienstwagen des Bürgermeisters   Fraktion der SPD   Mündliche Anfrage
1020/V   Drs. 917/V, Kita-Vorhaltefläche Rastatter Straße 10/Wickenweg 74   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Beschlussempfehlung
1052/V   Haushaltsplanung 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 768/II), hier (BA-Vorlage Nr. 821/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Ausschussantrag
1053/V   Drs. 1011/V Stellungnahme des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zur Umsteuerung der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 732/II)   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1062/V   Erhalt des Freizeitforums Marzahn - Gutachten und Prüfauftrag   Fraktion der PDS   Beschlussempfehlung
1111/V   Schulentwicklungsplan 2003 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf Stand: Juni 2003 (BA-Vorlage Nr. 730/II)   BzStRin BildKultSport   Mitteilung
1068/V   Initiativantrag zur Drs. 1050/V - zum Natur- und Landschaftsschutz nach Schließung des Klärwerkes   Fraktion der PDS   Antrag
1161/V   Zur Arbeit des Beauftragten der Lokalen Agenda 21   interfraktionell   Antrag
1240/V   Dauerhafte Übertragung von Objekten aus dem Fachvermögen Jugend an freie Träger   Jugendhilfeausschuss   Beschlussempfehlung
1263/V   Zusätzlicher Ausschussantrag zur Drucksache 1177/V - Mittelpunktsbibliothek -   Ausschuss für Haushalt und Grundstücke   Ausschussantrag
1265/V   Erstellen eines Sportentwicklungsplanes für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2004 - 2006 Hinweis: Abschlussinfomation zum Ersuchen der BVV - jetzt Drucksache 0490/VI - BA-Vorlage Nr. 233/III   Ausschuss für Sport   Zwischeninformation des BA auf Ersuchen
1287/V   Betriebskosten der JFE FAIR   Jugendhilfeausschuss   Ausschussantrag
1288/V   Vorlegen von Übersichten der Eingaben und Beschwerden   Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden und Ombudsstelle   Mitteilung
1296/V   Sanierungskonzept des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die Jahre 2004 bis 2007 (BA-Vorlage Nr. 890/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
1321/V   Vorlage eines Sanierungs- und Mittelplanes für das Freizeitforum Marzahn   Fraktion der SPD   Antrag
1387/V   Datenstruktur des jährlichen Basisberichtes der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Sozialberichterstattung (BA-Vorlage Nr. 931/II)   BzStR FinIm   Mitteilung
1400/V   Bericht über die Ergebnisse der Europaarbeit des Bezirksamtes   Fraktion der PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
1402/V   Zur Videoüberwachung an Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1447/V   Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Ds-Nr.1447/V aus der 35. BVV vom 24.06.2004, Gestaltung des Altlandsberger Platzes (BA-Vorlage Nr. 100/III)   Fraktion der PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1449/V   Zur Nutzung der Kaulsdorfer Seen und des Biesdorfer Baggersees als Badegelegenheit   Fraktion der PDS   Große Anfrage
1461/V   Wissensstandort Wuhletal 4 - Präsentation der Bibliothek Helle Mitte   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
1510/V   Regionalbahn-Halt in Mahlsdorf   Fraktion der PDS   Mitteilung
1513/V   Einrichtung eines zentralen Immobilienmanagements   Fraktion der PDS   Mitteilung
1518/V   Neuordnung von Ausschüssen - Teil 3   fraktionslose Bezirksverordnete der FDP   Änderungsantrag
1569/V   Stadtumbau-Ost, Wuhlestraße 2-8   Fraktion der CDU   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1577/V   Hartz IV - Umsetzungsbericht   Fraktion der SPD   Änderungsantrag
1586/V   Abwägungsergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Vorentwurfes des Bebauungsplanes 10-8 "Schackelsterstraße" (BA-Vorlage Nr. 1090/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1592/V   Konstituierung des Haushaltsausschusses   interfraktionell   Änderungsantrag
1599/V   Psychosoziale Betreuung - 2. Initiativantrag zu Drs. 1564/V   Fraktion der PDS   Antrag
1610/V   Straßenumbenennungen in den Jahren 1933 bis 1945   Fraktion der PDS   Zwischeninformation des BA auf Ersuchen
1640/V   Zu knappe Kasse - neuer Dienstwagen für den Bezirksbürgermeister   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
1648/V   Stadtumbau Ost   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1650/V   Stadtumbau Ost   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1651/V   Bestätigung des Nutzungskonzeptes für das Freizeitforum Marzahn   Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn   Änderungsantrag
1661/V   Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2003 (BA-Vorlage Nr. 1117/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
1668/V   Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, DS-Nr. 1668/V aus der 40. BVV vom 25. 11. 2004 Fertigstellung des Stadtplatzes am Landsberger Tor (BA-Vorlage Nr. 100/III)   Fraktion der PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1783/V   Benennung einer Straße nach Mascha Kaléko   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
1801/V   Lokale Agenda 21 für Marzahn-Hellersdorf - Leitbilder für eine nachhaltige Entwicklung des Bezirkes (BA-Vorlage Nr. 1213/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
1854/V   Leitbilder der Lokalen Agenda 21   Fraktion der PDS   Antrag
1858/V   Straßenausbaubeitragsgesetz: Unterrichtungspflicht des Bezirksamtes   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1866/V   Bilanz des Ordnungsamtes   Fraktion der CDU   Änderungsantrag
1880/V   Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin stimmt gegen das Straßenausbaubeitragsgesetz   Fraktion der CDU   Antrag
1888/V   Diskussion zum Referentenentwurf des Straßenausbaubeitragsgesetzes   Fraktion der PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
1914/V   Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1914/V aus der 60. BVV vom 28.09.06 Barnimer Feldmark (BA-Vorlage Nr. 79/III)   Fraktion der PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
1915/V   Kaulsdorfer Brücke   Fraktion der PDS   Zwischeninformation des BA auf Ersuchen
1918/V   Konzentrierung der finanziellen Mittel für die Sanierung von Schulstandorten   Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr   Mitteilung
1949/V   Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
1997/V   Aufwertungsmittel Stadtumbau Ost   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Ausschussantrag
2013/V   Festsetzung von Gestaltungssatzungen   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2016/V   Begründung und Entwurf des Bebauungsplanes XXI-32d sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32d für das Gelände zwischen der Köpenicker Straße, dem U-Bahndamm der Lauinger Straße und der Apollofalterallee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1353/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2029/V   Mittelzuweisung des Senats von Berlin für den Stadtumbau Ost "Schorfheider und Ahrensfelder Viertel"   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
2032/V   Zusätzliche Tagesrandfahrt auf der Linie 191   Fraktion der PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2041/V   Rückbenennung der Schwimmhalle am Helene-Weigel-Platz unter Federführung der BVV   Ausschuss für Sport   Ausschussantrag
2049/V   Begründung und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-30a für das Gelände zwischen Heerstraße, Chemnitzer Straße, Bergedorfer Straße, Straße An der Wuhle, nördlicher Grundstücksgrenze des Grundstücks An der Wuhle 30 und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1356/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2052/V   Flaggen der Städtepartner vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1379/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
2053/V   Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm (BA-Vorlage Nr. 1378/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
2055/V   Vorschlag für die Ernennung des Kreiswahlleiters und dessen Stellvertreters für die vorgezogene Wahl zum 16. Deutschen Bundestag im September 2005 durch die Senatsverwaltung für Inneres (BA-Vorlage Nr. 1361/II)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
2060/V   Wiederwahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke 5 und 6 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1388/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Beschlussfassung
2063/V   Begründung und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27c für das Gelände zwischen Akazienallee, Landesgrenze Berlin-Brandenburg Rauchstraße, Lehnitzstraße, Begasstraße, Mirower Straße, Ruhlsdorfer Straße und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1393/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2064/V   Begründung des Bebauungsplans XXI-31a sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31a für das Gelände zwischen der Weißenhöher Straße, der Minsker Straße, der südlichen Grenze der öffentlichen Parkanlage (Stadtgarten) und dem Grabensprung sowie für Teilabschnitte der Weißenhöher Straße und der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1394/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2067/V   Begründung des Bebauungsplans XXI-31d sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31d - "Biesdorfer Baggersee" - für das Gelände zwischen der Bahnanlage (Verbindungsgleis), dem Gladauer Weg, der Brachfelder Straße, der Debenzer Straße, der Beruner Straße und der Schrodaer Straße und für Teilabschnitte des Gladauer Weges, der Debenzer Straße und der Beruner Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1395/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2068/V   Begründung des Bebauungsplanes XXIII-27e und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27e für das Gelände zwischen Rauchstraße, Landesgrenze Kumberger Weg, Mirower Straße, Begasstraße und Lehnitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1401/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2069/V   Begründung des Bebauungsplanes XXI-14 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-14 für eine Teilfläche des Geländes südlich Bitterfelder Straße zwischen dem Unkenpfuhl, dem Parkfriedhof Marzahn, dem Wiesenburger Weg, derzukünftigen Boxberger Straße und dem Marzahn-Hohenschönhausener Grenzgraben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1402/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2074/V   Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-13 für eine Teilfläche des Geländes südlich Bitterfelder Straße zwischen dem Marzahn-Hohenschönhausener Grenzgraben, der zukünftigen Boxberger Straße, der geradlinigen Verlängerung des Wiesenburger Weges und dem Marzahn-Hohenschönhausener Grenzgraben (MHG) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1413/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2075/V   Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-12 für eine Teilfläche des Geländes südlich der Bitterfelder Straße zwischen Bitterfelder Straße, dem Marzahn-Hohenschönhausener Grenzgraben, der Fernwärmesockelleitung und dem Graben 14 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1414/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2081/V   Zum Einsatz von Defibrillatoren (Geräte zur Wiederbelebung) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
2085/V   Verantwortung für unseren Bezirk - Bezirklichen Ombudsrat jetzt einrichten!   Fraktion der SPD   Antrag
2087/V   Zu: Bezirklicher Haushalt 2005 in der Schieflage?   Fraktion der SPD   Große Anfrage
2094/V   Presseerklärungen/Pressemitteilungen des Bezirksamtes   Fraktion der CDU   Antrag
2095/V   Zu Benennung eines Platzes oder eines Parkes nach Mascha Kalèko   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
2101/V   Darstellung der Haushaltsrisiken und unterfinanzierten Bereiche des Haushaltes 2006/2007   Fraktion der CDU   Antrag
2103/V   Radweg entlang der Landsberger Allee vervollständigen   Fraktion der FDP   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2110/V   Stellenplan für den Haushaltsplan 2006/2007   Fraktion der FDP   Dringlicher Antrag
2111/V   Neubesetzung der Ausschüsse   interfraktionell   Dringlicher Antrag
2124/V   Entwurf der Betriebssatzung des Kitaeigenbetriebes Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg (BA-Vorlage Nr. 1436/II)   BzStRin JugFam   Beschlussempfehlung
2145/V   Zu vier Stunden Wartezeit beim JobCenter Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
2149/V   Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf - Auflagenbeschluss zur Finanzierung der Volkshochschule (zu Drucksache Nr. 2135/V)   Hauptausschuss   Dringlicher Ausschussantrag
2159/V   Einberufung einer Informationsveranstaltung der BVV gemeinsam mit den Bezirken Pankow und Lichtenberg von Berlin - Bewältigung der Probleme bei der Bildung des Kitaeigenbetriebes und Verabschiedung der Satzung   Fraktion der CDU   Änderungsantrag
2160/V   Sitzungstermine der BVV im Jahr 2006   Bezirksverordnete   Dringlicher Antrag
2172/V   Straßenkataster für erschlossene Straßen (BA-Vorlage Nr. 1893/II)   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
2173/V   Minimalausbaustandard für beitragspflichtige Straßen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
2183/V   Zum Bekenntnis zum Wernerbad   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
2184/V   Zur Modernisierung von Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
2189/V   Veräußerung Tangermünder Straße 7 zu Gunsten des Vereins "Die Arche"   Fraktion der CDU   Antrag
2193/V   Änderung der GO BVV nach Gesetzesänderung   interfraktionell   Antrag
2198/V   Verordnung über die Veränderungssperre XXIII-6m/19 für das Grundstück Wacholderheide 45 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6m im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1495/II)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
2204/V   Ermittlung der monatlichen Nutzung der Sporthallen von inzwischen geschlossenen Schulen   Ausschuss für Sport   Mitteilung
2207/V   Wahl eines stimmberechtigten und stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Verwaltungsrat des Kita- Eigenbetriebes "Kindergärten Nord Ost"   Jugendhilfeausschuss   Änderungsantrag
2217/V   Angemessener Schutz der Bürger vor Verkehrslärm am Blumberger Damm   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
2219/V   Benennung des Platzes vor dem FFM nach Regine Hildebrandt   Fraktion der SPD   Antrag
2223/V   Zum Ausgabenstand der Sonderprogramm-Mittel der EU und des Bundes und des Landes   Fraktion der SPD   Große Anfrage
2226/V   Ermittlung des Modernisierungsrückstandes für die Schulgebäude und Sportanlagen   Fraktion der FDP   Mitteilung
2252/V   Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten   Fraktion der CDU   Antrag
2264/V   Anbringen der Tafeln zum Gedenken einer herausragenden Persönlichkeit   interfraktionell   Vorlage zur Kenntnisnahme
2270/V   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 2-4, 5 und Planitzstraße 1 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen BrodauerStraße und Planitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1549/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2276/V   Aufwertung der Waldpromenade   Fraktion der FDP   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2277/V   Öffentliche Diskussion zu Straßenumbenennungen während der Zeit des Faschismus (1933 - 1945)   Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr   Mitteilung
2280/V   Änderung der Zielstellungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-6VE für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80/92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1557/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2281/V   Abwasserbeseitigung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2294/V   Einrichtung von Behindertenparkplätzen   Ausschuss für Menschen mit Behinderungen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2296/V   Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-30a für eine Teilfläche zwischen U-Bahntrasse, der Straße Alt-Biesdorf, dem Blumberger Damm und dem Theater am Park (Frankenholzer Weg) sowie für Abschnitte des Blumberger Dammes und der Straße Alt-Biesdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1564/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2301/V   Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31a für das Gelände zwischen der Weißenhöher Straße, der Minsker Straße, der südlichen Grenze der öffentlichen Parkanlage (Stadtgarten) und dem Grabensprung sowie für Teilabschnitte der Weißenhöher Straße und der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage 1565/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2303/V   Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-30a für das Gelände zwischen Heerstraße, Chemnitzer Straße, Bergedorfer Straße, Straße An der Wuhle, nördlicher Grundstücksgrenze des Grundstücks An der Wuhle 30 und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1568/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2308/V   Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXIII-6e vom Juli 2005 mit Deckblatt vom 22. Dezember 2005 für die Grundstücke Hönower Straße 198, Am Lupinenfeld 82/92, Melanchthonstraße 1-10, 35-41, Florastraße 29-35, 89-98 und Melanchthonplatz im Bezirk Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1576/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2309/V   Festsetzung des Babauungsplanes XXI-32d für das Gelände zwischen der Köpenicker Straße, dem U-Bahndamm, der Lauinger Straße und der Apollofalterallee und einen Abschnitt der Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1584/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2310/V   Umgang mit Mobilfunksendemasten auf bezirkseigenen Einrichtungen und Flächen (BA-Vorlage Nr. 1573/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2311/V   Prüfen des BA-Beschlusses Nr. 1211/II, Drs. 2241/V   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Mitteilung
2321/V   Weitere Behandlung offener Beschlüsse der BVVen Hellersdorf und Marzahn aus früheren Wahlperioden   interfraktionell   Antrag
2331/V   Prüfung des Vorganges "Sanierung des Freizeitforums Marzahn"   Fraktion der SPD   Antrag
2339/V   Zum Freizeitforum Marzahn - Urheberrechtsanerkennung des Architekten Prof. Dr. Eisentraut   Fraktion der SPD   Große Anfrage
2342/V   Zum Sportstättensanierungsprogramm des Senats - Umsetzung in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
2348/V   Erhaltung eines Schulgartens am bisherigen Standort (BA-Vorlage Nr. 1828/V)   Ausschuss für Umwelt und Natur   Mitteilung
2349/V   Einrichtung einer Gartenarbeitsschule (BA-Vorlage Nr. 1808/II)   Ausschuss für Umwelt und Natur   Mitteilung
2376/V   Zum Beitritt des Bezirkes zur Initiative "Fair Company" - BVV Beschluss zur Drs. 1861/V   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
2386/V   Fällung von 34 Bäumen am "Galgen"   Fraktion der CDU   Mitteilung
2389/V   Zu den Telefonanschlüssen der Fraktionen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
2421/V   Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, Drs. 137/M/IV aus der BVV-Sitzung vom 27.04.2000 - Entwicklung der Marzahner Nebenzentren zu mulitifunktionalen Zentren   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
2425/V   Gestaltung der Gedenkstätte in Kaulsdorf, Brodauer Straße   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
2426/V   Zum Straßenausbaubeitragsgesetz   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
2430/V   Erhalt der Galerie M   Fraktion der SPD   Mitteilung
2434/V   Sicherheitspartnerschaft im Bezirk   Fraktion der FDP   Antrag
2449/V   Festsetzung des Bebauungplanes XXI-2 für eine Teilfläche des Geländes zwischen der Straße Alt-Biesdorf (B1/5), der Wuhle und der Straße Wuhletal und eine an die Straße Wuhletal unmittelbar anliegende Fläche im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA- Vorlage Nr. 1638/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2450/V   Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-32 für die Grundstücke Landsberger Straße 138-140 und Dahlwitzer Straße 19, 20 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1654/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2451/V   Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6a vom 10. Mai 2005 mit Deckblatt vom 22. Dezember 2005 für das Gelände zwischen der Straße Am Rosenhag, der Hönower Straße, den Grundstücken Am Lupinenfeld 57, Ernst-Haeckel-Straße 70, 72, Uslarer Straße 62 und Ernst-Haeckel-Straße 76/84 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1678/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2452/V   Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6e vom 10. Mai 2005 mit Deckblatt vom 22. Dezember 2005 für die Grundstücke Hönower Straße 198, Am Lupinenfeld 82/92, Melanchthonstraße 64-68, Albrecht-Dürer-Straße12-18, Kleeackweg 1-10, 35-41, Florastraße 29-36, 89-98 und der Melanchthonplatz im Bezirk Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1679/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2453/V   Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-32d vom 16. Dezember 2003 mit Deckblatt 1 vom 27. Januar 2005 und Deckblatt 2 vom 02. Februar 2006 für das Gelände zwischen den Anlagen der Deutschen Bahn AG, dem Friedhof Kaulsdorf, der Dorfstraße, den Grundstücken Dorfstraße 43A und 43B sowie Alt-Kaulsdorf 1, 7, 9 und 11 und der Ortsteilgrenze, einschließlich des Dorfangers Kaulsdorf, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr.1680/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2454/V   Änderung des Beschlusses Nr. III/1175/99 vom 12.08.1999 über die Aufteilung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes XXI-31 in vier selbständige Bebauungsplanverfahren mit den Bezeichnungen XXI-31a, XXI-31b, XXI-31c und XXI-31d. (BA-Vorlage Nr. 1692/II)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
2455/V   Begründung des Bebauungsplanes XXI-31d sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31d für das Gelände zwischen der Bahnanlage (Verbindungsgleis), der Baggerseestraße, dem Gladauer Weg, der Brachfelder Straße, der Debenzer Straße, der Beruner Straße und der Schrodaer Straße sowie für die Brachfelder Straße und für Teilabschnitte des Gladauer Weges, der Debenzer Straße, der Beruner Straße und der Schrodaer Straße im Bezirk M-H... (BA-Vorlage Nr. 1693/II)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Beschlussempfehlung
2456/V   Befristete Weiterbeschäftigung von jungen Menschen im unmittelbaren Anschluss an die Ausbildung (BA-Vorlage Nr. 1674/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
2459/V   Bereitstellung eines Gebäudes für ein Haus des Sportes   Ausschuss für Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
2460/V   Zur Thematik "Galerie M"   Hauptausschuss   Mitteilung
2463/V   Finanzierung des Hauses des Sportes aus den Mitteln des "Stadtumbau Ost"   Hauptausschuss   Mitteilung
2472/V   Ausbau der Tangentialverbindung Ost   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2477/V   Zur Erschließung von Straßen im Bezirk   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
2487/V   Mietkonditionen für Galerie M   Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport   Mitteilung
2488/V   Finanzierung der Galerie M   Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport   Mitteilung
2498/V   Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes XXI-16 (BA-Vorlage Nr. 1728/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2510/V   Zu Ergebnissen des Regionalmanagementes   Fraktion der SPD   Große Anfrage
2515/V   Schaffung von Hundeauslaufplätzen im Stadtteil Hellersdorf Süd   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
2517/V   Bessere Einbeziehung von Bedarfen der Anwohnerschaft bei öffentlichen Bauvorhaben (Stadtteil Hellersdorf Süd) (BA-Vorlage Nr. 1804/II)   Hauptausschuss   Mitteilung
2522/V   Öffnung der Schulen und Schulhöfe im Stadtteil für den Freizeitbereich (Übersicht über Ressourcen an Schulen, die von gemeinnützigen Einrichtungen genutzt werden können) - Stadtteil Marzahn Nord   Hauptausschuss   Mitteilung
2524/V   Öffnung von Schulhöfen, um Kindern und Jugendlichen die Nutzung von Spiel- und Sportgeräten anzubieten   Hauptausschuss   Mitteilung
2527/V   Öffentliche Nutzungsmöglichkeit der Spiel- und Bolzplätze an Schulen (Stadtteil Marzahn-Nord)   Hauptausschuss   Mitteilung
2532/V   Entfernen der Graffitis und Säuberung des U-Bahnhofsbereiches Neue Grottkauer Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
2535/V   Herstellung/Reparatur der Wege- und Außenbeleuchtung im Stadtteil (Stadtteil Hellersdorf Süd)   Hauptausschuss   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2541/V   Ausbau der "Findlingswiese" Erich-Kästner-Straße/Peter-Huchel-Straße zum geologischen Lehrpfad (Stadtteil Hellersdorf Süd)   Hauptausschuss   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2543/V   Schadhafte Stellen im Straßenbelag mit ordnungsgemäßer Oberflächenversiegelung ausbessern (Stadtteil Biesdorf) (BA-Vorlage Nr. 1891/II)   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
2545/V   Verlängerung der Befestigung des Fußweges von der Märkischen Allee zum Ärztehaus Ahrensfelder Chaussee 173 (Stadtteil Marzahn-Nord) (BA-Vorlage Nr. 1890/II)   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
2570/V   Leitlinien der lokalen Beschäftigungsförderung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1790/II)   BzStR FinIm   Mitteilung
2580/V   Fußgängerüberweg am Hultschiner Damm (s. a. Drs. Nr. 2509/V)   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
2587/V   Keine weiteren Überschreitungen des zugewiesenen Budgets bezüglich der Drucksache 2565/V (siehe auch BA-Vorlage Nr. 1793/II)   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
2588/V   Bereitstellung der Mittel für den Migrationssozialdienst im Haushaltsjahr 2007   Ausschuss für Integration und Migration   Vorlage zur Kenntnisnahme
2589/V   Kein Straßenausbau ohne Zustimmung der Anwohner/innen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Dringlicher Antrag
2595/V   Auswertung der Beteiligung der Behörden im Bebauungsplanverfahren XXIII-35 für das Gelände zwischen der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10G, 11K-L, der Zochestraße, dem Griebenweg, der Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, Hamburger Straße 47-53A, Stettiner Straße 10A und Hamburger Straße 44A, mit Ausnahme der Grundstücke Kötteritzweg 1-5A und Griebenweg 35/37... (BA-Vorlage Nr. 1825/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2600/V   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden gem. § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-24 für das Gelände zwischen Gothaer Straße, Eisenacher Straße und Alte Hellersdorfer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1843/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
2601/V   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden gem. § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-21 für das Gelände zwischen Cottbusser Straße, Cottbusser Platz, Hellersdorfer Straße, Alte Hellersdorfer Straße, Spremberger Straße und Cottbusser Platz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1844/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0006/VI   Wahl eines Schriftführers im Vorstand der BVV   Fraktion der SPD   Änderungsantrag
0009/VI   Sitzungstermine der BVV im Jahr 2006/2007   interfraktionell   Änderungsantrag
0018/VI   Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der DDR   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0019/VI   Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0025/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-34 "Elsensee" für das Gelände zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße, den Grundstücken Am Barnim 38-38i und 36i, der Nord-Ost-Grenze der Grundstücke Großmannstraße 2-4, der Verbindung zur Goldregenstraße bis zur Einbindung des Lavendelweges mit Ausnahme des Grundstücks Goldregenstraße 27, der Goldregenstraße ... (BA-Vorlage Nr. 1870/II)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0028/VI   Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss   Vorstand   Änderungsantrag
0029/VI   Abschluss des Projektes "Partizipative Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und -kontrolle im Bezirk (Bürgerhaushalt), Schlussbericht des Projektes" (BA-Vorlage Nr. 1909/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0031/VI   Wahl eines Schriftführers im Vorstand der BVV   Fraktion der SPD   Antrag
0032/VI   Zu notwendigen und zugesagten Reparaturen in der Sporthalle der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Grundschule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0033/VI   Beschluss über die Bildung der Ausschüsse   Bezirksverordnete   Änderungsantrag
0037/VI   Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1900/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
0042/VI   Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0042/VI-1   Förderung der Fahrradinfrastruktur   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Mitteilung
0044/VI   Finanzielle Mittel zur Sicherung der Arbeit der Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0045/VI   Wahl von Bürgerdeputierten   Fraktion der SPD   Antrag
0046/VI   Schulentwicklungsplanung - Erhalt des Schulstandortes Alte Hellersdorfer Straße 7   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0047/VI   Ausweisung einer Einbahnstraße   Fraktion der SPD   Beschlussempfehlung
0049/VI   Information zum Sachstand Erhalt Freizeitforum   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0051/VI   Gewährung von Weihnachtsbeihilfen an ALG II - Empfängerinnen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0052/VI   Prallschutz und Sportunterricht in der Mozart-Grundschule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0054/VI   Wahl von Bürgerdeputierten   Fraktion DIE LINKE.PDS   Antrag
0055/VI   Sanierung der Turnhalle der W.-A.-Mozart-Grundschule   Bürgerin   Bürgeranfrage
0057/VI   Zur Einrichtung einer Gartenarbeitsschule   Bürgerin   Bürgeranfrage
0058/VI   Kassensturz der Bezirksfinanzen   Fraktion der CDU   Mitteilung
0059/VI   Zur Situation im Job Center   Bürgerin   Bürgeranfrage
0060/VI   Zur Situation im JobCenter   Bürgerin   Bürgeranfrage
0062/VI   Weiterleitung der finanziellen Mittel an die Träger der Einrichtungen der psychosozialen Versorgung (BA-Vorlage Nr. 134/III)   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0063/VI   Zum Stand der Umsetzung des zentralen Immobilienmanagements gemäß Beschlussfassung (siehe Drucksache 1513/V)   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
    BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0072/VI   Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren - Prävention "Mehrower Allee" und "Hellersdorfer Promenade" für das Jahr 2007 (BA-Vorlage 4/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0073/VI   Verhängung einer Haushaltssperre entsprechend § 41 (3) LHO für den Bezirkshaushalt 2007 (BA-Vorlage 18/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0074/VI   Änderung zum Schulverzeichnis Umbenennung der 11. Realschule, Hohenwalder Straße 2, 12689 Berlin (BA-Vorlage Nr. 7/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
0080/VI   Bebauungsplanverfahren XXI 31c, Planreife für insgesamt 10 Grundstücksparzellen im Wettersternweg, an der Haltoner Straße, im Privatweg, im Stachelbartweg und im Rauhkopfweg mit den Flurstücksnummern 363, 386, 395, 448, 472, 475, 484, 506, 510 und 533 aus der Flur 166 der Gemarkung Marzahn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (siehe Anlage 2 und 3) (BA-Vorlage Nr. 21/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0082/VI   Einrichtung eines Fußgängerüberweges nach § 26 StVO   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0086/VI   Wahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat Eigenbetrieb Kindergärten NordOst   Vorstand   Beschlussempfehlung
    Hauptausschuss   Mitteilung
0089/VI   Zur Umsetzung des SGB II und zu den Zielvereinbarungen mit dem Jobcenter   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0092/VI   Zu neuem Fall von Verwahrlosung in Marzahn   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0095/VI   Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
0098/VI   Verkehrsschilderüberprüfung   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0101/VI   Zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes 2003 - 2006 (BA-Beschluss Nr. 701/II vom 31.07.2003)   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0102/VI   Umbenennung einer Straße nach Stefan Born   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0105/VI   Verfahrensweise zur Wahl der Seniorenvertretung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0114/VI   Gefährdungsatlas zur behördeninterinternen Einschätzung und Festlegung von besonders korruptionsgefährdeten Arbeitsbereichen des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 8/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0115/VI   Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III)   BzStR FinIm   Beschlussempfehlung
0115/VI-1   Zu Drs. 0115/VI - Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III) - hier: Mittel für investive Maßnahmen in Höhe von 1,1 Mio. Euro   Hauptausschuss   Dringlicher Ausschussantrag
0118/VI   Qualifizierung der Mitarbeiterinnen in Beratungsstellen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0121/VI   Angleichung der Abwassertarife in den Siedlungsgebieten   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0124/VI   Zu den Sporthallen der Rudolf-Virchow-Oberschule   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0125/VI   Zur Fällung von Bäumen   Bürgerin   Bürgeranfrage
0126/VI   Honorarmittel für Bildung, Kultur und Jugend 2006   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0127/VI   Zur Einbruchsserie in den Siedlungsgebieten   Fraktion der CDU   Große Anfrage
0134/VI   Pflege und Förderung sowie Anwendung und Schutz der deutschen Sprache   Fraktion der NPD   Antrag
0136/VI   Errichtung eines Denkmals für die Opfer des Stalinismus, für die Opfer in den Internierungslagern des NKWD und für die Opfer der SED-Diktatur (Maueropfer)   Fraktion der NPD   Antrag
0137/VI   Umbenennung oder Neubenennung einer Straße mit Gedenktafel für Jörg Hartmann (Maueropfer)   Fraktion der NPD   Antrag
0138/VI   Einberufung einer Steuerungsrunde zum Bürgerhaushalt   Hauptausschuss   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0139/VI   Quartalsweise Berichterstattung über den Stand der Auslastung der Kapitel und Titel   Hauptausschuss   Mitteilung
0140/VI   Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-39 für das Gelände zwischen Kraetkestraße. Hugo-Distler-Straße und Heinrich-Grüber-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 44/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0141/VI   Projektbeschreibung "Ökologische Bauberatung" (BA-Vorlage Nr. 38/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0142/VI   Beflaggung zur Christopher-Street-Woche   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0143/VI   Jobticket bzw. Firmenticket   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
0148/VI   Bürgerhaushalt fortsetzen   Fraktion der SPD   Mitteilung
0149/VI   Verfassungsfeindliche Handlungen am S-Bahnhof Mahlsdorf   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0150/VI   Einsatz von Open-Source-Software in der Bezirksverwaltung   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0157/VI   Antwort auf Bürgerzuschriften - Öffentliche Bürgerbeteiligung bei B-Plänen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0158/VI   Wasserzufuhr für den Waldowteich   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0159/VI   Organisation und Durchführung einer Inhouse-Veranstaltung zum Thema "Das Berliner Beurteilungswesen" für Führungskräfte des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 92/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0165/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden und - Erweiterung des Geltungsbereiches zum Bebauungsplanverfahren 10-8 für das Gelände zwischen U-Bahnlinie Nr. 5 (Alexanderplatz/Hönow), Grabensprung, Dohlengrund, Am Waldberg, Schackelsterstraße, Beruner Straße, Lauchhammerstraße und den Bahnanlagen der Deutschen Bahn (Bahnaußenring) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 52/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0166/VI   Änderung zum Schulverzeichnis, Umbenennung der 12. Realschule, Geithainer Straße 12, 12627 Berlin (BA-Vorlage Nr. 46/III)   BzStRin BildKultSport   Mitteilung
    BzStRin JugFam   Mitteilung
    BzStRin JugFam   Beschlussempfehlung
0169/VI   Umgang mit den Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Situation vietnamesischer Mitbürgerinnen in Marzahn-Hellersdorf   Ausschuss für Integration und Migration   Mitteilung
0170/VI   Fachpersonal zur Einrichtung eines Straßenkatasters   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Mitteilung
0171/VI   Bebauungsplanverfahren XXI-31c, Erklärung der Planreife für die Grundstücke Privatstraße 2, Stachelbartweg 2 - 4 und 6 sowie Raukopfweg 3,6,8,10,14,17,18 und 21 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (siehe Anlage 3) (BA-Vorlage Nr. 66/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0174/VI   Berufung beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss   BzStRin JugFam   Mitteilung
0175/VI   Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Budgets 2007 (BA-Vorlage Nr. 61/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0176/VI   Auswertung der Jugendkonferenz 2006 und Ausblick für 2007 (BA-Vorlage Nr. 63/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0177/VI   Arbeitsmarktprogramm 2007 - JobCenter Berlin Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 62/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0179/VI   Änderung der Planungsziele im Bebauungsplanverfahren XXI-32c "Habichtshorst-West" für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, dem Stadtteilpark Habichtshorst, der Straße Habichtshorst und der Köpenicker Straße sowie Abschnitte der Apollofalterallee, der Köpenicker Straße und der Straße Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 60/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0180/VI   Änderung der Planungsziele im Bebauungsplanverfahren XXI-32b "Habichtshorst-Ost" für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, der Straße Alt-Biesdorf, der Straße Wuhletal, der Wuhle, dem Pollnower Weg und dem Stadtteilpark Habichtshorst sowie der Grundstücke Wuhletal 26 - 30, Abschnitte der Apollofalterallee und der Straße Alt-Biesdorf und ihrer nördlichen Verbreiterung sowie den Stadtteilpark Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 59/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0181/VI   - Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB am Bebauungsplanverfahren 10-4 - Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 13a BauGB "Bebauungspläne der Innenentwicklung" für die Grundstücke Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 58/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
    Bürgerin   Bürgeranfrage
0184/VI   Umsetzung der Neuberechnung des Budgets 2007 - Übersicht der sollveränderten Kapitel/Titel - (BA-Vorlage Nr. 83/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
0185/VI   Initiativantrag zur Drucksache Nr. 0163/VI - Vorlage zur Kenntnisnahme - Vorbereitung der Stadtumbauwerkstatt   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0186/VI   Verwaltung durch die BIM   Hauptausschuss   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0187/VI   Umsetzung des bisherigen Konsolidierungskonzeptes   Hauptausschuss   Mitteilung
0188/VI   Konsolidierungskonzept 2008 - 2011   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
0189/VI   Maßnahmen gegen den weiteren Auf- und Ausbau von Mobilfunkantennensendemasten in Marzahn-Hellersdorf sowie für eine generelle Senkung der Grenzwerte durch Hochfrequenzstrahlungen   Fraktion der NPD   Antrag
0190/VI   Zur eingezäunten Müllhalde an der Gothaer Straße 41 - 43 zwischen (Lidl-Supermarkt und Eisenacher Straße 15)   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0192/VI   Einrichten einer P + R-Fläche am Bahnhof Birkenstein   Bezirksverordnete   Vorlage zur Kenntnisnahme
0193/VI   Bericht zum Stand der aktuellen Beschäftigungssituation der Mitarbeiter/innen mit Zeitverträgen im JobCenter Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE.PDS   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0194/VI   Neue Planung für die Ortsumfahrung Ahrensfelde   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0199/VI   Übertragung von Gebäudeteilen an den Liegenschaftsfonds   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0200/VI   Außenanlagen von kommunalen Gebäuden   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0201/VI   Prüfung auf Raumeinsparungen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0202/VI   Nutzung eigener Gebäude für kommunale Angebote   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0203/VI   Umbenennung, Rückbenennung von Straßen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0204/VI   Förderprogramme zur energetischen Gebäudesanierung   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0205/VI   Wartehallen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0206/VI   Zum Bundes- und Landesprogramm zur energetischen Gebäudesanierung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0207/VI   Zur Drs-Nr. 0019/VI - Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0208/VI   Übersicht von Sondermitteln   Fraktion der SPD   Mitteilung
0209/VI   Wiedereinführung der Einwohnerversammlungen   Fraktion der SPD   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0210/VI   Überdachter Fahrradständer am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0211/VI   Bahnsteigabsenkung auf dem Bahnhof Ahrensfelde   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0212/VI   Wiedererrichtung eines Briefkastens in der Alten Hellersdorfer Straße   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0214/VI   Broschüre "Was kostet wo wie viel?" auch für die Berliner Hauptverwaltung   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0215/VI   Namensschilder für Mitarbeiter des Ordnungsamtes   Fraktion der SPD   Mitteilung
0216/VI   Unterstützung der Neuauflage des Kalenders "Modern, jung, tolerant und sexy"   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0217/VI   Zur Sanierung des Freizeitforums Marzahn   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0220/VI   Zum Ausbau der Tangentialverbindung Ost   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0222/VI   Konzept zur Betreuung der vietnamesischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Mitteilung
0223/VI   Notfallkarten   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0224/VI   Zum Konzept "Netzwerk Kinderschutz"   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0227/VI   Zu Wohnungsproblemen von Obdachlosen   2 Bezirksverordnete   Große Anfrage
0231/VI   Schaffung weiterer Ausbildungsplätze im Rahmen der bezirklichen Ausbildung zur/zum Kauffrau/Kaufmann für Bürokommunikation und Verwaltungsfachangestellte/r (Doppelqualifikation) (BA-Vorlage Nr. 64/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0232/VI   Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" (BA-Vorlage Nr. 78/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
0233/VI   Aufstellung des Bebauungsplanes 10-41 "Hafersteigkette/Roßlauer Straße" für die Grundstücke Roßlauer Straße 9, 9A, 11 bis 11J, 12 sowie eines Abschnitts der Roßlauer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 82/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0234/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden gem. § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-28 für die Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 102, 108 A-108 F, 110/122, Kyritzer Straße 105/109, 124, Zossener Straße 110/136 und Flurstück 382 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 90/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0235/VI   Begründung zur Durchführung der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren XXI-32c für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, dem Stadtteilpark Habichtshorst, der Straße Habichtshorst und der Köpenicker Straße sowie Abschnitteder Apollofalterallee, der Köpenicker Straße und der Straße Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 93/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0236/VI   Bau- und Finanzierungsvertrag Brückenmaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn (BA-Vorlage Nr. 91/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0238/VI   Zum Umgang mit der Drucksache " Kassensturz der Bezirksfinanzen"   Bezirksverordnete   Dringliche Große Anfrage
0240/VI   Berufung beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss   BzStRin JugFam   Mitteilung
0241/VI   Zur Erhaltung des Schulgartens Alfred-Döblin-Schule   Bürgerin   Bürgeranfrage
0242/VI   Zur Einrichtung einer Gartenarbeitsschule   Fraktion der FDP   Dringliche Große Anfrage
0243/VI   Auflagenbeschluss zur Drs. Nr. 0184/VI   Hauptausschuss   Beschlussempfehlung
0244/VI   Feste im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 97/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0245/VI   Statistik der im Jahr 2006 im Bezirksamt eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/Aktenauskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 76/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0246/VI   Benennung eines Abwesenheitsvertreters für die Trägervertretung der ARGE nach § 44 b SGB II (BA-Vorlage Nr. 107/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0247/VI   Zum Nutzungskonzept "Haus des Sports" (BA-Vorlage Nr. 84/III)   BzStR BildKultSport   Vorlage zur Kenntnisnahme
0248/VI   Zur Nutzung des Komplexes Stendaler Str. 75-77 in Hellersdorf   Fraktion der NPD   Große Anfrage
0249/VI   Zu Sowjetischen Denkmälern in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der NPD   Große Anfrage
0250/VI   Zu finanziellen Aufwendungen für den sogenannten "Kampf gegen Rechtsextremismus"   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0251/VI   Gedenkfeier für vertriebene Deutsche aus der Zeit von 1918 bis 1947   Fraktion der NPD   Antrag
0252/VI   Neuer Schulstandort für die Caspar-David-Friedrich Oberschule   Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
0253/VI   Zur Warener Straße/ Am Schloßhof   Bezirksverordnete   Große Anfrage
0254/VI   Aufhebung der Mahatma-Gandhi-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 108/III)   BzStR BildKultSport   Beschlussempfehlung
0255/VI   Aufhebung der Erasmus-von-Rotterdam-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 109/III)   BzStR BildKultSport   Beschlussempfehlung
0256/VI   Aufhebung der Oberschule am Elsengrund (10Y10) (BA-Vorlage Nr. 110/III)   BzStR BildKultSport   Beschlussempfehlung
0257/VI   Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2007 (BA-Vorlage Nr. 65/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0258/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit, Begründung des Bebauungsplan-Entwurfs XXI-7 vom März 2007 sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-7 (BA-Vorlage Nr. 119/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0259/VI   Förderprogramme Stadtumbau Ost/WUM-Ost: Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Haushaltsjahren 2006 und 2007 (BA-Vorlage Nr. 115/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0260/VI   Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4a (3) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-31c für das Gelände zwischen dem Stadtgarten, der Minsker Straße, der künftigen verlängerten Minsker Straße, der U-Bahnanlage und der Straße Grabensprung sowie für einen Teilabschnitt der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 120/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0261/VI   Einbeziehung einer Schule mit gymnasialer Oberstufe in den Modellversuch einer Gemeinschaftsschule in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0263/VI   Zum Stand des Hauses des Sportes   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0264/VI   Zur Benennung einer Straße/ eines Platzes nach Regine Hildebrandt (Umsetzung des BVV-Beschlusses, Drs.-Nr. 0137/V, 5. BVV vom 21.03.2002)   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0265/VI   Zum Rechtsmissbrauch im Jobcenter   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0266/VI   Zur Arbeitsmarktentwicklung für Schwerbehinderte und AusländerInnen in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0267/VI   Zur personellen Ausstattung des Kinder -und Jugendgesundheitsdienstes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0268/VI   Zur Kooperation zwischen Schulen und der Polizei in Marzahn-Hellersdorf gegen Gewalt an Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0269/VI   Zu "Scientology" vor Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0270/VI   Zur Schaffung eines Öffentlichen Beschäftigungssektors   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0271/VI   Zum Zukunftsdiplom   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0272/VI   Zu Bauarbeiten am Stadtteilpark Helle Mitte   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0237/VI   Ersatzwahl einer Bürgerdeputierten   Vorstand   Antrag
0262/VI   Erstausstattung zum Schulbeginn für Kinder aus ALG2 Bedarfsgemeinschaften   überfraktionell   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0273/VI   Zu Schulpflichtigen Kinder aus Bedarfsgemeinschaften (ALG2)   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0274/VI   Zur Telefon-Hotline Netzwerk Kinderschutz   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0276/VI   Wuhletalwanderweg - Querung Cecilienstraße   Fraktion DIE LINKE.PDS   Beschlussempfehlung
0277/VI   Analyse der sozialen Arbeitsmarktsituation   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0278/VI   Beschlusskontrolle zu Projekten des Bürgerhaushaltes   Fraktion DIE LINKE.PDS   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0280/VI   Vermarktung des Gewerbebandes   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0281/VI   Vorzeitiger Ausbau der Tangentialverbindung Ost   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0283/VI   Zuwendung finanzieller Mittel im Rahmen des Stadtumbaus Ost   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0284/VI   Nutzungsanalyse gedeckter Sportanlagen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0285/VI   Zur Suchtprävention als Aufgabe aller   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0286/VI   Zur Unternehmerplattform   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0287/VI   LA 21 - Vorschläge zur weiteren Renaturierung des Wuhletals   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0288/VI   21. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0289/VI   Ausstellung der Initiative gegen den Bankenskandal   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0290/VI   Bilanz des bezirklichen Anlagevermögens   Hauptausschuss   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0291/VI   Offenlegung von ehrenamtlichen Tätigkeiten etc. und Nebentätigkeiten der Bezirksamtsmitglieder   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0292/VI   Ausstellung Das hat`s bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0293/VI   Umbenennung der Position "Migrationsbeauftragte" in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der NPD   Antrag
0294/VI   Information zum Stand des Straßenkatasters   Bezirksverordnete   Vorlage zur Kenntnisnahme
0295/VI   Zur Fällung von Bäumen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0296/VI   Einrichten eines Parkverbotes   Bezirksverordnete   Vorlage zur Kenntnisnahme
0297/VI   Öffentlicher Fußweg vom S-Bahnhof-Mahlsdorf   Bezirksverordnete   Vorlage zur Kenntnisnahme
0298/VI   Zur Sicherung der Lebensqualität im Bezirk - Lärmbelästigung wenn möglich eindämmen, besser vermeiden   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0299/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern - Poller zum Schutze der Anwohner nachsetzen   Fraktion der FDP   Mitteilung
0300/VI   Lebensqualität verbessern - Schaffung von Parkflächen an der alten Kirche an der Straße Alt-Biesdorf   Fraktion der FDP   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0302/VI   Zur Einbruchsserie in den Siedlungsgebieten   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0303/VI   Freie Fahrt für`s Ordnungsamt - mit dem Fahrrad!   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
0304/VI   Zur Ausweisung und Publizierung von öffentlichen Grillplätzen in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0305/VI   Zum Familienbezirk Marzahn-Hellersdorf - Leider mit einem Spielplatz weniger   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0306/VI   Zu neuen Wegen für Jungs - in Marzahn-Hellersdorf eine Sackgasse?   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0307/VI   Änderung des Namens des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden und Ombudsstelle in Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden   Bezirksverordnete   Antrag
0308/VI   Finanzielle Mittel für die Sanierung des Wernerbades   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0310/VI   Planung und Realisierung der Abwasserentsorgung im Siedlungsgebiet Mahlsdorf   Fraktion der CDU   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0311/VI   Benennung der neu hergestellten Erschließungsstraße im Gewerbepark "Georg Knorr" (BA-Vorlage Nr. 128/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0312/VI   Umsetzung der Kooperationsvereinbarung vom 01.02.2007 mit dem Tourismusverein Märkische S 5-Region (BA-Vorlage Nr. 102/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0313/VI   Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren XXIII-32c für die Grundstücke Dorfstraße 43A, 43B, 43C und 44 sowie Alt-Kaulsdorf 1, 7, 9 und 11 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 112/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0314/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren 10-29 VE TAL-Center" für die Grundstücke Mehrower Allee 55, Oberweißbacher Straße 7/9 und Oberweißbacher Straße 2/4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 113/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0315/VI   Zum Hundeauslaufgebiet Nordring   Bürgerin   Bürgeranfrage
0316/VI   Theater am Park   Fraktion der SPD   Mitteilung
0317/VI   1) Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB (Anlage 2) und 2) Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-32a für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, der Apollofalterallee, der Lauinger Straße und der .... (BA-Vorlage Nr. 129/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0318/VI   Bericht über Baumfällungen und Ersatzpflanzungen   Ausschuss für Umwelt und Natur   Vorlage zur Kenntnisnahme
0322/VI   Zum Nördlichen Kaulsdorfer Teich – Stabilisierung des Wasserstandes   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0323/VI   Zum Wuhletalwanderweg; Querung Eisenacher Straße   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0324/VI   Berufung beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
0325/VI   Berufung beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
0326/VI   Zur bezirklichen Personalentwicklungsplanung   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0327/VI   Zur Aufhebung der Döblin - Schule (BA-Vorlage Nr. 111/III)   BzStR BildKultSport   Beschlussempfehlung
0328/VI   Aufgabenverlagerung von der Leitstelle für Wirtschafts förderung und EU-Angelegenheiten zum Geschäftsbereich der Bezirksbürgermeisterin (BA-Vorlage Nr. 124/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0330/VI   Einstellung des Verfahrens zum Aufstellen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 10 -23VE für die Grundstücke Landsberger Straße 225 - 232 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 146/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0331/VI   Einstellung des Verfahrens zum Aufstellen des Bebauungsplanverfahrens XXIII-2f für das Gelände zwischen Wilhelmsmühlenweg, der Waldowstraße, der Thorner Straße und der Neuenhagener Straße im Bezirk Marzahn – Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 145/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0332/VI   Wirtschafts- und Europabericht 2006 (BA-Vorlage Nr.147/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0333/VI   Sicherung der Arbeitsfähigkeit des Bereiches Finanzen   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
0334/VI   Vorlegen des kameralen Jahresabschlusses 2006 sowie der GuV Rechnung 2006   Hauptausschuss   Ausschussantrag
0335/VI   Einrichten eines Parkverbotes   Fraktion der CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0336/VI   Ersatzbau Myslowitzer Straße des Krankenhauses Kaulsdorf -Auftragsvergabe an bezirkliche Unternehmen-   Fraktion der CDU   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0337/VI   Zum sicheren Zutritt zum S- Bahnhof Marzahn   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0338/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern - Straßenschäden beseitigen   Fraktion der FDP   Vorlage zur Kenntnisnahme
0339/VI   Zur räumlichen Verteilung von Handelseinrichtungen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0343/VI   Aufstellung über rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle im Bezirk   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0344/VI   Umrüsten auf Energiesparlampen in öffentlichen Gebäuden   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0345/VI   Barrierefreie Trams   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0346/VI   Springpfuhlparkgestaltung - Bürgermeinung endlich ernst nehmen   Fraktion der FDP   Antrag
0347/VI   Wasserskianlage und Freibad gehören nicht ins Naturschutzgebiet!   Fraktion der FDP   Große Anfrage
0348/VI   Nachwahl eines Bürgerdeputierten   Fraktion der SPD   Antrag
0349/VI   Ausstattung der Abteilung Bildung, Kultur und Sport in der Haushaltsplanaufstellung 2008/2009   Fraktion der SPD   Mitteilung
0350/VI   Verbesserte Anerkennung von nichtdeutschen Berufs- und Universitätsabschlüssen   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0351/VI   Benennung des Stadtteilparkes an der Hellen Mitte nach Regine Hildebrandt   Fraktion der SPD   Antrag
0352/VI   Unterstützung des Berliner Freiwilligentages   Fraktion der CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0353/VI   Zukunftsdiplom   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0354/VI   Errichtung eines Vorschriftszeichens Nr. 222 an der Kreuzung Blumberger Damm/Dingolfinger Straße   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0355/VI   Zu den finanziellen Mehrbedarfen im laufenden Haushaltsjahr   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0356/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern - Schaffung von öffentlichen Grillplätzen   Fraktion der FDP   Mitteilung
0357/VI   Zum Europaviertel im Bereich Hellersdorfer Promenade   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0358/VI   Zur gesellschaftlichen Öffnung von Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0359/VI   Familienbezirk Marzahn-Hellersdorf - Schaffung von Kinderzonen in den Ämtern   Fraktion der FDP   Vorlage zur Kenntnisnahme
0360/VI   Zu den Diebstählen von Parkbänken im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0361/VI   Zur Personalkostenbudgetierung der SenBWF   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0362/VI   Zum Standort der Dauerausstellung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0363/VI   Zu den Ergebnissen der Integrationskonferenz vom 08.05.2007   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0364/VI   Zu Bauarbeiten an der Kaulsdorfer Brücke   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0365/VI   Familienbezirk Marzahn- Hellersdorf - Schaffung von Schnell-Schaltern   Fraktion der FDP   Mitteilung
0366/VI   Zu Erfahrungen des Bezirksamts mit emotionaler Verwahrlosung   überfraktionell   Große Anfrage
0367/VI   Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2006 (BA-Vorlage Nr. 123/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0367/VI-1   Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2007 (BA-Vorlage Nr. 0526/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0368/VI   Zu behindertengerechtem Zugang am S-Bahnhof Biesdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0369/VI   Bildung einer Arbeitsgruppe TVO (Tangentialverbindung Ost)   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Mitteilung
0369/VI-1   Bildung einer Arbeitsgruppe TVO (Tangentialverbindung Ost)   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Mitteilung
0370/VI   Ausbau eines Hubschrauber-Hangars auf dem Dach des Unfallkrankenhauses   Fraktion der CDU   Mitteilung
0371/VI   Zur Grünpflege im Bereich Cottbusser Platz   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0372/VI   Zur Sporthalle am Baltenring mit Nebenanlagen   Bezirksverordnete   Dringliche Große Anfrage
0373/VI   Konzeption für die Dauerausstellung   Fraktion der SPD   Mitteilung
0374/VI   Berufung beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss   BzStRin JugFam   Mitteilung
0375/VI   Eckwerte zum Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 186/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0376/VI   Initiativantrag zu Drs. Nr. 0278/VI - zur Beschlusskontrolle zu Projekten des Bürgerhaushaltes   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0377/VI   Benennung von Privatstraßen im Bebauungsplangebiet XXIII-15b für das Gelände zwischen der Landsberger Straße und der Kaulbachstraße im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 156/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0378/VI   Werbung für das Umweltfest im September 2007   Ausschuss für Umwelt und Natur   Mitteilung
0379/VI   Umzug der Caspar-David-Friedrich-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 169/III)   BzStR BildKultSport   Mitteilung
0380/VI   Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur im Jahre 2007 (BA-Vorlage Nr. 71/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0381/VI   1. Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes XXI-36 ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Bioesdorf sowie 2. Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 13a BauGB - Bebauungspläne der Innenentwicklung (Vorlage des BA Nr. 163/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0382/VI   Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-14 VE "Nahversorgungszentrum Poelchaustraße" ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 164/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0383/VI   Durchführung der Beteiligung der Behörden im Bebauungsplanverfahren 10-4 für die Grundstücke Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 171/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0384/VI   Durchführung der Beteiligung der Behörden im Bebauungsplanverfahren 10-27 für das Grundstück Donizettistraße 50 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 172/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0385/VI   Durchführung der Beteiligung der Behörden im Bebauungsplanverfahren 10-32 für die Grundstücke Landsberger Straße 138-140, Dahlwitzer Straße 19, 20 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 173/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0386/VI   Durchführung der Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren 10-8 für das Gelände zwischen U-Bahnlinie Nr. 5, ... und den Bahnanlagen der Deutschen Bahn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 180/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0387/VI   Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 3, 9, für das Flurstück 538, ... zwischen Brodauer Straße und Planitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 181/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0388/VI   Auswertung der erneuten Beteiligung der Bürger und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c vom 15.09.2005 mit Deckblatt vom 05.03.2007 sowie der Begründung, Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c für das Gelände ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 183/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0389/VI   1. Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, 2. Entwurf des Bebauungsplanes XXI-31c vom 27.02.2006 mit Deckblatt vom 16.03.2007 sowie Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf, 3. Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-31c für das Gelände zwischen Stadtgarten, ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 184/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0390/VI   1. Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, 2. Entwurf des Bebauungsplans XXI-32a vom 28.09.2006 mit Deckblatt vom 15.03.2007 sowie Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf, 3. Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-32a für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 188/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0392/VI   Aufstellung über linksextremistische, rassistische und antideutsche Vorfälle im Bezirk   Fraktion der NPD   Beschlussempfehlung
0393/VI   Nachtabschaltung der Ampelanlagen im Bezirk   Bezirksverordnete   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0394/VI   Schleppkurven für die Buslinien 399 und 197   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
0396/VI   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
0396/VI-1   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 1- Fraktion der FDP   Fraktion der FDP   Änderungsantrag
0396/VI-2   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 2 - Fraktion der FDP   Fraktion der FDP   Änderungsantrag
0396/VI-3   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 3 - Fraktion der FDP   Fraktion der FDP   Änderungsantrag
0396/VI-4   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 4 - Fraktion der FDP   Fraktion der FDP   Änderungsantrag
0396/VI-5   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 5 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-6   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 6 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-7   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 7 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-8   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 8 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-9   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 9 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
    Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-15   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 15 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-16   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 16 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-17   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 17 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-18   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 18 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
0396/VI-19   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 19 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0396/VI-20   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 20 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0396/VI-21   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 21 - Fraktionen Die LINKE.PDS/SPD   DIE LINKE.PDS/SPD   Änderungsantrag
0739/VI   Doppelhaushaltsplan 2008/2009: Korrektur Stellenplan - Kapitel 3960, Titel 42231 (BA-Vorlage Nr. 0414/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
0397/VI   Zum Straßenbelag und den Straßenrändern Debenzer Straße   Bürgerin   Bürgeranfrage
0398/VI   Fachliche Stellungnahmen der Fachausschüsse zum Jahresabschluss 2006 sowie zum Konsolidierungskonzept   Hauptausschuss   Ausschussantrag
0399/VI   Auswertung des Jahresabschlusses 2006 sowie des Konsolidierungskonzepts   Hauptausschuss   Ausschussantrag
0401/VI   Vorlegen der kommentierten abc Analyse der finanzrelevanten externen und internen Produkte 2006 (BA-Vorlage Nr. 224/III)   Hauptausschuss   Mitteilung
0402/VI   Benennung einer Privatstraße auf dem Areal des Klinikums Hellersdorf, örtlicher Bereich Brebacher Weg, der sogenannten Landhaussiedlung, in "Landhausring" (BA-Vorlage Nr. 158/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0403/VI   Arbeitsplan des Beauftragten der Lokalen Agenda 21 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 35/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0404/VI   Information über die Zielerreichung 2006 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 153/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0405/VI   Zielvereinbarung 2007 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 154/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0406/VI   Bezirkliche Indikatoren für die Zielerreichung bei der Umsetzung der lokalen Zielvereinbarung 2007 - JobCenter Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 155/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0407/VI   Soziale Infrastruktur Marzahn-Hellersdorf 2006, Bereich Gesundheit und Soziales (BA-Vorlage Nr. 157/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0408/VI   Tag der Stadtnatur am 30.06.2007 und 01.07.2007 – Programm Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 176/III)   BzStR ÖkStadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0409/VI   Namentliche Benennung der Mitglieder des Kulturbeirates für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 190/III)   BzStR BildKultSport   Vorlage zur Kenntnisnahme
0411/VI   Konsolidierungsbeiträge des Bezirkes   Fraktion der CDU   Mitteilung
0340/VI   Prioritätenliste zur Straßensanierung   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0341/VI   Einrichten einer Einbahnstraße   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0342/VI   Sanierung der Lemkestraße - jetzt   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0412/VI   Zum Werkstattverfahren Ringkolonnaden   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0413/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern - Flächennutzung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0414/VI   Kenntnisgabe aller Bezirksamts-Beschlüsse   Fraktion der FDP   Antrag
0415/VI   Tangentiale Verbindung Ost (TVO) - 2. Bauabschnitt -   Fraktion der FDP   Beschlussempfehlung
0416/VI   Zur Verbesserung der Lebensqualität und Chancengleichheit – Verpflegung für alle an Ganztagsschulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0417/VI   Einrichten eines Hundeauslaufplatzes   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0400/VI   Leistungen aus Projektarbeiten von Schülerinnen und Schülern bewahren und nutzen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0418/VI   Erfahrungen nutzen – Unterricht abwechslungsreich gestalten   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0419/VI   Reinigung - Langenbeckplatz   Bezirksverordnete   Vorlage zur Kenntnisnahme
0420/VI   Preiserhöhung - Erholungspark Marzahn   Bezirksverordnete   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0421/VI   Zum Galgen   Bezirksverordnete   Große Anfrage
0422/VI   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin - Stellenplan 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 201/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
0423/VI   Ergebnisse der Planungswerkstatt Schorfheideviertel   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0424/VI   Ordnungsamt mit dem Rad   überfraktionell   Beschlussempfehlung
0425/VI   Schwerpunktkonzept für Musikschule   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Beschlussempfehlung
0425/VI-1   Schwerpunktkonzept für Musikschule (BA-Vorlage Nr. 384/III)   BzStR BildKultSport   Mitteilung
    Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
0427/VI   Zur Arbeitsbelastung der bezirklichen Schuldnerberatung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0428/VI   Öffentliche Beschäftigung fordern   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0429/VI   Benennung einer Straße nach Jurek Becker   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0430/VI   Zur Schaffung eines Öffentlichen Beschäftigungssektors im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0431/VI   Benennung von Straßen   Bezirksverordnete   Mitteilung
0432/VI   Genderprodukte im Haushaltsplan   Fraktion der SPD   Mitteilung
0433/VI   Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten   Fraktion der SPD   Antrag
0434/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz I   Fraktion der FDP   Beschlussempfehlung
0435/VI   Widersprüche nach dem SGB II schneller bearbeiten   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0436/VI   Einrichtung einer Arbeitsgruppe Mobilfunkanlagen   Fraktion der SPD   Beschlussempfehlung
0437/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz II   Fraktion der FDP   Mitteilung
0438/VI   Werbestele für das Dorf Marzahn   Fraktion der SPD   Mitteilung
0439/VI   Sportangebote für SeniorInnen in Marzahn-Hellersdorf langfristig sichern und ausbauen   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0440/VI   Zur Nutzung der Immobilie Alt-Kaulsdorf 43   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0441/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz III   Fraktion der FDP   Beschlussempfehlung
    Fraktion der SPD   Große Anfrage
0443/VI   Lebensqualität im Bezirk verbessern – Angebote schaffen!   Fraktion der FDP   Beschlussempfehlung
0444/VI   Zur Zukunft des Sportes in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0445/VI   Zum Mobilfunk in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0446/VI   Zur BIOGUT-Entsorgung in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0447/VI   Gedenkminute für die Opfer des Arbeiteraufstandes am 17. Juni 1953   Fraktion der NPD   Antrag
0448/VI   Fotografieren während der Sitzung der BVV   Fraktion der NPD   Große Anfrage
0449/VI   Eingaben und Beschwerden auch in Marzahn- Hellersdorf digit@l   Fraktion der FDP   Antrag
0450/VI   Was gibt’s neues vom Wernerbad?   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0451/VI   Neue Wege für Jungs – leider nicht in Marzahn- Hellersdorf!   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0452/VI   Zu von der Umsetzung bedrohten Lehrerstellen in der Musikschule Marzahn-Hellersdorf   Bürgerin   Bürgeranfrage
0453/VI   Keine weiteren Einsparungen im Natur- und Grünflächenamt   Ausschuss für Umwelt und Natur   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0454/VI   Einstellungskorridor für Grünflächenpflege   Ausschuss für Umwelt und Natur   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0455/VI   Der Bürger steht im Mittelpunkt - auch in den Parlamentsferien - Änderung der GO BVV -   Fraktion der FDP   Stellungnahme an den federführenden
0456/VI   Zur weiteren Arbeit der Musikschule   Bürgerin   Bürgeranfrage
0457/VI   Zu von der Umsetzung bedrohten Lehrerstellen in der Musikschule Marzahn-Hellersdorf   Bürgerin   Bürgeranfrage
0458/VI   Zur Planungssicherheit der Musikschule   Bürgerin   Bürgeranfrage
0459/VI   Neuordnung des Geschäftsbereiches der Abteilung Bildung, Kultur und Sport durch Zuordnung des Bereiches Kultur aus dem Amt BildKultSport zum Amt Bibliotheken (BA-Vorlage Nr. 198/III)   BzStR BildKultSport   Mitteilung
0460/VI   Befristete Aufteilung des Geschäftsbereiches von Bezirksstadtrat FinIm für die Zeit der Dienstunfähigkeit in Änderung des BA-Beschlusses Nr. 2/III vom 28.11.2006 (BA-Vorlage Nr. 216/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0461/VI   Jahresbericht 2006/2007 des Patientenfürsprechers Vivantes - Netzwerk für Gesundheit GmbH, Klinikum Hellersdorf, Örtlicher Bereich Wilhelm-Griesinger-Krankenhaus   Vorstand   Mitteilung
0462/VI   Zu Nachhaltigkeitszielen des Bezirkes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0463/VI   Zu Energie - Einsparungen (Konzept)   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0464/VI   Zum Hubschrauber-Landeplatz, Hangar usw. beim UKB   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0465/VI   Klare öffentliche Information zu der Thematik Hubschrauber-Landeplatz am UKB durch das Bezirksamt   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0466/VI   Zu Ausbildungsplätzen für Jugendliche mit Migrationshintergrund im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0467/VI   Ausbildungsplätze für Jugendliche mit Migrationshintergrund im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0468/VI   Sondersitzungen des Hauptausschusses und der BVV   Fraktion DIE LINKE.PDS   Dringlicher Antrag
0469/VI   Haushaltstitel für Honorarmittel im Bereich des Jugendamtes   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
0470/VI   Eckwerte zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben im Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 226/III)   BzStR BildKultSport   Mitteilung
0471/VI   Eckwerte für das Konsolidierungskonzept (BA-Vorlage Nr. 227/III)   BzStR BildKultSport   Mitteilung
0472/VI   Änderung des Beschlusses zur Sommerpause der BVV   überfraktionell   Dringlicher Antrag
0473/VI   Zum Biesdorfer Baggersee   Bürgerin   Bürgeranfrage
0474/VI   Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss   BzStRin JugFam   Mitteilung
0475/VI   Stand der Abschlüsse von Ziel- und Servicevereinbarungen (BA-Vorlage Nr. 285/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0476/VI   Zur Förderung des Baus einer Solarfabrik in Marzahn West   Bürgerin   Bürgeranfrage
0477/VI   Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a (3) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-15 für eine Teilfläche des Gebietes zwischen Industriebahn Richtung Lichtenberg, Industriebahn Friedrichsfelde Ost, Allee der Kosmonauten, sowie eines ca. 12 m breiten, südlich angrenzenden Grundstücksstreifens und der Bezirksgrenze, einschließlich eines Abschnitts der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0223/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0478/VI   Übersicht über alle Immobilien im Finanzvermögen und deren vertragliche Nutzung (BA-Vorlage Nr. 141/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0479/VI   Änderung der Bezeichnung des LuV Veterinär-, Lebensmittelaufsichts-, Gewerbe- und Ordnungsamt (VetLebOrd) in "Ordnungsamt" Ord (BA-Vorlage Nr. 228/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0480/VI   Übertragung der weiteren Vorbereitung und der Durchführung der Sanierung des FFM auf die BzStRin JugFam   BzStRin JugFam   Vorlage zur Kenntnisnahme
0481/VI   Langfristige Nutzung des Neubaus des Sozialen Stadteilzentrums Hellersdorf-Süd, Feldberger Ring 35, 12619 Berlin (BA-Vorlage Nr. 235/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
0482/VI   Einrichtung einer zentralen Anlauf- und Koordinierungsstelle für Investoren und Unternehmen - Bezirkliche ZAK - innerhalb der Leitstelle für Wirtschaftsförderung des Bezirksamtes (BA-Vorlage Nr. 88/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0483/VI   Umbenennung des Kreisverkehrs um das Rondell in der Wolfener Straße in Otto-Rosenberg-Platz (BA-Vorlage Nr. 241/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0484/VI   Altenplanung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007 -2011 (BA-Vorlage Nr. 204/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0485/VI   Arbeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten über laufende Aufgaben und Fachprojekte vom 01.07.2007 bis 30.06.2008 (BA-Vorlage Nr. 234/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0486/VI   Arbeitsplan des Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum 01.07.2007 bis 30.06.2008 (BA-Vorlage Nr. 243/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0487/VI   Auflösung der PMA im Doppelhaushalt 2008/2009, Haushaltsjahr 2008 - Übersicht der sollveränderten Kapitel/Titel (BA-Vorlage Nr. 230/III)   BzStR FinIm   Beschlussempfehlung
0488/VI   Benennung öffentlicher Straßen in Habichtshorst-Ost (B-Plan XXI 32 b) und Habichtshorst-West (B-Plan XXI 32 c) im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 242/III)   BzStR WohnBauBürgOrd   Mitteilung
0488/VI-1   Benennung öffentlicher Straßen in Habichtshorst -Ost (B-Plan XXI 32 b) und Habichtshorst-West (B-Plan XXI 32 c) im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 242/III)   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Mitteilung
0489/VI   Städtebaulicher Vertrag und Durchführungsvertrag im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 10-29 VE "TAL-Center" für die Grundstücke Mehrower Allee 55, Oberweißbacher Straße 7/9 und Oberweißbacher Straße 2/4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 244/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0490/VI   Sportentwicklungsplan für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007 bis 2011- zugleich Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Drs. Nr. 1265/V aus der 31. Sitzung der BVV vom 26.02.2004 (BA-Vorlage Nr. 233/III)   BzStR BildKultSport   Mitteilung
0491/VI   Arbeitsbericht der Migrationsbeauftragten über laufende Aufgaben, Arbeitsschwerpunkte und Fachprojekte in der Zeit von Juni 2007 bis Juni 2008 (BA-Vorlage Nr. 225/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0492/VI   Analyse der Jugendgerichtshilfe 2006 zur Arbeit mit straffällig gewordenen Jugendlichen und Heranwachsenden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 240/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
0493/VI   Geschäftsbericht 2006 - zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 238/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0494/VI   Bildung eines Beirates zur Mitwirkung bei der Umsetzung des Rahmenvertrages über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf vom 04.01.2007 (BA-Vorlage Nr. 239/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0494/VI-1   Wahl von Bezirksverordneten für den Beirat zur Mitwirkung bei der Umsetzung des Rahmenvertrages über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf vom 04.01.2007   Vorstand   Antrag
0494/VI-2   Wahl von Bezirksverordneten für den Beirat zur Mitwirkung bei der Umsetzung des Rahmenvertrages über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf vom 04.01.2007 - Wahlvorschlag Einzelbezirksverordneter   Bezirksverordnete   Dringlicher Antrag
0495/VI   Gedenkminute   Fraktion der NPD   Antrag
0496/VI   Information über Gebührenbefreiung von Sozialhilfeempfängern für Verwaltungsakte   Fraktion der NPD   Antrag
    Fraktion der NPD   Antrag
0498/VI   Sozialarbeiter   Fraktion der NPD   Beschlussempfehlung
0499/VI   Weitere stellenplanmäßige Untersetzungen zur Auflösung der PMA im Doppelhaushalt 2008/09 - Beschlusspunkt Nr. 2 (BA-Vorlage Nr. 230/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Beschlussempfehlung
0500/VI   Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 217/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0501/VI   Arbeitsstand Projekt "JuPort" beim Bildungsträger a & d Schulungszentrum GmbH (BA-Vorlage Nr. 254/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0502/VI   Zu den Ergebnissen des Projektes "KOST" und Auswertung der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Projekt "KOST" (BA-Vorlage Nr. 255/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0503/VI   Erhebung von Beiträgen nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG) für die Investionsmaßnahme Rhinstraße (BA-Vorlage Nr. 258/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Beschlussfassung
0504/VI   Basisbericht 2006 - Teil 2: soziale Lage und Lebensqualität (BA-Vorlage Nr. 256/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0505/VI   Rechenschaft über die Arbeit der Streetworker   Fraktion der NPD   Beschlussempfehlung
0506/VI   Regenbogenfahne vor beiden Rathäusern zum CSD   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
0507/VI   Stolpersteine   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0508/VI   Versetzung in Personalüberhang 2007 bei der Musikschule   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Beschlussempfehlung
0509/VI   Stolpersteine auf der bezirklichen Hompage   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0510/VI   Finanzierung von Turnhallen   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0511/VI   Kontaktstelle für Homosexuelle   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0512/VI   Einarbeitung der Fortschreibung der Globalsummen 2008/2009 in den Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 253/III)   BzStR FinIm   Beschlussempfehlung
0513/VI   Zur DS 0320/VI (BA-Vorlage Nr. 150/III) Einrichtung einer AG "Facility Management"   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0514/VI   Zum Jobcenter   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0515/VI   Zur Förderung geschlechtsspezifischer und frauenspezifischer Projektarbeit   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0516/VI   Zur Zukunft der Schülerclubs   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0517/VI   Zur Sanierung des Freizeitforums   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0518/VI   Zur Entwicklung der Selbstständigen und Unternehmen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0519/VI   Zur Lösung des akuten Raumproblems des Frauenzentrums Matilde e.V.   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0520/VI   Zu Scientology im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0521/VI   Nachwahl eines Bürgerdeputierten   Fraktion der SPD   Antrag
0522/VI   Anerkennung der Berufsabschlüsse von Migrantinnen und Migranten   Fraktion DIE LINKE.PDS   Stellungnahme an den federführenden
0523/VI   Hatzenporter Weg - Rechtmäßigkeit der Erhebung von Erschließungsbeiträgen prüfen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0524/VI   Schließung von Sporthallen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0525/VI   Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Frauenbeirates Marzahn-Hellersdorf sichern!   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0526/VI   Zur Zusammenarbeit mit den Kleingartenvereinen im Bezirk   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0527/VI   Zur Arbeitsgruppe Tangentialverbindung Ost im Bezirk   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0528/VI   Zum Schildbürgerstreich am Lärmschutzwall   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0529/VI   Anspruchsberechtigung für Opferrente   Fraktion der CDU   Mitteilung
0530/VI   Konsolidierungskonzept des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für den Zeitraum 2008 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 288/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0531/VI   Gründung eines FFM-Beirates (BA-Vorlage Nr. 286/III)   BzStRin JugFam   Vorlage zur Kenntnisnahme
0531/VI-1   Wahl von Bezirksverordneten für den FFM-Beirat   Vorstand   Antrag
    BzStRin JugFam   Vorlage zur Kenntnisnahme
0533/VI   Bürgerämter   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Vorlage zur Kenntnisnahme
0534/VI   Zum Jugendprojekt - Das Haus e.V.   Bürgerin   Bürgeranfrage
0535/VI   Baustelleninformationen im Internet   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0396/VI-10   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 10 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-11   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 11 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-12   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 12 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0396/VI-13   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 13 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
    Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
0396/VI-14   Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 14 - Fraktion der NPD   Fraktion der NPD   Änderungsantrag
0536/VI   Benennung des Platzes zwischen der Straße Am Rosenhag und der Kieler Straße in "Guthmannplatz" (BA-Vorlage Nr. 296/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0537/VI   Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 295/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0538/VI   Sicherung der bezirklichen Kofinanzierung zur Wiederherstellung des denkmalgeschützten Schlosses Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 260/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0539/VI   Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens 10-2 ”Blumberger Park” für eine Teilfläche des Geländes zwischen der Warener Straße, dem Unfallkrankenhaus Berlin und dem Wilhelm-Griesinger-Park, der Biesdorfer Promenade und des Blumberger Damms, einschließlich eines Abschnitts der Warener Straße, und der Gründurchwegung Biesdorfer Promenade im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 250/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0540/VI   Gesamtübersicht Belegung BDG und Verdichtungspotentiale (BA-Vorlage Nr. 143/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0542/VI   Änderungsvorlage für den Doppelhaushalt - einschließlich Stellenplan - 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 317/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung
0543/VI   Zur Erarbeitung des Schulentwicklungsplanes   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0544/VI   Würdigung eines Künstlers zum 100. Geburtstag   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0545/VI   Rückbenennung der Offenbachstraße und Realisierungsmaßnahmen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Antrag
0546/VI   Veranstaltung zum weltweiten Tag: Keine Gewalt an Frauen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Vorlage zur Kenntnisnahme
0547/VI   Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0548/VI   Barrierefreiheit auch in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der FDP   Mitteilung
0549/VI   Zur Prostitution in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0550/VI   Zu Praktika beim Agendabeauftragten   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0551/VI   Immobilienmanagement   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0552/VI   Zur Schwimmbadsanierung durch Senatsankündigung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0553/VI   Darstellung des Straßenzustandes in der Rhinstraße   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
0554/VI   Nutzungsverträge bzgl. rechtsextremer und/oder rechtsradikaler Symbole und/oder Aufschriften   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Vorlage zur Kenntnisnahme
0555/VI   Parken in den Wasserschutzgebieten unseres Bezirkes   Bezirksverordnete   Vorlage zur Kenntnisnahme
0556/VI   Online-Umfrage bei Medienbeschaffungen in den Bibliotheken   Fraktion der SPD   Mitteilung
0557/VI   Prioritätensetzung Tiefbauunterhaltung   Fraktion der SPD   Antrag
0558/VI   Zeigen der Fahne Terre-des-Femmes am Rathaus   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0559/VI   Grundgesetz an Schulabgänger   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0560/VI   Zur Drs. Nr. 0320/VI (BA-Vorlage 150/III) Einrichtung einer AG Facility Management   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0561/VI   Zur Gemeinschaftsschule   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0562/VI   Umbenennung der Wolfener Straße, ab Ecke Bitterfelder Straße in südliche Richtung, in Otto-Rosenberg-Straße (BA-Vorlage Nr. 304/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0563/VI   Zum Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2008   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0564/VI   Ernennen des/der Bezirksabstimmungsleiters/in und dessen/deren Stellvertreters/in für die Vorbereitung und Durchführung des Volksbegehrens "Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen" (BA-Vorlage Nr. 302/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0565/VI   Wie viel Ekelfleisch in Marzahn-Hellersdorf?   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0566/VI   Umsetzung der Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007/08 (BA-Vorlage Nr. 310/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0567/VI   Strukturentscheidung für eine ressourcenoptimierte Dienstleistungserbringung durch vier Bürgerämter ab 01.01.2008 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 211/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Beschlussempfehlung
0568/VI   Gewichtsbegrenzung für Schwerlastverkehr in der Köpenicker Straße/Biesdorf   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0569/VI   Zur Pflege des Regine-Hildebrandt-Platzes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0570/VI   Schulwegsicherung in der Donizettistraße   Fraktion der SPD   Mitteilung
0571/VI   Zur schulischen Gewalt in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0572/VI   Zum Sportangebot für Seniorinnen und Senioren   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0573/VI   Zum angekündigten Ampelprogramm   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0574/VI   Zu Informationen an Rettungskräfte nach verkehrbaulichen Veränderungen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0575/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-4 für die Grundstücke Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 298/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0576/VI   Zur Finanzierung von Fahrradwegen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0577/VI   Zur Aufstellung und Auswertung von Dialogdisplays   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0578/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-27 für das Grundstück Donizettistraße 50 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 299/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0579/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-32 für die Grundstücke Landsberger Straße 138-140, Dahlwitzer Straße 19, 20 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 300/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0580/VI   Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter im Jugendhilfeausschuss   Jugendhilfeausschuss   Mitteilung
0581/VI   Beratung der Fachausschüsse zum Thema: Interkulturelle Öffnung von Diensten und Einrichtungen im Bezirk   Ausschuss für Integration und Migration   Ausschussantrag
0582/VI   Errichtung der Serviceeinheit Immobilienmanagement (BA-Vorlage Nr. 315/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0582/VI-1   Errichtung der Serviceeinheit Immobilienmanagement - Bericht zum Abschluss der Aufbau-/Werkstattphase (BA-Vorlage Nr. 0443/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0583/VI   Maßnahmen gegen Mangelversorgung in der vollstationären und ambulanten Pflege   Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0584/VI   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 313/III)   BzStR FinIm   Beschlussempfehlung
0585/VI   Aufstellung des Änderungsbebauungsplanes XXI-32b-1 für das Gelände zwischen Apollofalterallee, Kohlweißlingstraße, Distelfalterstraße und Stadtteilpark Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 320/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0586/VI   Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, dem Stadtteilpark Habichtshorst, der Straße Habichtshorst und der Köpenicker Straße sowie Abschnitte der Apollofalterallee, der Köpenicker Straße und der Straße Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 321/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0587/VI   Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-7 für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, dem U-Bahndamm und der Köpenicker Straße sowie für den U-Bahndamm zwischen der Straße Alt-Biesdorf und der Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil als Rechtsordnung (BA-Vorlage Nr. 322/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0588/VI   Zum ruhenden Verkehr - Beispiel: Lkw   Bürgerin   Bürgeranfrage
0589/VI   Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31c für das Gelände zwischen dem Stadtgarten, der Minsker Straße, der künftigen verlängerten Minsker Straße, der U-Bahnanlage und der Straße Grabensprung sowie für einen Teilabschnitt der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf als Rechtsordnung (BA-Vorlage Nr. 323/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0590/VI   Einwohnerversammlungen zum Bürgerbeteiligungshaushalt 2008 (BA-Vorlage Nr. 314/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0591/VI   Zu Bewerbungen für das Ausbildungsjahr 2008/2009   Fraktion der CDU   Dringliche Große Anfrage
0593/VI   Personelle Vertretung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf im "Kompetenzzentrum Großsiedlungen e. V." - Änderung des BA-Beschlusses Nr. 804/II vom 11.11.2003 (BA-Vorlage Nr. 318/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0594/VI   Kooperationsvereinbarung zwischen dem Jugendamt und dem Gesundheitsamt des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 301/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0595/VI   Zur Drs. Nr. 0170/VI - Fachpersonal zur Einrichtung eines Straßenkatasters   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Mitteilung
0596/VI   Sitzungstermine der BVV im Jahr 2008   Vorstand   Antrag
0596/VI-1   Änderung des Beschlusses über Sitzungstermine der BVV im Jahr 2008   überfraktionell   Dringlicher Antrag
0597/VI   Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendung Privater (BA-Vorlage Nr. 334/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0597/VI-1   Arbeitsauftrag zur Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendung Privater (BA-Vorlage Nr. 334/III) (neu BA-Vorlage Nr. 801/III)   Hauptausschuss   Mitteilung
    BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0597/VI-2   Ergänzung des BA-Beschlusses Nr. 801/III vom 16.06.2009 durch BA-Beschluss Nr. 864/III vom 18.08.2009: Jährlicher Bericht der Abteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Verwaltungszielen in deren jeweiligem Zuständigkeitsbereich im Haushaltsjahr 2008 und gemäß BA-Beschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007 sowie Information zum Ersuchen der BVV, Drs. 0597/VI-1 aus der 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (BA-Vorlage Nr. 864/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
    BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
    BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0598/VI   Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (Kurzfassung) (BA-Vorlage Nr. 221/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0599/VI   Weiterhin zu wenig Wasser im Waldow-Teich   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0600/VI   Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle für bauliche Unterhaltung im Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 337/III)   BzStRin BildKultSport   Mitteilung
0601/VI   Sicherung von Sanierungsmaßnahmen   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0602/VI   Sicherung des Sportentwicklungsplanes   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0603/VI   Kleingartenentwicklungsplan   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0604/VI   Zum Abriss von Wohngebäuden im Stadtumbaugebiet Ringkolonnaden   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0605/VI   Konsolidierung fortsetzen – Bezirkliche Leistungsfähigkeit sichern   überfraktionell   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0606/VI   Zum Lehrermangel im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0607/VI   Zur Fürsorgepflicht für Eltern   Fraktion der NPD   Große Anfrage
0608/VI   Zu: Kampf den Drogen   Fraktion der NPD   Große Anfrage
0609/VI   Sicherheit für Fahrradfahrer auf der Kaulsdorfer Brücke   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0610/VI   Zur Jugenddelinquenz   Fraktion DIE LINKE.PDS   Große Anfrage
0611/VI   Gefahr im Verzug?   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0612/VI   Zur Einwohnerversammlung auf dem Langenbeckplatz – versprochen gebrochen!   Fraktion der FDP   Große Anfrage
0613/VI   Zu Mehrzweckgebäuden an Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0614/VI   Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes, Drs. 0530/VI   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
0615/VI   Werkstattverfahren zum Stadtumbau Ringkolonnaden sichern   Fraktion DIE LINKE.PDS   Mitteilung
0616/VI   Zur Meinungsäußerung der Bezirksbürgermeisterin im Berliner Kurier vom 27.09.2007   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0617/VI   Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-44 für das Gelände zwischen Zossener Straße, Kastanienallee, Havelländer Ring, nördlicher Grenze der Kleingartenanlage Alt Kaulsdorf, Neuruppiner Straße, Havelländer Ring, Flurstück 382 (Fußwegeverbindung zwischenKyritzer Straße und Zossener Straße) und Zossener Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0319/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0618/VI   Teilnahme des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an der Internationalen Tourismusbörse 2008 (ITB 2008) (BA-Vorlage Nr. 347/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0619/VI   Änderung des Planungsziels Schule im B-Plan XXI-27 Walslebener Platz in Öffentliche Grünfläche und Allgemeines Wohngebiet (BA-Vorlage Nr.0343/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0620/VI   Aufstellung des Bebauungsplanes 10-38 für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80-92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0340/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0621/VI   Vorhaben- und Erschließungsplan 10-6 VE für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80-92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0339/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0622/VI   Einrichtung einer Arbeitsgruppe BIM (Berliner Immobilienmanagement) (BA-Vorlage Nr. 0344/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0623/VI   Wiederherstellung einer Gedenktafel für Nguyen Van Tu   Bezirksverordnete   Mitteilung
0624/VI   Einrichtung einer verkehrsberuhigten Straße durch Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im gesamten Bereich der Straße Am Niederfeld   Fraktion DIE LINKE.PDS   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0625/VI   Fahrbahnmarkierung Altentreptower Straße   Bezirksverordnete   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0626/VI   Zur angemessenen Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0627/VI   Zur Begehbarkeit der Gedenkstätte Brodauer Straße   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0628/VI   Unterstützung der Kampagne für ein kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten   überfraktionell   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0629/VI   Neubenennung einer Straße nach Jacques Offenbach   Fraktion der SPD   Mitteilung
0630/VI   Zwischenlösung für einen Jugendclub in Biesdorf   Fraktion der SPD   Mitteilung
0631/VI   Beteiligung am Ausbildungsatlas Berlin-Lichtenberg   Fraktion der SPD   Mitteilung
0632/VI   Zum Einfluss des Bezirkes auf die Arbeit des JobCenters   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0633/VI   Zur Schullandschaft in Marzahn-Hellersdorf - Schulentwicklungsplan   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0634/VI   Zum Kino Sojus   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0635/VI   Zu zusätzlichen Stellen aus dem ZEP   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0636/VI   Zum neuen Senatskonzept zur öffentlichen Beleuchtung - Aus für Gaslaternen?   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0637/VI   Zum Bürgerpark Marzahn   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0638/VI   Zum Werkstattverfahren und zum Abriss der Ringkolonnaden   Fraktion der CDU   Große Anfrage
0639/VI   Zur Entwicklung der Unternehmen im Bezirk und Jahresbilanz der Wirtschaftsförderung   Fraktion der CDU   Große Anfrage
0640/VI   Bericht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden gemäß § 17 (4) GO BVV über die Arbeit im 1. Halbjahr 2007   Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden   Mitteilung
0641/VI   Änderung der Planungsziele für den Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes XXIII-15b für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, der Stralsunder Straße, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Verdistraße, dem Grundstück Terwestenstraße 6 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0353/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0642/VI   Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32a für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, der Apollofalterallee, der Lauinger Straße und der U-Bahntrasse sowie einen Abschnitt der Straße Alt-Biesdorf und der Lauinger Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0354/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0643/VI   Geänderte Nutzung des Trausaales im Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz 8 (BA-Vorlage Nr. 0341/III)   BzStR BildKultSport   Vorlage zur Kenntnisnahme
0644/VI   Umbenennung der Lindenallee im Schlosspark Biesdorf in Albert-Brodersen-Allee (BA-Vorlage Nr. 0346/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0645/VI   Kommission für Kunst im öffentlichen Raum des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 352/III)   Bezirksamt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0646/VI   Zur Erstellung der Energie-Pässe für die bezirklich verwalteten und genutzten Gebäude   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0647/VI   Zum Bundesprogramm: Lokale Aktionspläne gegen Rechtsextremismus 2007   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0648/VI   Zur Zukunft der Lokalen Aktionspläne im Jahr 2008   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0649/VI   Werkstattphase Ringkolonnaden   Fraktion der SPD   Mitteilung
0650/VI   Zur Verteilung der NPD-Propagandazeitung "Stachel" im Bezirk   Fraktion der SPD   Dringliche Große Anfrage
0651/VI   Beleuchtung der Wartehäuschen an den Haltestellen   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0652/VI   Zur Zukunft der Springpfuhlpassage   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0653/VI   Zur Einstiegsqualifizierung für Jugendliche im Bezirk - EQJ   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0654/VI   Zum WeGebAU-Programm im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0655/VI   Zur ordnungsbehördlichen Kooperation zwischen dem Ordnungsamt und der Polizei bei Kontrollen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der CDU   Große Anfrage
0656/VI   Anteilige Aufhebung der Verfügungsbeschränkungen im Bereich Bürgerhaushalt im Kapitel 3320, Titel 68432, bezüglich Drs. 0184/VI und 0243/VI der BVV (BA-Vorlage Nr. 381/III)   BzStR FinIm   Beschlussempfehlung
0657/VI   Bildung eines Agenda-Beirates (BA-Vorlage Nr. 0284/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0657/VI-1   Arbeitsauftrag zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 0284/III   Fraktion der SPD   Beschlussempfehlung
0657/VI-2   Bildung eines Agenda-Beirates (Drs. 0657/VI)   Ausschuss für Umwelt und Natur   Mitteilung
0658/VI   Die ARCHE weiter fördern   Fraktion der SPD   Mitteilung
0659/VI   Milch für alle Kinder an allen Grundschulen   Bezirksverordnete   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0660/VI   Ausbau/Verlängerung Landsberger Chaussee/Berliner Straße   Fraktion DIE LINKE   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0660/VI-1   Regenwasserableitung nach Ausbau der L 33   Ausschuss für Umwelt und Natur   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0661/VI   Zur Entwicklung des Sonderschulstandortes der Erwin-Strittmatter-Schule   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0662/VI   Zur Entwicklung am Grundschulstandort Ringkolonnaden   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0663/VI   Zur Verlängerung Landsberger Chaussee/Berliner Straße   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0664/VI   Zum öffentlich geförderten Beschäftigungssektor   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0665/VI   Zur "Zwangverrentung" von ALG II-Empfangenden   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0666/VI   Kostenloses Schulessen für bedürftige Schulkinder   Fraktion der NPD   Antrag
0667/VI   Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Begründung (Stand Oktober 2007) des Bebauungsplanes 10-20 vom 19. Dezember 2006 mit Deckblatt vom 22. Mai 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes ...im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0377/III)   BzStR ÖkStadt   Vorlage zur Beschlussfassung
0668/VI   Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2006/2007 (BA-Vorlage Nr. 351/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0669/VI   Begrenzung der Übertragung von Immobilien an die BIM   Fraktion der SPD   Mitteilung
0670/VI   Zur Drs. Nr. 0292/VI - Ausstellung " Das hat`s bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR"   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0671/VI   Mindestlohn für Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Mitteilung
0672/VI   Deckenschlussarbeiten nach Abschluss der Kanalisationsarbeiten in Biesdorf Süd   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0673/VI   Zur KA-065/VI - Haftbefehle gegen Neonazis beantragt "Berliner Zeitung vom 16.07.2007"   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0674/VI   Gaslaternen erhalten   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0675/VI   Straßenbeleuchtung für gesamte Biesdorfer Promenade   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0676/VI   ÖkoStrom auch für ALG II-Empfängerinnen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
0677/VI   Zu Gehwegschäden in der Köpenicker Straße   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0678/VI   Zur Rekonstruktion des Schlosses Biesdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0679/VI   Zur Bewertung des bezirklichen Gesamthaushaltes durch SenFin   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0680/VI   Zur Straßenbeleuchtung Biesdorfer Promenade   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0681/VI   Drucker für Bibliothek Mahlsdorf   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0682/VI   Zur migrationsspezifischen Altenplanung in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0683/VI   Vereinheitlichung der Ämterstruktur in Berlin - Auch weiterhin ein Beauftragter für die Lokale Agenda 21!   Ausschuss für Umwelt und Natur   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0684/VI   Vereinheitlichung der Ämterstruktur in Berlin - Auch weiterhin LuV Umwelt und Natur inkl. Landschaftsplanung!   Ausschuss für Umwelt und Natur   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0685/VI   Erstellen eines Arbeitsplanes für den Beauftragten der Lokalen Agenda   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Ausschussantrag
0686/VI   Finanzielle Unterstützung für die "Arche"   Fraktion der CDU   Beschlussempfehlung
0687/VI   Kein Gift in Kinderhände - Mit giftigen Chemikalien belastetes Kinderspielzeug aus dem Handel verbannen   Fraktion der NPD   Antrag
0688/VI   Zu Bauarbeiten am Grabensprung   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0689/VI   Zur defekten Eingangstür am Alten Rathaus Marzahn   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0690/VI   Anschlusswertsenkungen bei partiellen Sanierungen von Heizanlagen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0691/VI   Aufstellung des Bebauungsplanes 10-46 Meon-Park für das Grundstück Warener Straße 5 und den ehemaligen Anstaltshof des Wilhelm-Griesinger-Krankenhauses sowie eines Abschnittes des Buckower Rings im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0379/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0692/VI   Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-45 für das Gelände zwischen Havelländer Ring, Kastanienallee, Flurstück 407, Beerenpfuhlgraben, Cottbusser Straße und Alte Hellersdorfer Straße und dem Grundstück Havelländer Ring im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0382/VI)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0693/VI   Zulassung überplanmäßiger Ausgaben für die Abt. Jug ohne Ausgleich im HHJ 2007 (BA-Vorlage Nr. 0385/III)   BzStR FinIm   Mitteilung
0694/VI   Zum Sozialatlas 2007   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0696/VI   Vertrag über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0374/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0697/VI   Zu EU- und Senatsmitteln für Nachpflanzungen von Straßenbäumen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0698/VI   Zur Landschaftsplanung 2008 für den Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0699/VI   Vertragsüberprüfung mit privatem Briefdienstleister   Fraktion der SPD   Mitteilung
0700/VI   BIM und Musterbezirk Tempelhof-Schöneberg   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0701/VI   Wanderausstellung zum Thema Anne Frank in unserem Bezirk   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0702/VI   Energiebeauftragte für den Bezirk   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0703/VI   Gemeinsamer Beschluss der BVV-Vorsteherinnen "Berlin und seine Bezirke gerecht und transparent sanieren"   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0704/VI   Straßenbeleuchtung in der Nossener Straße und der Ridbacher Straße   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0705/VI   Zahlung an Energiesparpartner 2008 für nicht genutzte Gebäude   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0706/VI   Einrichtung einer Energiewirtschaftsstelle für den Bezirk   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0707/VI   Fertigstellung des letzten Abschnittes der Hellersdorfer Straße und des dazugehörigen Gehweges zwischen Kastanienallee und Riesaer Straße (Fahrbahnseite zur U-Bahn-Trasse)   Fraktion der SPD   Antrag
0708/VI   Zahlungen an Energiesparpartner für nicht genutzte Gebäude des Bezirkes   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Mitteilung
0709/VI   Rad fahren ohne Beleuchtung   Fraktion der SPD   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0710/VI   Klimawandel jetzt!   Fraktion der SPD   Antrag
0711/VI   Zu Kooperationsvereinbarungen zwischen Schule und Jugendamt   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0712/VI   Zum Gesamtkonzept der Entwicklung des Tourismus im Bezirk Marzahn-Hellersdorf der Fa. Lorenz Tourismusberatung GmbH   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0713/VI   Zur Zukunft des Grundstückes Volkshochschule Tangermünder Straße   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0714/VI   Zur Straßenbeleuchtung in der Verbindung Nossener Straße und Ridbacher Straße   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0715/VI   Zum Zustand des Regine-Hildebrandt-Parkes   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0716/VI   Zur Schließung von Bolzplätzen in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0717/VI   Zum Platzverweis: Informationskampagne gegen rechte Hetze und Propaganda   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0718/VI   Zum Sportstandort Marzahn-Hellersdorf: Umsetzung des Sportentwicklungsplanes 2007 - 2011   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0719/VI   Fördermittelantrag WBG Marzahn   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0720/VI   Benennung der Musikbibliothek im FFM   Fraktion DIE LINKE   Vorlage zur Kenntnisnahme
0721/VI   Zur Entwicklung der sozialen Lage in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0722/VI   Zu Öffnungszeiten von Projekten am 24. Dezember 2007   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0723/VI   Zur Sicherung des Frauenzentrums Matilde e.V.   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0724/VI   Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-10 für die Grundstücke Pfingstweg 1/19; 2, 6, 12 und 16, Maipfad 1/19, 2/6 und 16, Heuesteig 1-7 und 9-12, Kressenweg 74/80; 76a und 84, Eisweg 8/30 und 11, 15, 17, 21, 23, 27, Brachtetweg 1-12, Nebelsteig 1-9, 11, Osterpfad 1-8, Hornungweg 7/57, 10, 14/20, 24, 32/56 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0391/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0726/VI   - Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und - Begründung des Bebauungsplanes XXIII-27d vom November 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-27d für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße,Mirower Straße, Waldpromenade und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0396/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0727/VI   Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade für das Jahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 380/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0728/VI   Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Begründung (Stand Oktober 2007) des Bebauungsplanes 10-20 vom 19. Dezember 2006 mit Deckblatt vom 22. Mai 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 3, 9, für das Flurstück 538, für eine Teilfläche des Flurstückes 614 der Flur 174 und Planitzstraße 1/Wilhelmsmühlenweg 2, 4 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen Brodauer....(BA-Vorlage Nr. 404/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0729/VI   Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren XXI-32b-1 für das Gelände zwischen Apollofalterallee, Kohlweißlingstraße, Distelfalterstraße und Stadtteilpark Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 405/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0729/VI-1   Änderung der Festsetzung zur Begrenzung der Gebäudelänge im Bereich WA 1 im B-Planverfahren XXI-32b-1 für das Gelände zwischen Apollofalterallee, Kohlweißlingstraße, Distelfalterstraße und Stadtteilpark Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nur 416/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0730/VI   Auswertung der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-21 für das Gelände zwischen Cottbusser Straße, Cottbusser Platz, Hellersdorfer Straße, Alte Hellersdorfer Straße, Spremberger Straße und Cottbusser Platz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 407/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0731/VI   Fortschreibung des Lokalen Aktionsplanes im Stadtteil Marzahn-Mitte für das Jahr 2008 im Rahmen des Bundesprogramms Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus (BA-Vorlage Nr. 406/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
0732/VI   Zielvereinbarung zwischen der Leitung des Bezirksamtes von Marzahn-Hellersdorf und dem Steuerungsdienst (BA-Vorlage Nr. 408/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0733/VI   Zum Volksbegehren "Tempelhof bleibt Flughafen"   Fraktion der CDU   Große Anfrage
0734/VI   Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0736/VI   Verwaltungsvereinbarung zwischen Abt. Jugend und Familie und Abt. Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung zur Überwachung der Vorschriften des Jugendschutzgesetzes (BA-Vorlage Nr. 411/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0737/VI   Informationsbroschüre geplanter öffentlicher Investitionsvorhaben 2008 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 412/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0738/VI   Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Begründung des B-Planes XXIII-32c vom März 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des B-Planes für die Grundstücke Dorfstraße 43A, 43B, 43C und 44 sowie Alt-Kaulsdorf 1, 7, 9und 11 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 413/III)   BzStR ÖkStadt   Beschlussempfehlung
0740/VI   Sportlerehrung 2008   Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
0741/VI   Zur Versorgung mit Milch an Grundschulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0742/VI   Inanspruchnahme der optionalen Einsparungen 2007 (BA-Vorlage Nr. 423/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
    BzBmin/BzStRin GesSozPers   Vorlage zur Kenntnisnahme
0744/VI   Zu ausländischen Gewalttätern und Initiativtätern   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0745/VI   Schnellere Abschiebung von ausländischen Straftätern   Fraktion der NPD   Antrag
0746/VI   Härtere Strafen für jugendliche Straftäter   Fraktion der NPD   Antrag
0747/VI   10 € Mindestlohn für jede Arbeit in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der NPD   Antrag
0748/VI   Kleine Gedenkfeier für Friedrich den Großen   Fraktion der NPD   Antrag
0749/VI   Zur Umsetzung des Nichtraucherinnenschutzgesetzes   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Große Anfrage
0750/VI   Wuhlewiesen, PLan XXI-L-2, Flur 195   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
0751/VI   Zur Sicherung des Schulgartenprojektes der ehemaligen Alfred-Döblin-Schule   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0752/VI   Zum B-Plan 10-20 Kaulsdorfer Brücke - Ersatzpflanzungen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0754/VI   Zur Zukunft der Wuhlewiesen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0755/VI   Zum Schlaglochkataster   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0756/VI   Zum Abschluss der Baumaßnahme: Rekonstruktion der Kaulsdorfer Brücke   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0757/VI   Zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2008   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0758/VI   Zum Volksbegehren zur Offenhaltung Tempelhofs - Ein Misserfolg in Marzahn-Hellersdorf?   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0759/VI   Zu Teleheimarbeitsplätzen im Bezirksamt   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0760/VI   Personalsituation im Jobcenter Marzahn-Hellersdorf   Fraktion DIE LINKE   Vorlage zur Kenntnisnahme
0761/VI   Nachnutzung des Kino Sojus   Bezirksverordnete   Mitteilung
0762/VI   Zur Charta der Vielfalt   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0763/VI   Neuwahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters   Fraktion der SPD   Änderungsantrag
0764/VI   Campusschule in den Ringkolonnaden   Fraktion der SPD   Mitteilung
0765/VI   Bezirkliche Sportvereine an Schulen stärken   Fraktion der SPD   Vorlage zur Kenntnisnahme
0766/VI   Zu Erfahrungen mit dem Netzwerk Kinderschutz - Ausgabenentwicklung in 2007   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0767/VI   Zu Stützpunkten zur Beratung von Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0768/VI   Benennung öffentlicher Straßen in Habichtshorst-Ost (B-Plan XXI 32b) und Habichtshorst-West (B-Plan XXI 32c) im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 420/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Vorlage zur Kenntnisnahme
0769/VI   Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2008 (BA-Vorlage Nr. 375/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0770/VI   Neuverteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 437/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme
0771/VI   Unterstützung des Bündnisses für Kinder bei der Organisation des Feriensommers für Kinder (BA-Vorlage Nr. 402/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
0772/VI   Hinweisschilder Bürgeramt Marzahner Promenade   Fraktion der CDU   Vorlage zur Kenntnisnahme
0773/VI   Abschlussbericht zum Projekt Sozialraumorientierung (SRO) in der Jugendhilfe im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 419/III)   BzStRin JugFam   Mitteilung
0774/VI   Bewerbung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf um Teilnahme am Bund-Länder-Programm Aktive Stadtzentren (BA-Vorlage Nr. 0445/III)   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr   Vorlage zur Kenntnisnahme
0775/VI   Maßnahmenkatalog für den Alice-Salomon-Platz   überfraktionell   Antrag
0776/VI   Zur Trinkwasserqualität an den Schulen   Fraktion der CDU   Große Anfrage
0777/VI   Zu Schulhelfern an Sonderschulen   Fraktion der CDU   Große Anfrage
0778/VI   Zur Prävention von Straftaten Jugendlicher aus Migrantenfamilien   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0779/VI   Zu Schleuserbanden im Bezirk   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0780/VI   Präventive soziale Jugendarbeit sichern   Fraktion DIE LINKE   Mitteilung
0781/VI   Zu Verhandlungen mit der BIM   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0782/VI   Vereinbarung zur Schwerpunktsetzung der Arbeit und zu den Zielen des Beauftragten der Lokalen Agenda 21 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 0426/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0783/VI   Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit des Bebauungsplanverfahrens 10-41 Hafersteigkette/Roßlauer Straße für die Grundstücke Roßlauer Straße 9, 9A, 11 bis 11 J, 12 sowie eines Abschnittes der Roßlauer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0444/III)   BzStR ÖkStadt   Mitteilung
0784/VI   Kein weiterer Stellenabbau und keine weitere Ausdünnung der Polizeikräfte in Marzahn – Hellersdorf   Fraktion der NPD   Antrag
0785/VI   Zum öffentlich geförderten Beschäftigungssektor   Fraktion DIE LINKE   Große Anfrage
0786/VI   Benennung des Kreisverkehrs südlich der Kaulsdorfer Brücke in Heinrich-Grüber-Platz (BA-Vorlage Nr. 0453/III)   BzStR WirtTiefBürgOrd   Mitteilung
0787/VI   Zu Unterrichtsausfällen an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der NPD   Große Anfrage
0788/VI   Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2007 (BA-Vorlage Nr. 0376/III)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
0789/VI   Zur Fertigstellung der Schwimmhalle "Helmut Behrendt"   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0790/VI   Mailverteiler für nicht behandelte Mündliche Anfragen sowie Kleine Anfragen der BVV Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Änderungsantrag
0791/VI   Zur Situation der Musikschule   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0792/VI   Zum Städteförderprogramm “Aktive Stadtzentren”   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0793/VI   Zur Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetztes in Marzahn-Hellersdorf   Fraktion der SPD   Große Anfrage
0794/VI   Zur Anrechnung der Aufwandsentschädigung von Bezirksverordneten, die Hartz-IV-Emfpänger sind   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0795/VI   Zum Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus an Schulen   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0796/VI   Zum Wasserschaden im Wohngebäude Mädewalder Weg 65   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0797/VI   Zur gesundheitlichen Situation der Migrant/Innen in Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0798/VI   Zur Lichtsignalnanlage Blumberger Damm/Ecke Frankenholzer Weg   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0799/VI   Zum Ovalverkehr am S-Bahnhof Kaulsdorf   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0800/VI   Zur freien Fläche zwischen U-Bahnhof Hellersdorf und ELIXIA   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0801/VI   Zur Beteiligung des Bezirksamtes am Ausbildungsverbund der ABU GmbH - (Drs. 0769/VI)   Bezirksverordnete   Mündliche Anfrage
0802/VI   Zur Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt</