Drucksache - 0640/VI  

 
 
Betreff: Bericht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden gemäß § 17 (4) GO BVV über die Arbeit im 1. Halbjahr 2007
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und BeschwerdenAusschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
Verfasser:Altenburg, Dirk 
Drucksache-Art:MitteilungMitteilung
   Beteiligt:Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Mitteilung
31.10.2007 
19. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mitteilung AS Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden PDF-Dokument

Entsprechend § 17 (4) der Geschäftsordnung der BVV Marzahn-Hellersdorf ist halbjährlich über die Arbeit des Ausschusses den Be

Entsprechend § 17 (4) der Geschäftsordnung der BVV Marzahn-Hellersdorf ist halbjährlich über die Arbeit des Ausschusses den Bezirksverordneten zu berichten.

Im Berichtszeitraum wurden zwölf neue Eingaben bearbeitet. Sie betreffen folgende Geschäftsbereiche:

Geschäftsbereiche              Anzahl Eingaben       erledigt (Stand: 01.10.2007)

GesSozPers                                       2                                 

BildKultSport                                       1                                 

WirtTiefBürgOrd                                 4                      3

ÖkStadt                                               2                      2

JugFam                                               2                                             

 

Eine Eingabe wurde wegen Nichtzuständigkeit an den Beschwerdeführer zurückgesandt.

Von den eingereichten Eingaben, die Amtshandeln betrafen, sind 5 abschließend bearbeitet.

Diese betrafen:

  • Wahlen durch Briefwahl
  • Parksituation Murtzaner Ring
  • Graffiti-Beseitigung
  • Hundespielplatz
  • Arbeitsweise und Fachkompetenz Abt Ök. Stadt

 

6 befinden sich in der Phase der Anhörung der Verwaltung.

Bei 2 dieser Eingaben sind laufende Gerichtsverfahren anhängig, so dass die Bearbeitung im Ausschuss ausgesetzt wurde.

Vom Ausschuss für Eingaben und Beschwerden bestätigt am:       4.10.2007

 
 

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