Drucksache - 0612/VI  

 
 
Betreff: Zur Einwohnerversammlung auf dem Langenbeckplatz – versprochen gebrochen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPFraktion der FDP
Verfasser:Herrmann, Benjamin 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
01.11.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage PDF-Dokument
2. Wortprotokoll PDF-Dokument

Wortprotokoll der Drs

Wortprotokoll der Drs. Nr.0612/VI

in der 14. Sitzung der BVV / VI. am 01.11.2007

 

 

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

Sehr geehrte Verordnete,

Sehr geehrter Herr Herrmann,

 

zu Ihrer Frage „Wann fand die durch die Jugendstadträtin, sowie den Stadtentwicklungsstadtrat für den Monat September versprochene Einwohnerversammlung zum Fortschritt auf dem Langenbeckplatz statt?“.

Hierzu möchte ich sagen, das war eine Einladung des Bezirksamtes und auch manchmal hier trifft uns Erkrankung, wie Sie ja sehen, und deshalb ist es keine Einwohnerversammlung von Einzelpersonen gewesen, sondern eine des Bezirksamtes. Leider fand im September zum Langenbeckplatz keine Einwohnerversammlung mehr statt, dass ist dem Umstand geschuldet, dass bis Mitte September harte Haushaltsdebatten nicht mit dem Bezirksamt sondern vor allem mit dem Land geführt werden mussten, und darüber hinaus mussten Urlaubsplanungen neu angepasst werden, da dass Bezirksamt nach wie vor nicht vollständig besetzt ist, d. h. wir haben hier noch Schulden gegenüber den Anwohnerinnen und Anwohnern. Das nehme ich und das nehmen wir auch sehr ernst, dass heißt aber nicht, dass wir das Problem selbst aus den Augen verloren haben.

 

Zu Ihrer zweiten Frage „Gab es keine Fortschritte in der Sache, oder ist eine weitere Auseinandersetzung mit den Anliegen und Problemen der Bürgerinnen und Bürger nicht gewünscht?“. Beides verneine ich nachdrücklich. Für Anfang Juli wurde im Ergebnis der Einwohnerversammlung ein Workshop verabredet, der durch die Jugendfreizeiteinrichtung „Joy in“ in Kooperation mit dem Träger pad e. V. und unter Einbeziehung der Jugendlichen geplant wurde und auch durchgeführt wurde. Dieser Workshop sollte die Kommunikation zwischen den Jugendlichen und den Anwohnerinnen und Anwohnern des Langenbeckplatzes befördern, aber leider ist dieser Workshop nur von zwei Bürgerinnen angenommen worden. Die Jugendlichen hingegen waren sehr breit vertreten und zeigen nach wie vor großes Interesse, wovon ich mich in regelmäßigen Gesprächen vor Ort selbst überzeugt habe.

 

Zu Ihrer Frage nach den konkreten Maßnahmen:

Eines habe ich genannt, das ist der unter zweitens angeführte Workshop. Und hier ging es ja nicht nur um die gemeinsame Kommunikation, hier ging es ja auch um konkrete Ansinnen. Und zwar sollte ein gemeinsames Konzept zur Nutzung des Platzes und zu Regeln zum Umgang auf dem Platz erarbeitet und verabredet werden. Es sollte auch verabredet werden, wie alternative Sitzmöglichkeiten für die Jugendlichen auf dem Platz geschaffen werden könnten, und wie diese aussehen sollen, um den Nutzungsdruck auf dem Kinderspielplatz zu verringern. Es sollte darüber hinaus Lösungen geben, um die Verschmutzung des Platzes durch Kippen und Flaschen zu vermeiden. Leider scheinen die Anwohnerinnen bisher wenig bereit zu sein, eine solche gemeinsame Lösung zu entwickeln, aber eine Lösung kann es nur unter Mitwirkung beider Seiten geben, das habe ich bereits während der Anwohnerversammlung sehr offensiv vertreten, denn aus meiner Sicht kann die und darf die Lösung nicht darin bestehen, Jugendliche von diesem Platz zu vertreiben, weil wir damit nur eine scheinbare Ruhe erreichen. Was wir aber gemacht haben, ist, dass wir natürlich mit den Jugendlichen, die inzwischen rege Besucher des „Joy in“ sind, sehr intensiv gearbeitet haben, weil eine Grundforderung an junge Menschen natürlich ist, Regeln und Normen einzuhalten.

 

Und zu Ihrer vierten Frage „Wie sieht die weitere Befassung des Bezirksamtes mit dem Thema aus?“. Wir haben unsere Schulden gegenüber den Anwohnerinnen und Anwohnern nicht aus den Augen verloren, aber ich denke, dass wir aus Witterungsgründen gegenwärtig eine Einwohnerversammlung nicht durchführen sollten. Ich glaube nicht, dass das im Sinne der Anwohnerinnen und Anwohner ist, weil wir dann nur die Apotheken am Ende bedienen, und außerdem halten sich bei diesen Temperaturen die Jugendlichen kaum noch auf dem Platz auf. Im Frühjahr nächsten Jahres werden wir unser Versprechen einlösen, sobald die Witterung wieder mehr Außenaktivitäten zulassen. Und die Information an die Anwohnerinnen und Anwohner erfolgt natürlich dann zeitnah, dass wir zu dieser Runde wieder einladen und den Termin selbstverständlich wieder presseöffentlich bekannt machen oder, wie beim letzten Mal, wo die Jugendlichen Wurfzettel verteilt haben, auch diesen Weg wieder wählen können, so die Jugendlichen dazu bereit sind.

 

 

 

15.11.2007

 
 

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