Drucksache - 2294/V
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 09.10.2007
Bericht
für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 01.11.07
1. Gegenstand des Berichtes: Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Ds-Nr.2294/V Einrichtung von Behindertenparkplätzen
2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:
Auf dem Grundstück Murtzaner Ring 15 werden derzeit zwei Parkstellflächen geschaffen. Der Abschluss der Arbeiten wird bis spätestens Ende Oktober erwartet. Umgesetzt wird diese Maßnahme von der Firma Jan Erdwirtschaft GmbH aus Ahrensfelde. Diese Stellflächen werden baulich so ausgebildet, dass sie für die Fahrzeuge des Behindertentransportes nutzbar sind. Durch diese bauliche Maßnahme ist zukünftig der sichere An- und Abtransport mobilitätsbehinderter Besucher/-innen des KIZ-Marzahn gewährleistet.
Bezirksstadträtin für Jugend und Familie für Bezirksbürgermeisterin
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 01.10.2007 BehindB 2056 Herr Hoppe
Vorlage für das Bezirksamt- zur Beschlussfassung –
A. Gegenstand der Vorlage: Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Drs-Nr. 2294/V aus der 60. BVV vom 28.09.2006, Einrichtung von Behindertenparkplätzen
B. Berichterstatter/in: Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle
C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt die anbeiliegende Vorlage an die BVV.
C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung: Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und zu veröffentlichen.
D. Begründung: Notwendigkeit eines Beschlusses des Bezirksamtes über die der BVV vorzulegende Vorlage
E. Rechtsgrundlage: § 12 Abs.1, § 13 Abs. 1, § 36 Abs.2 Buchstabe b, e und Abs.3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)
F. Haushaltsmäßige
G. Gleichstellungsrelevante
H. Behindertenrelevante Auswirkungen: Verbesserung der Nutzbarkeit der Einrichtung KIZ-Marzahn, Murtzaner Ring 15
I. Migrantenrelevante
Dagmar Pohle
Anlage
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