Drucksache - 2294/V  

 
 
Betreff: Einrichtung von Behindertenparkplätzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Menschen mit BehinderungenBzBmin/BzStRin GesSozPers
Verfasser:Dr. Schmidt, Manuela 
Drucksache-Art:AusschussantragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
   Beteiligt:BzBmin/BzStRin GesSozPers
   Stellvertretender Bezirksbürgermeister
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
28.09.2006 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Anhörung
14.02.2007    4. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Anhörung
17.10.2007 
18. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ausschussantrag PDF-Dokument
2. Zwischenbericht auf Empfehlung der BVV PDF-Dokument
3. Abschlussbericht des Bezirksamtes PDF-Dokument

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin              09.10.2007

 

 

Bericht

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 01.11.07    

 

 

1. Gegenstand des Berichtes:              Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Ds-Nr.2294/V
aus der 60. BVV vom 28.09.2006

              Einrichtung von Behindertenparkplätzen

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:             

 

Auf dem Grundstück Murtzaner Ring 15 werden derzeit zwei Parkstellflächen geschaffen. Der Abschluss der Arbeiten wird bis spätestens Ende Oktober erwartet. Umgesetzt wird diese Maßnahme von der Firma Jan Erdwirtschaft GmbH aus Ahrensfelde.

Diese Stellflächen werden baulich so ausgebildet, dass sie für die Fahrzeuge des Behindertentransportes nutzbar sind. Durch diese bauliche Maßnahme ist zukünftig der sichere An- und Abtransport mobilitätsbehinderter Besucher/-innen des KIZ-Marzahn gewährleistet.

 

 

 

 

Dr. Manuela Schmidt                  

Bezirksstadträtin für Jugend und Familie                  

für Bezirksbürgermeisterin

 

       

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

    

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin              01.10.2007

BehindB              2056

Herr Hoppe

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 335/III

 

 

A.              Gegenstand der Vorlage:              Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Drs-Nr. 2294/V aus der 60. BVV vom 28.09.2006,

                            Einrichtung von Behindertenparkplätzen

 

B.              Berichterstatter/in:              Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle

 

C.1              Beschlussentwurf:              Das Bezirksamt beschließt die anbeiliegende Vorlage an die BVV.

 

C.2              Weiterleitung an die BVV

              zugleich Veröffentlichung:              Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und zu veröffentlichen.

 

D.              Begründung:              Notwendigkeit eines Beschlusses des Bezirksamtes über die der BVV vorzulegende Vorlage

 

E.              Rechtsgrundlage:              § 12 Abs.1, § 13 Abs. 1, § 36 Abs.2 Buchstabe b, e und Abs.3

                            Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

 

F.              Haushaltsmäßige             

              Auswirkungen:              keine

 

G.   Gleichstellungsrelevante

              Auswirkungen:              keine

 

H.              Behindertenrelevante

              Auswirkungen:              Verbesserung der Nutzbarkeit der Einrichtung KIZ-Marzahn, Murtzaner Ring 15

 

I.              Migrantenrelevante

              Auswirkungen:              keine

 

 

 

 

Dagmar Pohle

 

 

Anlage

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin