Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin    09.11.2005

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 24.11.2005

 

1. Gegenstand der Vorlage:           Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes “Kindergärten NordOst”

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 08.11.2005 beschlossen, die BA-Vorlage Nr.1500/II der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

Dr. Klett                        Dr. Manuela Schmidt

Bezirksbürgermeister         Bezirksstadträtin für

                        Jugend und Familie

 

 

Anlage

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin      01.11.2005

JugFam Ref                4001

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr.  1500/II

 

A. Gegenstand der Vorlage:      Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes “Kindergärten NordOst”

 

B. Berichterstatter:      Bezirksstadträtin Frau Dr. Schmidt

 

C.1 Beschlussentwurf:      Das Bezirksamt beschließt:

1.      Gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung werden

a.)   Frau Dr. Manuela Schmidt, Bezirksstadträtin für Jugend und Familie

b.)   Herr Dr. Uwe Klett, Bezirksbürgermeister und zugleich zuständig für Finanzen, Personal und Verwaltung

als Mitglieder im Verwaltungsrat des zukünftigen Eigenbetriebes “Kindergärten NordOst” bestellt.

Als Stellvertreter der Mitglieder im Verwaltungsrat werden gemäß § 7 Abs. 3 der Betriebssatzung

zu a.) Frau Marlitt Köhnke, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur und Sport

zu b.) Herr Svend Simdorn, Bezirksstadtrat für Wohnen, Bauen, Bürgerdienste und Ordnung

bestellt.

 

C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:      Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

 

D. Begründung:      Gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung sind zwei Vertreter des Trägers aus jedem Bezirk durch das Bezirksamt zu bestellen und zwar das für den Geschäftsbereich Jugend und das für den Geschäftsbereich Finanzen zuständige Mitglied des Bezirksamtes.

                                                     

                                                      Gemäß § 7 Abs. 3 der Betriebssatzung sind für die Mitglieder im Verwaltungsrat Stellvertreter aus demselben Kreis zu bestellen. Die Stellvertretung kann nicht der Vertretungsregelung im Bezirksamt folgen, da beide Mitglieder sich gegenseitig vertreten. Die Bestimmung der Stellvertretung erfolgte nach Beratung im Bezirksamtskollegium.

 

E. Rechtsgrundlage:      §6 EigG, § 7, Abs.2,3 Betriebssatzung

 

F. Haushaltsmäßige     

    Auswirkungen:      keine

 

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:      keine

 

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:      keine

 

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:      keine

 

 

 

 

Dr. Manuela Schmidt

Bezirksstadträtin für

Jugend und Familie