Drucksache - 1734/IX  

Die BVV möge beschließen:

Dem geänderten Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2024 gem. § 12 Abs. 2 Nr. 1 Bezirksverwaltungsgesetz wird zugestimmt.

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

Dem Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2024 gem. § 12 Abs. 2 Nr. 1 Bezirksverwaltungsgesetz wird zugestimmt.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 20.03.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen, die vom Bezirksamt vorgeschlagene Änderung der Vorlage zu beschließen.

Vorschlag des Bezirksamtes:

Herausnahme der Zeile 7 auf Seite 5 Kap 3640 Titel 52306 - Archive und Sammlungen

Begründung der Dringlichekit:

Fristigkeit vorgegeben durch die Landesebene/2. Lesung.