Drucksache - 0829/IX  

Frage 1: Wie ist es um die gegenwärtige Versorgung mit W-Lan-Anschlüssen in den Ausschussaustragungsorten der BVV bestellt und welche zeitnahen Verbesserungen sind geplant?

Zwischen 2016 und 2021 wurde das Projekt Free Wifi Berlin durch die Senatskanzlei eingeführt und betreut, welches zum 31.12.2021 ausgelaufen ist und nicht mehr verlängert werden konnte.

Die Zuständigkeit wurde im 2. Quartal 2022 auf SenInnDS verlagert, wo die weitere Vorbereitung bzw. Planung angelaufen ist.

Nach Bewertung des Ist-Standes erscheint es aus Sicht der SenInnDS weiterhin sinnvoll, an Orten mit hohem Personenaufkommen, in Innenbereichen öffentlicher Gebäude

oder Außenbereichen mit besonderer Relevanz sowie für besondere Zielgruppen Public W-Lan anzubieten und auszubauen. Zur Umsetzung sollen Kooperationen mit Dritten (Zuse Institut Berlin und Grün Berlin GmbH u.a.m.) ausgebaut werden. Darüber hinaus soll als Funktechnologie für Kommunikation und Datenübertragung LoRaWAN (Long Range Wide Area Network) ausgebaut werden.

Für die weitere Planung war bis Ende des 1. Quartals d.J. vorgesehen:

* Bedarfserhebung über Bürgerbefragung

* Standortabfrage bei Senats-/ Bezirksverwaltungen

* Beschaffungsbezogene Markterkundung

Die Auswertung soll bis zum 3. Quartal 2023 erfolgen mit dem Ziel, den Regelbetrieb zum 01.01.2024 aufzunehmen.

Der Bezirk selbst kann hier nicht tätig werden, da W-Lan nicht zur zugelassenen IT-Infrastruktur gem. IKT-Architekturboard der SenInnDS gehört. Eine Einführung für die Zwecke der Verwaltung ist bis auf weiteres nicht geplant. Für eine Finanzierung, die über Mittel für verfahrensunabhängige IT im Einzelplan 25 bei SenInnDS zu veranschlagen wären, stehen dementsprechend nicht zur Verfügung und dürfen vom Bezirk auch nicht aus dem eigenen Haushalt aufgebracht werden.

Bley

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