Auszug - Abstimmung über die Tagesordnung  

Folgende Punkte, die in der aktuellen Tagesordnung noch fehlen, sind im Vorfeld der Abstimmung über die Tagesordnung einzeln zur Abstimmung gestellt:

• TOP7.2: Zur Situation Geflüchteter im Bezirk
  • Einstimmig in die Tagesordnung übernommen
• TOP7.3: Bericht der Integrationsbeauftragten
  • Einstimmig in die Tagesordnung übernommen 
• Antrag zur Prüfung der Förderfähigkeit des Vereins Lyra Marzahn e.V.
  • Mit 9 Ja-, 3 Neinstimmen sowie einer Enthaltung in die Tagesordnung übertragen
  • Im Zuge der Abstimmung der Übernahme in die Tagesordnung meldet sich Herr Korneev auf die Frage nach Befangenheit als befangen
  • Dieser Tagesordnungspunkt ist einstimmig unter den Tagesordnungspunkt 7.4 eingeordnet

Die Tagesordnung ist mit Übernahme der einzelnen neuen Tagesordnungspunkte angenommen.