Auszug - Laufende Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Nr. 49 Das BVV-Büro wird um Mahnung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten.

Nr. 51 Der Ausschuss betrachtet die lfd. Nummer als erledigt.

Nr. 59 Das BVV-Büro wird um Mahnung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten.

Nr. 72 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 73 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 74  Das BVV-Büro wird um Mahnung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten.

Nr. 76 Abschlussschreiben kann auf Grundlage der Stellungnahme gefertigt werden.

Nr. 80 Das BVV-Büro wird um Mahnung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten, falls bis 30.09. kein Eingang.

Nr. 81  Das BVV-Büro wird um Mahnung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten.

Nr. 83 Das BVV-Büro wird um Mahnung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten.

Nr. 86 Das BVV-Büro wird um Mahnung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten, falls bis 30.09. kein Eingang.

Nr. 90 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 93  Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 98 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 100 Wiedervorlage nächste Sitzung

Nr. 101  Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 102 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 103 Nachfragen beim BA, wie der aktuelle Bearbeitungsstand ist. Petenten darüber informieren, dass nochmals nachgehakt wird.

Hinweis: Jeanette Shiferaw verlässt die Sitzung um 18:40. Damit sind noch 11 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Nr. 105 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 107 BVV-Büro soll sich per Mail mit Petenten in Verbindung setzen und aktuelle Adresse erfragen. Das Abschlussschreiben dann an aktuelle Adresse senden.

Nr. 109 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 110 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 111  Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 112 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 113 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 114 Das BVV-Büro wird um Mahnung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten.

Nr. 115 Abschlussschreiben kann auf Grundlage der Stellungnahme gefertigt werden.

Nr. 116 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 117  Das BVV-Büro wird um Erinnerung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten, falls kein Eingang bis 30.09.

Nr. 118 Antwort der Petentin auf Abschlussschreiben: An BA übermitteln und um erneute Stellungnahme bitten. Gleichzeitig Antwort an Petentin, dass der Ausschuss Anliegen nochmals weitergeleitet hat.

Nr. 119 Das BVV-Büro wird um Erinnerung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten, falls kein Eingang bis 30.09.

Nr. 120 Das BVV-Büro wird um Erinnerung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten, falls kein Eingang bis 30.09.

Nr. 121 Das BVV-Büro wird um Erinnerung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten, falls kein Eingang bis 30.09.

Nr. 122 Das BVV-Büro wird um Erinnerung des BA wegen der fehlenden Stellungnahme gebeten, falls kein Eingang bis 30.09.

Nr. 123 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 124 Das Abschlussschreiben wurde gefertigt.

Nr. 125 Abschlussschreiben kann auf Grundlage der Stellungnahme gefertigt werden.

Nr. 126 Wiedervorlage und Aufruf in der nächsten Ausschusssitzung: Warten auf Stellungnahme.

 


 
 

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