Auszug - Ausschussantrag - Jugendverkehrsgarten Borkheider Straße  

 
 
Öffentliche Sondersitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 2.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 18.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:06 - 20:01 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltswirtschaft 2024 die Markierung des Jugendverkehrsgartens in der Borkheider Straße zu erneuern. Darüber hinaus ist die Ausstattung zu prüfen und eine bedarfsgerechte Verteilung zwischen den Standorten der Verkehrserziehung herbeizuführen.

 

Begründung:

Zur Erfüllung der Aufgaben des Jugendverkehrsgartens ist die Erneuerung der Markierung unabdingbar. Gleichzeitig bedarf es einer adäquaten Ausstattung.

 

 

Begründung der Dringlichkeit:

Da eine Änderung des Bezirkshaushaltsplans beantragt wird, muss der Antrag unbedingt zur zweiten Lesung in der Sitzung der BVV am 21. September 2023 beschlossen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen (einstimmig)


 
 

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