Auszug - Was passiert mit dem Kulturgut Marzahn?  

Die SPD-Fraktion erklärt den Beitritt zum Antrag.

Der Antragsteller nimmt den Antrag auf Beitritt der SPD-Fraktion an.

Es wird der Antrag auf Vertagung gestellt.

Es erfolgt die Abstimmung. Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur lehnt die Vertagung, mit 6 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen, ab.

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 25.01.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit 7 Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Nutzer*innen, Anwohner*innen und die BVV zeitnah öffentlich und umfassend über den geplanten Umbau des Kulturguts Marzahn zu informieren.

Das Bezirksamt wird ebenfalls ersucht, sicher zu stellen, dass der große Saal im gleichen Umfang wie bisher für Veranstaltungen etc. genutzt wird.

Der BVV ist bis zum 30.01.2023 zu berichten.