Auszug - Protokollkontrolle der Sitzung vom 30.08.2022  

Herr Martin bittet in das Protokoll der letzten Sitzung den folgenden Satz zu TOP6   5. Absatz (dazu auch Fr. Witt in cc) aufzunehmen: „Frau Witt weist darauf hin, dass im Vorfeld der von den BBB in Auftrag gegebenen Marktanalyse keine Abstimmung mit dem Bezirksamt erfolgte.“

Zur DRS 0576/IX gab es außerdem aus seiner Sicht folgende verabredete Änderung:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der DRS 0198/IX-14 - Schulwegesicherheit – Für die Sicherheit unserer Kinder! - die 30-er Zone in der Wernerstraße bis zur Kraetkestraße zu erweitern. 

Dem Bezirksamt wird ferner empfohlen, im Dialog mit der Berliner Polizei, der Schulleitung der Grundschule sowie den weiteren Zuständigen, z.B. der GEV, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Schüler und der Reduzierung der Verkehrsbelastung für die Anwohner insbesondere vor Schulbeginn und nach Schulschluss zu vereinbaren. Dazu zählt u.a. die Prüfung der Ausweisung des Ohserrings als Einbahnstraße.

Das Protokoll wird mit diesen Änderungen einstimmig bestätigt.