Auszug - Neue Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 30.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Nr. 5 Eingabe ist als erledigt zu betrachten, nachdem Frau Polizzi 

                   die vorliegende Stellungnahme verlas;

 

Nr. 6 kurzer fachlicher Austausch; Frau Witt wird Antwort

                    fertigen und bis 1.4. vorlegen, ggf. nochmals erinnern

 

Nr. 7 Stellungnahme durch Herrn Lemm erfolgt; BVV Büro wird

         gebeten, Abschlussschreiben zu fertigen

 

Nr.8 Stellungnahme durch Herrn Lemm erfolgt; Bitte um Fertigung des Abschlussschreibens 

 

Nr.9 Kontakt zur beschwerdeführenden Person wurde hergestellt, Problem konnte gelöst werden, aus Datenschutzgründen sind weitere Infos nicht möglich, Abschlussschreiben kann gefertigt werden

 

Nr. 10 erledigt, Abschlussschreiben kann nicht gefertigt werden, da Antwort durch die beschwerdeführende Person nicht erwünscht ist; Eingabe halb-anonym

 

Nr. 11 Abschlussschreiben kann gefertigt werden

 

Nr. 12 Bitte um Abwarten Termin: 1.4.; ggf. Erinnerung

 

Nr. 13 Bitte um Abwarten Termin: 10.4.; ggf. Erinnerung

 

Nr. 14 am 13.4. wird eine Begehung 15 Uhr erfolgen, BVV Büro soll über diesen Termin informieren; Vertagung

 

Nr. 15 Stellungnahme durch Frau Bienge kurz vor Sitzungsbeginn eingegangen und verlesen; begründet wird das Problem mit Personalmangel

 

weitere Eingabe noch ohne Nummerierung:

 

Thema:    Staatsbürgerschaftsfeststellung Bitte um Stellungnahme vom Amt

 

Bezüglich des Themas Personalsituation / Unterbesetzung tauschte sich der Ausschuss dahingehend aus, dass auf Grund der Vielzahl derartig gelagerter Eingaben der Ausschuss auf die Situation an geeigneter Stelle explizit darauf hinweisen muss.

Frage besteht, welche Möglichkeiten hat der Ausschuss, hier zu intervenieren und ggf. Abhilfe zu schaffen.


 
 

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