Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Frau Pohle:

neue Aufgaben für das Ordnungsamt wegen der neuen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, Zahlen von Infizierten auch im Bezirk recht hoch, über 60jährige konnten weitere Termine zur Impfung wahrnehmen. Im Bezirk gibt es z.Z. folgende Teststellen: 10 Apotheken, 1 zentrale Stelle, für die Teststellen ist SenGes zuständig, Bezirk kann das nicht selbst über neue entscheiden, Bezirk hatte als Standort die Turnhalle in der Jänschwalder Straße angeboten und dort wurde die Teststelle auch eingerichtet. Die Außenbezirke sind schlechter ausgestattet als die Innenbezirke. Bezirk unterstützt alle Anbieter, die testen wollen, Räumlichkeiten zu finden. In der nächsten Beratung mit dem Senat werden die Vertreter/innen der Außenbezirke das Thema ansprechen. Das Bezirksamt sichert für die Mitarbeitenden die Tests, entweder Selbsttest oder über einen externen Dienstleister. Testregeln wurden geändert: jetzt 24h-Geltung. Das Gesundheitsamt ist voll arbeitsfähig, letzte arbeiten für die neuen Räumlichkeiten im KienbergTurm erfolgen derzeit.

Zwei Stadtteildialoge haben stattgefunden: Marzahn und Siedlungsgebiete, jeweils haben ca. 120 Personen an der Onlineveranstaltung beteiligt

Die Haushaltsberatungen im BA haben begonnen, Anfang Juni 2021 wird das BA einen Eckwertebeschluss fassen

Nachfragen: Sanierung (Toiletten u.a.) Ulmen-Grundschule, warum nicht in Investitionsplan, Antwort muss nachgereicht werden

Grundstück in der Ulmenstraße für Kitabau vorgesehen? ja, Fläche ist noch nicht wieder zurück in den Bezirk