Auszug - Bordsteinabsenkungen  

Frau BzStRin Živković berichtet.

Focus liegt auf Schulen, Altenheimen und anderen Orten, an denen besondere Rücksicht auf mobilitätseingeschränkte Personen genommen werden muss.

20 Maßnahmen wurden im Jahr 2019 aus dem Bordabsenkungsprogramm umgesetzt, weitere 20 Maßnahmen aus dem Gehwegprogramm. In der Summe wurden gut 128.000,- € verausgabt (von knapp einer halben Million Euro im Gehwegprogramm).

Sofern Lichtsignalanlagen betroffen sind, verzögern sich die Umsetzungen der Maßnahmen durch den erhöhten Abstimmungsbedarf mit der Verkehrslenkung Berlin. Durch die Umstrukturierung auf Landesebene (zentrale Ansiedlung der Verantwortung) wird hier Beschleunigung erwartet.

Es gab Gelegenheit zur Diskussion und zu Nachfragen.

Wäre nicht die Einrichtung eines Straßenkatasters für die Maßnahmenplanung hilfreich? – Antwort: Ja, das wäre schon lange sehr wünschenswert, ist aber aufgrund der Personalsituation nicht umsetzbar.

Wie können denn konkrete Gefahrenstellen schneller beseitigt werden? – Antwort: Die Verordneten könnten Hilfestellung leisten, indem sie bei ihren jeweiligen Fraktionen im Abgeordnetenhaus für eine deutliche Erhöhung der Finanzmittel beim zuständigen Fachbereich werben. Mit den aktuell vorhandenen Mitteln ist eine Beschleunigung der Bearbeitung nicht zu leisten.

Gilt dies auch für Grünanlagen wie die Ahrensfelder Berge? – Antwort: Nein, hier wurden Sondermittel aus dem Programm SIWANA beantragt, wodurch zwischenzeitlich aus der Pflege gefallene Grünanlagen wieder in die Unterhaltung aufgenommen werden können.