Auszug - Laufende Eingaben  

Nr. 16   Einbahnstraßenregelung Getreideviertel

Das Abschlussschreiben wurde am 01.11.19 gefertigt. Die Beschwerdeführerin bemängelt die darin fehlenden Darlegungen.

Die Einwände/Nachfrage der Beschwerdeführerin wurde am 27.11.19 an die zuständige Stadträtin übergeben mit der Bitte um Antwort an die Bürgerin. Die Antwort liegt dem Ausschuss noch nicht vor.

Bei der zuständigen Stadträtin wird um eine Kopie der Antwort gebeten.

Nr. 89   Gehwegschäden im Ortsteil Kaulsdorf

Das Abschlussschreiben wurde am 27.11.19 gefertigt – erledigt.

Nr. 90  Termin Bürgeramt Marzahner Promenade; Probleme Führerschein

Das Abschlussschreiben wurde am 27.11.19 gefertigt. Der Vorgang wurde am 9.12.19 an den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses übergeben, da Probleme betroffen sind, welche im Zuständigkeitsbereich des Senates liegen.

Über die Weitergabe wurde die Beschwerdeführerin informiert– erledigt.

Nr. 91   Fehlende Beleuchtung Lubminer/Lion-Feuchtwanger-Str.

Am 01.11.19 wurde eine Stellungnahme bei Stadträtin Zivkovic abgefordert, welche am 29.11.19 einging. Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.

Nr. 92 Probleme bei der Beantragung von Wohngeld

Es wurde eine Stellungnahme beim zuständigen Bezirksstadtrat abgefordert, welche am 6.12.19 einging. Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.

Nr. 93 Straßensperrung Kreuzungsbereich Blumberger Damm/Altentreptower Straße

Es wurde eine Stellungnahme bei der zuständigen Bezirksstadträtin abgefordert, welche am 9.12.19 einging. Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.

Nr. 94 Fehlende Lademöglichkeit in Wohnungsnähe eines schwerbehinderten Menschen

Es wurde eine Stellungnahme bei der zuständigen Bezirksstadträtin abgefordert. Der Beschwerdeführer hatte sich parallel zur Eingabe mit Schreiben vom 7.11.19 direkt an die Bezirksbürgermeisterin gewandt. Die Antwort der zuständigen Stadträtin auf dieses Schreiben vom 29.11.2019 wurde dem Ausschuss übergeben.

Unter Hinweis auf dieses Schreiben kann das Abschlussschreiben gefertigt werden.

Nr. 95 Verkehrsbelastung und Schäden an der Gerdastraße wegen Umleitung der Chemnitzer Str.

Es wurde eine Stellungnahme bei der zuständigen Bezirksstadträtin abgefordert, welche am 9.12.19 einging.

Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.