Auszug - Sonstiges  

Mitteilung des Hauptausschusses an alle Ausschüsse:

Der Hauptausschuss bittet alle Fachausschüsse um die Einforderung der Antwort des Bezirksamtes zu Drs. Nr. 1417/V betreffs Ziel- und Servicevereinbarungen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf.

Herr Dahler:

Antrag auf Namensgebung des Ausschusses.

Antrag von Hr. Dahler:

·         Erarbeitung einer Geschäftsordnung für den Hauptausschuss,

·         dazu Treffen vor nächster Sitzung unter Teilnahme je eines Mitgliedes/Fraktion sowie der Vorsitzende des Hauptausschusses,
Termin: 11.11.2004, 18.45 Uhr, Raum 2017,

·         danach Vorbereitung vor jeder Ausschusssitzung,

·         Konsens in allen Fraktionen

gez.   Mätz                                    gez. Kläring

Ausschussvorsitzender                                           Schriftführer

                                                                                         Beglaubigt

Verteiler:

6 x Ausschussmitglieder

FinL über BzBm

HPVL über BzBm

per E-Mail

6 x Bezirksamt

Fraktionen

Hr. Kohlmeier über Fraktion

Hr. Dahler

Fr. Kittler

Fr. Wagner

Hr. Kläring

SD L 1

FDP BV

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss gibt sich den Namen “Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin”.

Abstimmungsergebnis:            neun Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme