Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020/2021 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0698/V)  

Zunächst werden die für den Ausschuss relevanten Haushaltstitel identifiziert: Die Titel in den beiden Kapiteln 3306 und 3330.

Einleitend macht Frau Witt Ausführungen zu der Aufstellung des Haushalts im Hinblick auf die für den Ausschuss relevanten Bereiche sowie zu den daraus resultierenden Herausforderungen. Ein wichtiger Punkt ist die nunmehr fehlende Gegenfinanzierungsmöglichkeit aus landeseigenen Immobilienverkäufen, da diese zugunsten von Erbpachtverträgen ausgesetzt werden.

Im Anschluss an ihre Ausführungen stellen die Ausschussmitglieder Nachfragen an Frau Witt.

Der Leiter IT vom Bezirksamt Herr Buschmann ergänzt die Ausführungen zum Haushaltsplan aus dem Blickwinkel seines Ressorts. Er erläutert relevante Titel, das Verfahren zur Aufstellung sowie Probleme und Herausforderungen in diesem Zusammenhang. Danach beantwortet er die Fragen der Ausschussmitglieder.

Zuletzt berichtet Frau Schöpmann zu den Themen Liegenschaften, Bauen und in diesem Zusammenhang über die Personalausstattung der Ressorts. Eine aktuelle Liste zur Personalbesetzung wird dem Protokoll von Frau Witt als Anhang beigefügt.

Der Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen hat in seiner Sitzung am 03.09.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 12 Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020/2021 mit einem in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Gesamtvolumen von 753.993.200 € für das Haushaltsjahr 2020 und 767.713.900 € für das Haushaltsjahr 2021 wird zugestimmt.