Auszug - Kleingartenentwicklungsplan/Stellungnahme des BA  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

-          Fr. Pohle: zum vorliegenden Entwurf erarbeitet das BA zur Zeit eine Stellungnahme, 16 Parzellen in der Anlage „Immergrün“ (auf öffentlichem Land) sollen nach dem vorliegenden Plan als Kitavorhaltefläche aufgelassen werden, dazu wurde 2004 ein B-Plan aufgestellt, der nicht weiter verfolgt wurde. Im BA wird aktuell geprüft, welchen Bedarf es für die Fläche tatsächlich gibt. Für Anlagen auf privaten Flächen haben Eigentümer schon signalisiert, dass sie ihre Flächen als Bauland nutzen wollen.

-          Dr. Franke: bis auf drei Anlagen auf privaten Flächen alle Anlagen soweit gesichert, nur noch für 5 Anlagen müssen zur Sicherung noch B-Pläne aufgestellt werden. Er bedankt sich beim BA und der BVV für die Unterstützung bei der Sicherung der Anlagen.

-          Fr. Pohle: Anlage Hiltrudstr. B-Planverfahren läuft, Aufstellung 2016 wurde von Senatsverwaltung kritisiert. Aus Sicht Lärmschutz weitere Sicherung eher gefährdet, sehr unterschiedliche Auffassungen, wie verfahren werden sollte, schwierige Abwägung, gleichzeitig Prüfung, ob Ausweichflächen zur Verfügung gestellt werden können.


 
 

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