Auszug - Eingabe Nr. 60/V - "Das Haus" e.V.  

Anwesend:

Stadträtin Fr. Dr. Schmidt, Fr. Jahn (BA), Vertreter des Vereins.

Vertreter des Vereins legen ihren Standpunkt dar.

Fr. Dr. Schmidt legt den Standpunkt des Amtes dar.

Fr. Uhlich: es liegt keinerlei Fehlverhalten des Amtes vor, es wurde kritisch vermerkt, dass der Schriftwechsel des Vereins mit dem BA nicht den allgemeinen Geschäftbedingungen entspricht, daraufhin hat sich Fr. Klatt als Mitglied des Vereins bei Fr. Dr. Schmidt entschuldigt

Festlegung:

Fr. Dr. Schmidt wird gebeten, dem Verein nochmals schriftlich die Gründe mitzuteilen, warum das in Frage stehende Objekt nicht an den Verein übertragen werden kann und dem Verein Ausweichmöglichkeiten zur Realisierung des Projektes anzubieten. Fr. Dr. Schmidt wird gebeten, dem Ausschuss zur November 2004 eine schriftliche Information zu kommen zu lassen.