Auszug - Erhalt der öffentlichen Toiletten in Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
TOP: Ö 6.8
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 28.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Kleingartenanlage "Kaulsdorfer Busch", Vereinsheim
Ort: Mieltschiner Straße 52, 12621 Berlin
0303/VIII Erhalt der öffentlichen Toiletten in Marzahn-Hellersdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzStRin WirtSG
Verfasser:Zivkovic, Nadja 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda hat in seiner Sitzung am 28.06. 2017 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Marzahn-Hellersdorf erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird.
Eine Rekommunalisierung der Toilettensysteme inkl. der Werbeflächen soll dabei geprüft werden.
Darüber hinaus soll überprüft werden, an welchen Stellen weitere öffentliche Toiletten geschaffen werden können.

 


 
 

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Postanschrift:
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