Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Frau Dr. Schmidt:
seit 01.06.2004 Arbeit mit Trägerbudgets im psychiatrischen Bereich

Frau Pohle:

·         gemeinsame Arbeitsgemeinschaft mit Agentur für Arbeit AA Ost unter Leitung des Sozialamtes zur Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe gebildet im Rahmen der Regelungen Senat Berlin mit Regionaldirektion AA
Vorlage zur Rahmenvereinbarung des Landes Berlin mit dem AA: im Senat Ende Juni 2004
sodann konkrete Verhandlungen mit AA Ost zur Ausgestaltung
Arbeitsschritte:
gemeinsames Job-Center in der Premnitzer Straße
Unter-AG gebildet zur Klärung der Voraussetzungen zwischen den Ämtern, in Vorbereitung des Inkrafttretens der Gesetze ab 01.01.2005
erste Schulungen für neue Software ab Juli 2004
Errechnung ALG II ohne Wohnkosten
noch keine konkrete Personalstruktur bekannt

·         Vorbereitung in SenSozGesVS auf SGB XII
Sozialämter der Bezirke in Zukunft möglichst einheitliches Gesicht anstreben
ca. 2000 Personen, die betroffen sein würden

·         Info-Vorlage des BA zum Forschungsprojekt Menschen mit Behinderungen 2004
Konzeption von Sozialwissenschaftlern Berlin/Brandenburg zur Erstellung eines Behindertenreports
ca. 28.000 Menschen betroffen
differenzierte und aktuelle Erkenntnisse zu erwarten
Zeitraum der Briefbefragung: 09-10/2004
Finanzierung: über arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, Vereine und Verbände der Behinderten beteiligen sich mit Sachkosten,

Frau Dr. Schmidt:
psychosoziale AG für Kinder und Jugendliche (§ 35a KJHG)
eine Tagesgruppe in Marzahn-Hellersdorf, einbezogen auch Lichtenberg (zurzeit keine Teilnehmer)
gemeinsame AG mit Lichtenberg gebildet, um vernetzte Versorgungsstruktur zu schaffen

Fragen:
Problem der Unterkunftskosten für ALG II noch unklar wegen fehlender Verordnung des Bundes.