Auszug - Franz-Carl-Achard-Grundschule  

• Verfahren der Beratung wird verabredet

       Fragen werden einzeln durchgegangen, jeweils vom Bezirksamt erläutert, Fragen folgen

       im Anschluss gibt es die Möglichkeit weitere Fragen zu stellen und Bewertungen abzugeben

• Einverständnis des Ausschusses erfolgt
• Herr BzBm Komoß erläutert die Bezirksamtsvorlage
• es werden Nachfragen gestellt und Statements abgegeben
• es wird darum gebeten, dass das Bezirksamt folgende Unterlagen dem Ausschuss zur Verfügung stellt:

       Amtshilfeersuchen vom 7.9.2015 vom Bezirksbürgermeister

       Protokoll der „Kickoff-Sitzung“ vom 07.09.2015 des Fachbereiches FM

• LINKE bittet um Aufnahme in das Protokoll:

       Bezirksstadtrat Richter hat ausgeführt, dass sein Bereich nach der Schulschließung ausschließlich               mit dem Abriss beauftragt war, entsprechende Sitzung fand am 07.09.2015 statt

       Bezirksbürgermeister Komoß widerspricht, Abriss wurde erst im Oktober 2015 nach Vorliegen der Standort-, Varianten- und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung entschieden

• Herr Lemm weist in diesem Zusammenhang auf den Unterschied zwischen Planung und Entscheidung hin, wonach sofort nach Schließung mehrere Planungen gleichzeitig erfolgen mussten, um Handlungsfähig zu sein. Dazu zählen etwa Planungen für den Fall des Abrisses und einer schnellen Bebauung danach (MEB), als auch Überprüfung vorhandener Einschätzungen der Gutachter und Erstellen eines Standort- und Variantengutachtens um auf dieser Grundlage zu entscheiden.

       > zwischen Hochbauamt und Schulamt gab es bereits in den Sommerferien Schriftwechsel zur möglichen Variante Abriss und Errichtung einer MEB > Einpassungsskizze wurde an SE FM übersandt

       > zwischen September 2015 und November 2015 fand eine Ortsbegehung der beiden Fachbereiche statt, es wurden keine weiteren Beratungen durchgeführt