Auszug - Rechnungsprüfung Abteilung Wirtschaft und Stadtentwicklung Einzelplan 33: Kapitel 3309 Einzelplan 34: Kapitel 3400 Einzelplan 38: Kapitel 3800, 3810, 3820 Einzelplan 42: Kapitel 4200, 4201, 4202 Einzelplan 43: Kapitel 4300  

• allg. Bitte an das BA verwendete Abkürzungen auch zu erläutern / auszuschreiben

4.1.1  Einzelplan 33 - Bezirksamt

• Kapitel 3309 - Wirtschaftsförderung
  • Titel 54053 - Welche Veranstaltungen verbergen sich dahinter?
    • ist ein Sammeltitel für Veranstaltungen und Kooperationen, aber auch für Marketingausgaben (z.B. Clean Tech Business Park)
    • konkrete Veranstaltungen können z.B. im Wirtschaftsbericht für 2014 eingesehen werden (wird per Mail verteilt)
  • Titel 54960 - Korrespondieren die Ausgaben mit dem Titel 28290?
    • Ja

4.1.2 Einzelplan 34 - Ordnungsamt

• Kapitel 3400 Ordnung im öffentlichen Raum
  • keine Nachfragen

4.1.3 Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt

• Kapitel 3800 - Tiefbau und Straßenverwaltung
  • Titel 11904 - Warum sind die Einnahmen so viel höher als der Ansatz?
    • Ansatz entspricht der Mindestveranschlagung, da Einnahmen nicht geplant werden können
  • Titel 11904 - Welcher Titel korrespondiert damit?
    • der Titel 52119
    • hier werden Ausgaben z.B. für umgefahrene Straßenschilder o.ä. ausgewiesen
    • genau wie bei dem Einnahmetitel sind die tatsächlichen Ausgaben nicht planbar, daher Ansatz immer nur 1.000 €
  • Warum gibt es keinen Titel für "nichtplanmäßig Beschäftige" (Titel 42811), wie in der Bezirkshaushaltsrechnung 2013?
    • der Fachbereich hat keine nichtplanmäßigen Beschäftigen
  • Titel 11155 - Was verbirgt sich hinter diesem Titel?
    • geht vor allem um Kanäle / Leitungen unter der Erde auf öffentlichem Grund, die eigentlich abgerissen werden müssten, was aber wirtschaftlich nicht vertretbar ist
  • Titel 82164 - Um welches Grundstück handelt es sich?
    • sind diverse Flurstücke (siehe Erläuterungen)
  • Titel 73813 - Parkplatz wurde erst 2015 fertig, wurde aber bereits 2014 vollständig abgerechnet. Warum?
    • war abrechnungstechnisch nötig; es wurde eine Bürgschaft mit der Baufirma abgeschlossen um das Projekt zu realisieren
  • Titel 98105 - Warum ist der Ansatz 0,00 €?
    • für alle GRW-Maßnahmen muss ein Eigenanteil erbracht werden, kann entweder durch den Bezirk oder den Senat erfolgen
    • tatsächliche Zahlung hängt sehr von der Projektplanung ab und ist damit schwer planbar
• Kapitel 3810 - Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
  • keine Nachfragen, ist sehr gut erläutert
• Kapitel 3820 - Friedhöfe
  • Titel 38190 - Korrespondiert dieser Titel mit dem Titel 52190?
    • Ja, Zuweisung erfolgt pauschal pro Bezirk (aus Bundesmitteln)
  • Titel 52190 - Warum sind die Ausgaben höher als die Einnahmen im korrespondierenden Titel 38190?
    • es können Mittel mit in Folgejahre genommen werden, da es eine sehr konkrete Zweckbindung gibt

4.1.4 Einzelplan 42 - Stadtentwicklungsamt

• Kapitel 4200 - Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
  • Titel 54010 - Warum ist das IST so viel höher als der Ansatz?
    • es gab zusätzliche Mittel i.H.v. 255.000 € zu Beschleunigung von Bauverfahren ("Wohnungsbauprämie"), die hier zu höheren Ausgaben führten (wurden aber nicht vollständig ausgeschöpft)
    • Kosten wurden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen
• Kapitel 4201 - Bau- und Wohnungsaufsicht
  • Titel 11148 - Wenn es hier deutlich mehr Einnahmen gab, hat die Arbeitsbelastung für die Mitarbeiter*innen zugenommen? Wurde die Zahl der Mitarbeiter*innen auf die Nachfrage angepasst?
    • Einnahmen basieren auf Vorjahreswerten und aktuell gibt es immer mehr Bauvorhaben, daher höhere Einnahmen
    • zusätzliche Arbeit wird zum Teil auch von externen Dienstleistern abgefangen, wird über die Wohnungsbauprämie finanziert
    • aber auch größere Bauprojekte (Umbau UKB) führen zu Mehreinnahmen
• Kapitel 4202 - Vermessung
  • keine Nachfragen

4.1.5 Einzelplan 43 - Umwelt- und Naturschutzamt

• Kapitel 4300 - Umwelt- und Naturschutz
  • Titel 11193 - Woher kommen die Einnahmen?
    • sind Ausgleichszahlungen aus Grundstücksverkäufen im Bereich der Bitterfelder Straße, für (zentrale) Ausgleichsmaßnahmen an diesem Standort
    • es gibt Pläne zur Errichtung von Weideflächen, einige Kostenfaktoren (v.a. Beräumung der Flächen) sind noch nicht bekannt
  • Titel 11193 - mit welchem Titel korrespondiert dieser Titel?
    • mit dem Titel 52190
• Kapitel 4310 - Wirtschaft und Gewerbe
  • hier sind keine Titel aufgeführt, wo sind diese gelandet?
    • wird mitgenommen und nachgereicht

Die geprüften Einzelpläne und Kapitel EP 33: K.3309, EP 34:K. 3400, EP 38: K. 3800, 3810, 3820, EP 42: K. 4200, 4201, 4202,  EP 43: K. 4300 wurden bestätigt.