Auszug - Mehr Schulplätze für Marzahn-Hellersdorf  

• einreichende Fraktion: SPD (mit Beteiligung Grüne)
• Antragstext: "Dem Bezirksamt wird empfohlen, zusammen mit den zu beteiligenden Senatsverwaltungen ein Konzept für die Schaffung zusätzlicher Schulplätze in Marzahn-Hellersdorf für die nächsten Jahre zu erarbeiten. In dem Konzept sind unter anderem finanzielle sowie planungsrechtliche Notwendigkeiten und Probleme und darzustellen. Das Bezirksamt wird ersucht, das Konzept der BVV oder dem zuständigen Ausschuss für Schule und Sport vorzustellen."
• es wird vorgeschlagen, dass der Antrag erweitert wird, damit der Aspekt der Qualität Berücksichtigung findet
• geänderter Antragstext:
  Dem Bezirksamt wird empfohlen, unter Berücksichtigung des Schulentwicklungsplans zusammen mit den zu beteiligenden Senatsverwaltungen ein Konzept für die Schaffung zusätzlicher Schulplätze in Marzahn-Hellersdorf für die nächsten Jahre zu erarbeiten.
  Darin sind räumliche und inhaltliche Aspekte der Ganztagsbetreuung zu berücksichtigen.
  In dem Konzept sind außerdem unter anderem finanzielle sowie planungsrechtliche Notwendigkeiten und Probleme darzustellen. Das Bezirksamt wird ersucht, das Konzept der BVV oder dem zuständigen Ausschuss für Schule und Sport vorzustellen."

Abstimmungsergebnis:

12x Zustimmung; 0x Enthaltung; 0x Ablehnung

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Annahme des Antrages in geänderter Fassung.