Auszug - Rechnungsprüfung Abteilung Bürgerdienste und Facility Management Einzelplan 33: Kapitel 3306 Einzelplan 35: Kapitel 3500, 3501, 3502 Einzelplan 45: Kapitel 4510  

Einzelplan 33 – Bezirksamt

• Kapitel 3306 - SE Facility Management
  • Titel 12401 - Warum ist das Ist 10.000 € geringer als der Ansatz?
    • größter Einzelposten war das Haus der Gesundheit mit ca. 150.000€, Einnahmen hängen hier maßgeblich von der Zahlungsbereitschaft der Mieter und der Auslastung ab
    • zusätzlich wurden u.U. Verträge vorzeitig aufgelöst um das Gebäude schneller freizuziehen
  • Titel 42201 - Warum sind die Ausgaben geringer als der Ansatz?
    • Mittel konnten auf Grund einer nicht besetzen Stelle nicht abgerufen werden
  • Titel 52536 - Warum sind die Ausgaben geringer als der Ansatz?
    • Anmeldung für Schulungen obliegt den Fachämtern, ob die Schulungen dann auch wahrgenommen werden, obliegt ebenfalls den Fachämtern. War häufig nicht der Fall.
  • Titel 81259 - Warum sind die Ausgaben geringer als der Ansatz?
    • betrifft nur Investitionsmaßnahmen über 5.000 €, Anmeldung erfolgt über die Fachabteilungen, Mittel wurden aber zum Großteil nicht abgerufen und erst zum Jahresende freigegeben, so dass die Mittel auch nicht anderweitig verwendet werden konnten
  • Was ist der Unterschied zwischen den Titel 81259 und 81289?
    • Titel 81289 sind direkte Ausgaben des IT-Fachbereichs, Titel 81259 Ausgaben der Fachbereiche

Einzelplan 35 - Amt für Bürgerdienste

• Kapitel 3500 - Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen
  • Titel 11153 - Was verbirgt sich dahinter?
    • Gebühren für Reisepässe, Führungszeugnisse, etc.
  • Titel 51101 + 54057 - Erläuterung ist unklar
    • durch die Neustrukturierung der EP- und Kapitel-Struktur sind einzelne Kapitel entfallen und wurden im Kapitel 3500 zusammengefasst, dadurch haben "Wahlen" keinen eigenen Titel für Geschäftsbedarf, der Titel wurde daher aus dem allgemeinen Titel Geschäftsbedarf verstärkt
• Kapitel 3501 - Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
  • Titel 42201 - Woher kommen die Mehrkosten?
    • liegt in der Verantwortung der Personalverwaltung, möglichweise neue Besoldungsgruppen
• Kapitel 3502 - Wohnungswesen
  • Titel 11934 - korrespondiert dieser Titel mit dem Titel 68110?
    • das ist richtig

Einzelplan 45 - Allgemeine Finanzangelegenheiten

• Kapitel 4510 - Verwaltung von Finanzvermögen
  • Titel 12401 + 12404 - Ist zu erwarten dass die Einnahmen hier im kommenden Jahr steigen, wenn der in der Erläuterung erwähnte Rechtsstreit abgeschlossen ist?
    • ist bei einem Insolvenzverfahren eher nicht zu erwarten
  • Titel 51903 - Warum ist dieser Titel nicht bei "Natur und Umwelt" enthalten?
    • betrifft nur Grundstücke aus dem Finanzvermögen, wird über Fremdfirmen umgesetzt

Alle geprüften Kapitel der Einzelpläne 33, 35 und 45 werden bestätigt.