Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 16.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ulmen-Grundschule
Ort: Ulmenstraße 79-85, 12621 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Komoß berichtet:

 

Zur Unterbringung von Geflüchteten im Bezirk:

        bereits letzte Woche acht Standorte zur zukünftigen Unterbringung in Modulbauten (MUF; 50 Jahre Betriebszeit) mit der Senatsverwaltung ausgewählt (geplant für fast 500 Menschen pro Standort)

        ursprünglich wurden 14 Standorte für MUF-Standorte abgefragt und sechs wurden durch das Bezirksamtes als nicht geeignet eingestuft

        MUFs in Wittenberger Straße und Martha-Arendsee-Straße sind bereits ausgeschrieben und sollen zum 4. Quartal diesen Jahres eröffnet und belegt werden

        zusätzlich sollen noch Containerstandorte geschaffen werden, auch für etwa 500 Menschen, Betriebszeit von 3 Jahren

        r die Containerunterbringung wurden elf Standorte abgefragt und zwei ausgewählt

        ren vermutlich noch im Juni / Juli zur Belegung bereit

        Bezirksamt hat sich nochmals gegenüber dem Senat positioniert und fordert, dass fünf MUF-Standorte und zwei Containerstandorte geschaffen werden

        ehemaliger Schulstandort Elsenstraße wird nicht als Containerstandort gemeldet werden sondern soll nun reaktiviert werden

        Bezirk beantragt, dass die Schule zurück in das bezirkliche Vermögen überführt wird, da eine Grundschule im Einzugsgebiet benötigt wird

        soziale Infrastruktur soll mit geplant und geschaffen werden

        Kita- und Schulplätze sind ein Problem (da etwa 1/3 der Menschen in einer Unterkunft Kinder sind)

        Beschulung für Geflüchtete muss ggf. auch über das Erreichen der Volljährigkeit hinaus erfolgen

        da eine 10-jährige Schulpflicht besteht (wenn Geflüchtete diese mit Erreichen der Volljährigkeit nicht absolviert haben, dann müssen sie auch als Erwachsene beschult werden)

        um dies in angemessenem Rahmen zu gewährleisten, gibt es bereits vier Willkommensklassen am Viktor-Klemperer-Kolleg

        derzeit etwa 130 Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge im Bezirk untergebracht, etwa 30 warten noch auf Unterbringung

        Anfang März soll ein berlinweites Integrationskonzept vom Senat vorgelegt werden

        vermutlich in der Sitzung im März des Ausschusses könnte zum Konzept berichtet werden


 
 

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