Auszug - Haushaltstitel zur Pflege vorhandener und Schaffung neuer öffentlicher Gedenkorte  

Änderung des Antragstextes beschlossen:

Acht Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen, eine Enthaltung

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 10.09.2015 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2016/17 einen gesonderten Haushaltstitel zur Pflege vorhandener und Schaffung neuer öffentlicher Gedenkorte auszuweisen. Der Titel soll aus dem Einzelplan 3600 angemessen ausgestattet werden.

Ursprungsantrag

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2016/17 einen gesonderten Haushaltstitel zur Pflege vorhandener und Schaffung neuer öffentlicher Gedenkorte auszuweisen. Der Titel soll angemessen ausgestattet werden.