Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2016/2017 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1022/IV)  

Herr Gräff: soweit kann man zufrieden sein, zusätzliche Mittel für Fütterung der Tiere im Tierhof müssen noch eingestellt werden,  ca. 30 T€ werden gebraucht, eingestellt sind 10 T€

Herr Ratsch: Eigenwerbung für Futtermittel

So einfach ist es nicht, da es dafür auch sehr strenge Bestimmungen gibt.

Herr Beiersdorff: weitere Finanzierung Strategie 2020, Titel 53190, 53191 wo finden sich die Mittel, umweltschutzfördernde Maßnahmen, wo werden die Mittel dargestellt.

Herr Gräff:

umweltfördernde Maßnahmen wurden schon immer aus Einnahmetitel finanziert, Mittel für Gutachten Klimaschutz wurden verstärkt, DASS-Mittel stehen zur Verfügung stehen nicht im Haushaltsplan

Mittel für Klimaschutzbeauftragte im Stabbereich eingestellt, Sachkosten: 70T€, Anlage 3a

Keine Anstellung beim Bezirksamt, deshalb auch keine Ausschreibung über das Bezirksamt, spätestens zum 1.1.2016 eine Neubesetzung

Umweltbildungszentrum wird aus dem Stadtumbau finanziert ab Doppelhaushalt 2018/2019, davor durch IGA finanziert

Grünflächenpflege: noch mehr Flächen naturbelassen, bei Neuanlage stärker darauf achten, dass sie pflegeleichter sind, dafür gibt es ein Konzept und eine Übersicht

Herr Beiersdorff: es geht um fachgemäße Pflege, naturnahe Pflege, Fachklassen

Frau Kern: Energiebeauftragte/r, nicht in diesem Haushalt?

Herr Ratsch: Wie erfolgt die Berechnung der Flächen für die Grünflächenpflege? Fläche größer als der Bezirk

Es wird die Gesamtfläche, die gepflegt wird ausgewiesen

Ausschussantrag

Die BVV möge beschließen, für die Haushaltsjahre 2016/2017 sind für die Finanzierung der Arbeit des Energiebeirates jeweils 5000 € zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Abstimmung: 11 ja, einstimmig

Frau Kern: Prinzessinnengarten hat ein Projekt im Flüchtlingsheim Hellersdorf realisiert, sind die Mittel für 2016 gesichert?

Herr Gräff: das ist der Fall

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 hat in seiner Sitzung am 08.09.2015 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit fünf Ja-Stimmen und sieben Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.