Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2016/2017 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1022/IV)  

Bezirksbürgermeister stellt die Vorlage ausführlich vor und erläutert insbesondere die Titel, die den Ausschuss betreffen.

Es schloss sich eine ausführliche Diskussion an.

IST 2014 übersteigt den Planansatz, was sind die Gründe?
Antwort:
Es gab ein einzelnes Projekt, das gesondert gefördert wurde, welches dies war, entzieht sich der Erinnerung, wird aber mitgenommen.

Sollen Auszahlungen an die Frauenprojekte exakt wie in den Vorjahren vorgenommen werden, oder gibt es Veränderungen innerhalb des Titels?
Antwort:
In den nächsten 6 – 8 Wochen wird im Dialog zwischen den Trägern und der neuen Beauftragten die Schwerpunkte der Förderung in den kommenden Haushaltsjahren entwickelt.

Belastet die aktuelle Haushaltssperre auch die Arbeit der Beauftragten?

Antwort:
Nur soweit sie den Repräsentationsfonds betreffen, wie z.B. die Ehrungsveranstaltung für Migrantinnen und Migranten, diese wird dann erst im Jahr 2016 stattfinden können.

Wurde die FiS-Stelle für die Arbeit mit vietnamesischen Frauen auf eine volle Stelle aufgestockt?
Antwort:
Für dieses Jahr ja. Für das kommende Jahr läuft mit Unterstützung des Bezirksamtes, die Beantragung bei der zuständigen Senatsdienststelle.

Antrag (Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss): Der Vorlage wird zugestimmt.

Frau Hübner nimmt an der Abstimmung nicht teil wegen Befangenheit.

Abstimmungsergebnis: 11 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung. (1 nicht teilgenommen)

Der Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 01.09.2015 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.