Auszug - Rechnungsprüfung Abt. Schule, Sport, Finanzen und Personal - Einzelplan 33, Kap. 3300, Kap. 3302 - 3305, Einzelplan 37, Kap. 3702, 3703, 3730, 3733, 3735, 3736, Einzelplan 40, Kap. 4060, Einzelplan 59, Kap. 5950,  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4.1.1
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 17.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Einzelplan 33 - Bezirksamt- politisch - administrativer Bereich

  • Kapitel 3300
    • Titel 38101 - Woher kommt das Geld und warum ist es hier?
      • dahinter verbirgt sind ein Preisgeld für die Einführung der Frauensporthalle
    • Titel 42701 - Hat sich etwas geändert, dass keine freien Mitarbeiter mehr benötigt werden?
      • freie Mitarbeiter sind v. A. Honorarkräfte für Gebärdendolmetscher, o.ä.
    • Titel 44100 - Warum 140% über dem Ansatz?
      • Ansatz entspricht der Vorgabe aus dem Aufstellungsrundschreiben
      • hier höher durch höheren Krankheitsstand höher als der Ansatz
    • Titel 52906 - Warum wurde der Ansatz nicht ausgereizt?
      • War auf Grund der Haushaltssperre am 01.10. nicht möglich
      • jeweils 1.000 € werden jedem BA-Mitglied zur Verfügung gestellt, häufig aber nicht ausgereizt
    • Titel 68406 - Was verbirgt sich hier hinter?
      • sind ausschließlich Frauenprojekte im Bezirk, wurden nicht vollständig abgerufen
    • Titel 68432 - Was verbirgt sich hier hinter? Warum ca. 72.000 € unter dem Ansatz?
      • sind Mittel für den Bürgerhaushalt, Migrantenprojekte, Polis, etc.
      • für Bürgerhaushalt wurden nur 15.000 € ausgegeben statt geplanter 60.000 € (der Großteil wurde erst in 2014 ausgegeben)
      • Projekt MUT ist ausgelaufen + tlw. wurden Mittel nicht abgerufen

 

  • Kapitel 3301
    • Titel 42801 - Warum wurde der Ansatz nicht ausgereizt?
      • Es gab eine Dienstkraft in einer Abordnung, dadurch musste in 2013 die Personalkosten nicht vom Bezirk selbst getragen werden

 

  • Kapitel 3302
    • Titel 42811 - Wie kommt die Abweichung Ansatz/Ist zustande? Warum ist der Ansatz so hoch?
      • gilt für das gesamte Bezirksamt, aus diesen Mitteln werden "Ersatzstellen" für Vollzeit-Beschäftigungsvertreter bezahlt, sofern diese von den Ämter abgerufen werden - war in diesem Jahr selten der Fall

 

  • Kapitel 3303
    • Titel 11109 - Woher kommen die hohen Einnahmen?
      • sind schwer planbare Posten, ein konkretes Beispiel liegt aktuell nicht vor
    • Titel 42201 - Warum wurde der Ansatz nicht ausgereizt, wurde hier eine Stelle nicht besetzt?
      • es gibt mehrere Ursachen, u.a. wurde eine Stelle nicht besetzt, aber bei der Ansatzbildung werden auch immer Tarifsteigerungen, Kinder- und Familienzuschläge, etc. mit einkalkuliert
      • aber: bei langfristiger Erkrankung entfallen auch Lohnfortzahlungen

 

  • Kapitel 3304
    • Titel 42701 + 42723 - Wie werden diese Titel differenziert?
      • zusätzliche freie Mitarbeiter sind zusätzliche Dolmetscher für (freie) Mitarbeiter
    • Titel 42821 - Gibt es weniger Auszubildende im Bezirk?
      • die Zahl der Auszubildenden ist konstant, die Veranschlagungsleitline ist aber deutlich höher als das was der Bezirk im Moment anbieten kann
      • überschüssige Mittel werden über die Basiskorrektur zurückgeführt
    • Titel 45903 - Gab es keine besonderen Leistungen in diesem Jahr?
      • es gibt einen BA-Beschluss aus 2002, der vorsieht, dass diese Prämien nicht genutzt werden
      • Hintergrund: Prämien setzen falsche Akzente und können u.U. zu neuen Konflikten führen, welche vermieden werden sollen
    • Titel 45903 - Ließen sich diese Mittel z.B. auch für ein Ideenmanagement nutzen?
      • ist generell möglich, Mittel für diese Prämien werden aber direkt aus den Bereichen genommen, häufig gibt es aber auch Freizeitausgleich als Prämie
    • Titel 52703 - Warum wurde der Titel nicht ausgelastet?
      • Sind Mittel für das gesamte Bezirksamt (alle Bereiche), die je nach Fachbereich unterschiedlich genutzt wurden
      • wird v.a. im Sozialbereich genutzt um bspw. Klienten zu Hause zu besuchen
      • hinzu kommt noch die Haushaltssperre

 

  • Kapitel 3305
    • keine Fragen

 

Einzelplan 37 - Bildung, Schule, Kultur

  • Kapitel 3702
    • Titel 52507 + 52509 - Korrespondieren die beiden Titel miteinander?
      • ja, sind untereinander deckungsfähig in allen Schulkapiteln
      • alle Schulen haben ein eigenes Budget und können hier selber entscheiden
    • Titel 71501 - Wurde die Maßnahme aus Investitionsmitteln finanziert?
      • ja, die hier genannte Summe ist die Jahresrate für 2013
    • allg. gibt es Schulgebäude/Schulflächen die nicht mehr in Benutzung sind, für die aber noch Kosten anfallen?
      • gibt es, v.a. Verträge für Energiekosten die noch bis Ende 2017 laufen
      • Liste der betreffenden Standorte wird nachgereicht

 

  • Kapitel 3703
    • keine Fragen

 

 

  • Kapitel 3730
    • Titel 11903 - was war der Grund für die Einnahmen?
      • betrifft das Kolleg, sind Schadensersatzforderungen für nicht zurückgebrachte Schulbücher / Lernmittel
      • wird hier zwar zentral veranschlagt, aber im Folgejahr dem Kolleg zusätzlich zugewiesen
    • Titel 52110 - Werden die Grünflächen über das Grünflächenamt gepflegt?
      • trifft zu, der Titel hier ist nur ein Merkansatz, z.B. für Schulhofprojekte o.ä.
    • Titel 98103 - Was verbirgt sich hinter diesem Titel?
      • siehe Erläuterung im Anhang der Bezirksrechnung - ist der bezirkliche Eigenanteil für den INKA-Raum der Pusteblume-Grundschule

 

  • Kapitel 3733
    • Titel 51701 - Warum sind die Bewirtschaftungsausgaben hier nicht gestiegen?
      • Vermutung ist dass die Gymnasien nicht so stark ausgelastet sind und dadurch weniger Kosten anfallen
    • Titel 81208 - Was verbirgt sich hinter diesem Titel?
      • sind Mittel für Maßnahmen über 5.000€, einige geplante Maßnahmen können später dann aber nicht mehr durchgeführt werden oder verschieben sich auf Folgejahre

 

  • Kapitel 3735
    • Titel 12401 - Für welche Räume / Gebäude werden hier Mieteinnahmen erzielt?
      • Sonderschulen haben Warmwasser-Schwimmbäder, welche auch extern vermietet werden
      • auch einzelne Räume in Schulen können an Dritte vermietet werden
    • Titel 35921 - Was verbirgt sich hinter diesem Titel?
      • Schulen können selbstständig Rücklagen bilden, über diesen Titel wird dieses Verfahren haushalterisch abgebildet
    • Titel 51701 - Warum wurde der Ansatz nicht ausgereizt?
      • die Kolibri-Schule wird nicht mehr als Sonderschule geführt, sondern als Grundschule, daher fallen die Kosten hier weg

 

  • Kapitel 3736
    • Titel 11110 - Was verbirgt sich hinter diesem Titel?
      • Sind Einnahmen aus den Hortverträgen mit den Eltern
    • Titel 51404 + 51405 - Wo werden die Kosten jetzt abgerechnet?
      • werden immer noch über diese Titel abgerechnet, wenn es aber keine Härtefälle gibt, gibt es auch nichts abzurechnen
      • liegt im Ermessen der Schulleiter
    • Titel 68156 - Warum wurde der Titel nicht ausgereizt?
      • für den Ansatz gibt es einen Betrag pro Schüler*in, für private Schulen gab es früher nochmal einen Zuschlag, welcher in 2013 weggefallen ist

 

 

 

Einzelplan 40 - Jugend

  • Kapitel 4060
    • Titel 11116 - Einnahmen in 2012 lagen 7.000 € unter den Einnahmen von 2013. Woher kommt das?
      • wird nachgereicht
    • Titel 71513 - Warum wurde der Ansatz um 700.000€ überschritten? Wie werden die Mehrkosten ausgeglichen?
      • Maßnahme ist teurer geworden als geplant
      • muss über den Gesamthaushalt ausgeglichen werden, hier aus den Mittel für pauschale Investitionen (da es hier immer wieder zeitliche Verschiebungen gibt, die Mittel freiwerden lassen, die an anderer Stelle genutzt werden können)

 

Einzelplan 59 - Allgemeine Finanzangelegenheiten

  • Kapitel 5950
    • Titel 36010 - Korrespondiert dieser Titel mit dem Ausgabetitel 96030
      • trifft zu, Fehlbetrag muss haushalterisch "durchgereicht" werden

 

Die geprüften Einzelpläne und die dazugehörenden Kapitel wurden umfangreich geprüft und bestätigt.

 


 
 

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