Auszug - Rechnungsprüfung Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal Einzelpläne 33, 37, 40 (nur Kapitel 4010) und 59  

• 2012 war ein sehr erfolgreiches Jahr - sehr große Schuldentilgung von ca. 12 Mio.
  • keine Schuldentilgung in 2013, trotzdem im Gesamtplan immer noch leicht vor dem Soll

Einzelplan 33

• Kapitel 3300 - Bezirksbürgermeister
  • Titel 11921 - Rückzahlungen für Zuwendungen: Um welche Zuwendungen ging es hierbei?
    • betrifft alle Zuwendungen im T-Teil, Verwendung wird geprüft und ggf. Rückzahlungen gefordert
  • Titel 42701 - Aufwendungen für freie Mitarbeiter: Was steckt dahinter
    • sind i. d. R. Honorarkräfte, z.B. für Dolmetscherleistungen
  • Titel 53190 - Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit aus zweckgebundenen Spenden: Was steht dahinter?
    • sind Broschüren, z .B. der Gleichstellungsbeauftragten
  • Titel 68406 - Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen: Was steckt daher?
    • sind Zuwendungen für Frauenprojekte
  • Titel 68432 - Zuschüsse für besondere soziale Projekte: Welche Projekt waren was und warum wurde der Titel nicht ausgelastet?
    • es gab eine Verfügungsbeschränkung über 30.000 € für den Bereich Bürgerhaushalt am 19.06.2012
• Kapitel 3301 - Steuerungsdienst
  • Titel 42201 und 42801 - Bezüge für planmäßige Beamte und planmäßige Tarifbeschäftige: Sind die hier freien Stellen mittlerweile besetzt?
    • Ja, sind sie.
• Kapitel 3302 - Beschäftigtenvertretung
  • Titel 52703 - Dienstreisen: Warum ist das IST höher als der Ansatz?
    • 1.000 € ist nur die Mindestveranschlagung; Personalvertretung darf so viele Dienstreisen unternehmen wie nötig, sie dürfen nicht abgelehnt werden
• Kapitel 3303 - Rechtsamt
  • keine Fragen
• Kapitel 3304 - Service Personal
  • Titel 44304 - Beiträge an die Unfallkasse für Arbeitnehmer: Warum sind die Kosten hier gestiegen?
    • sind nicht planbar, da Berechnung bei der Unfallkasse immer auf Basis des Vorjahres erfolgt
    • sind für den Haushalt aber unkritisch, da sie ausgeglichen werden
• Kapitel 3305 - Service Finanzen
  • Titel 37101 - pauschale Mehreinnahmen: Warum ist das IST 0,00 € statt dem Ansatz von 300.000 €
    • sind geplante Einnahmen aus dem Forderungsmanagement; es wurden auch Einnahmen erzielt, die aber dann in den jeweiligen Bereichen veranschlagt wurden
    • der Erlös aus dem Verkauf von Forderungen i. H. v. 8.210,00 € ist im Titel 12511 verzeichnet

Einzelplan 37

• Kapitel 3702 - Hauptschulen
  • Titel 35921 und 35922 - Entnahme aus Rücklagen [...]: Was verbirgt sich dahinter?
    • Titel 35921 sind Entnahmen für Sachausgaben (z.B. Lernmittel)
    • Titel 35922 sind Entnahmen für andere Ausgaben

• Kapitel 3703 - Realschulen
  • Titel 11110 - Kostenbeteiligung nach dem TKBG [...]: Was steckt dahinter?
    • sind Einnahmen aus Hortverträgen; kommen auch tatsächlich an, werden nur im Kapitel 3736 verbucht; es gibt hierzu noch eine laufende Abstimmung mit dem Jugendamt
  • Titel 51701 - Bewirtschaftungsausgaben: Warum ist das IST höher als der Ansatz?
    • Mehrkosten durch steigende Kosten und langer (und kalter) Winter
• Kapitel 3730 - Schulen
  • Titel 42811 - Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten: Warum wurden die Mittel nicht verwendet?
    • die betreffende Stelle wurde in eine planmäßige Stelle umgewandelt
• Kapitel 3733 - Gymnasien
  • keine Fragen
• Kapitel 3735 - Sonderschulen
  • keine Fragen
• Kapitel 3736 - Grundschulen
  • Titel 68156 - Lernmittel für Privatschüler / Privatschülerinnen: Warum zahlt der Bezirk dies?
    • Bezirk ist verpflichtet auch für Privatschüler/ Privatschülerinnen einen Teil der dort anfallenden Kosten zu übernehmen

Einzelplan 40

• Kapitel 4060 - Sportanlagen
  • Titel 51900 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen: Woher kommt die Abweichung von Ansatz und IST?
    • sind Mehrkosten für die Kiezsporthalle Feldberger Ring 17 (siehe textuelle Erläuterung)

Einzelplan 59

• Kapitel 5950 - Allgemeine Finanzangelegenheiten
  • Titel 36010 - Fehlbetrag des Vorjahres:  Warum ist das?
    • ist der Fehlbetrag von 2011; wird durch das Jahr nur "durchgezogen" und erst im Folgejahr (2013) kassenwirksam
    • taucht auch im Titel 96030 in gleicher Höhe wieder auf; ist buchungstechnisch notwendig
       
    •    Die geprüften Einzelpläne 33, 37, 40 und 59 wurden bestätigt.