Auszug - Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0815/IV)  

Frau Bezirksstadträtin Pohle erläutert den Teil GesundheitSoziales. Der Schwerpunkt ihrer Abteilung wird in den nächsten Wochen der Umzug des Gesundheitsamtes sein. Probleme gibt es bei der Ausstattung mit Personal und bei den steigenden Transferausgaben. Ansonsten wurden keine Änderungen vorgenommen.

Schwerpunkte der Diskussion:

-          Zentrum sexuelle Gesundheit – Standort

-          Personelle Ausstattung – Aufwuchs erfolgt auf der Grundlage der Zahlen des Jahres 2011.

-          Die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets werden in Marzahn-Hellersdorf nur in geringer Zahl abgerufen.

-          Die notwendige Schließung des „Hauses der Gesundheit“ beweist, dass das Konsolidierungskonzept auf Kosten nötiger Investitionen durchgesetzt wird.

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren hat in seiner Sitzung am 11.09.2014 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.