Auszug - Demontage der Leuchtreklame des ehemaligen Kinos Sojus  

Der Antrag auf Abbruch der Debatte und das Rechtsamt soll Stellung nehmen wird mit vier Ja-Stimmen, zehn Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12.06.2014 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

Begründung der Dringlichkeit:

Die bevorstehende Sommerpause der BVV macht die Behandlung in der kommenden Sitzung erforderlich.