Auszug - Ratskeller als Ort für Kunst und Kultur  

Die Fraktionen der CDU, der Piratenpartei und der Linken legen eine gemeinsame Textfassung der Anträge 1438/VII und 1449/VII vor.

Die Fraktion der SPD beantragt, in Punkt 2 das Wort „gegebenenfalls“ aufzunehmen. Die einreichenden Fraktionen übernehmen diese Änderung.

Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen treten dem Antrag bei.

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

Empfehlung an den Hauptausschuss:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht,

1. den ehemaligen Ratskeller im Rathaus Marzahn als Bestandteil in die Sanierungskonzeption des Gebäudes aufzunehmen,

2. dort gegebenenfalls die Einrichtung eines repräsentativen Ortes für Kunst und Kultur zu prüfen und

3. im Rahmen der geplanten Sanierung des Gebäudes des Rathauses Marzahn geeignete Sanierungsmaßnahmen auch für den ehemaligen Ratskeller durchzuführen, die insbesondere geeignet sind, die bauordnungsrechtlichen und Erschließungsanforderungen an eine künftige Nutzung zu gewährleisten.