Auszug - Benennung einer Straße nach Jacques Offenbach
Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Kultur und Weiterbildung:
Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung hat in seiner Sitzung am 13.11.2013 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, den Antrag auf Grundlage der von der einreichenden Fraktion der SPD geänderten Fassung, mehrheitlich, mit dreizehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung zu beschließen.
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, eine Straße oder einen Platz nach Jacques Offenbach zu benennen. Weiterhin wird ersucht, an dieser Straße oder an diesem Platz eine Tafel anzubringen, die auf die antisemitischen Straßenumbenennungen aus dem Jahr 1938 aufmerksam macht.
Begründung: Im Zuge der Diskussionen hinsichtlich von Straßenrückbenennungen in Mahlsdorf, wurde bereits im Oktober 2007 ein Antrag (DS 0629/VI) zur Neubenennung einer Straße nach Jacques Offenbach gestellt. Die betroffenen jüdischen Künstler erfuhren nach dem Krieg durch die Benennung von Straßen in Weißensee eine Ehrung. Als einzigen Künstler wurde Jacques Offenbach diese Ehre nicht zuteil. In Berlin ist keine Straße oder Platz nach Jaques Offenbach benannt. Der vorhandene Offenbachplatz ist nach dem gleichnamigen Ort benannt worden. Die Drucksache 0629/VI wurde 2007 zum überfraktionellen Antrag durch SPD, Linke, Bündnis 90/Grüne und FDP erweitert. Dieser Drucksache wurde zugestimmt. In einer Zwischeninformation zur BVV vom 01.11.2007 wurde die Neubenennung nach der Findung eines geeigneten Ortes bestätigt. Nach dem Ende der VI Wahlperiode, wurden zu Beginn der neuen Wahlperiode einige Drucksachen gemäß § 56 GO BVV (Mitteilungen der Vorsteherin vom 17.10.2012) für erledigt erklärt. Darunter auch die DS 0629/VI. Da es bisher keine Jaques-Offenbach-Straße bzw. keinen Jaques-Offenbach-Platz gibt, wird der Antrag dazu neu gestellt.
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