Auszug - Beratung einzelner Fragestellungen mit dem Rechtsamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 30.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Eingangs weist der Leiter des Rechtsamtes darauf hin, dass die GO BVV vieles regeln könne. Er könne nur Hinweise geben bzw. eingreifen, wenn es rechtliche Probleme gebe.

 

Anmerkungen von RA IL werden im Verlaufe der Beratung zu einzelnen §§ anschließend wiedergegeben.


  
 

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