Auszug - Rechnungsprüfung Abteilung BürgFM Einzelplan 33 Kapitel 07 und 08, Einzelplan 35 Kapitel 11, 12, 14, 40, Einzelplan 60, Einzelplan 42 Kapitel 11, Einzelplan 44 Kapitel 10  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 24.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Einzelplan 33, Kapitel 3307 - Service Organisation / IT

Einzelplan 33, Kapitel 3307 - Service Organisation / IT

  • Titel 54060 - Erläuterung: Was sind Datenleitungen "LAN-Interconnection Bibliotheken"?
    • Antwort:
      Datenanbindung für die Bibliotheken -> Benennung kommt vom ITDZ, Leistung wird dort eingekauft
  • Titel 54060 - Erläuterung:
    Warum wurden Mittel i. H. v. 74.000 ? nicht benötigt?
    • Antwort:
      BildKult hat Mittel i. H. v. 48.000 ? nicht abgerufen, da neues Verfahren für Musikschulen nicht den Anforderungen genügte. Ein neues Verfahren wird aktuell entwickelt.
    • Antwort:
      Natur- und Umweltamt Mittel i. H. v. 15.000 ? nicht abgerufen, da Wartungsvertrag nicht abgerufen wurde
    • weiter siehe textuelle Erläuterungen

Einzelplan 33, Kapitel 3308 - Service Innere Dienste/Verwaltung (Herr Richter)

  • Titel 12401 - Frau Uhlich:
    Woher resultiert die Differenz von Soll und Ist?
    • Antwort:
      Differenz von 41.000 ? resultiert v. a. daher, dass ein Mieter keine Miete gezahlt hat (ca. 45.00 0?) (s. textuelle Erläuterungen)
  • Titel 51701 - Erläuterung: Gibt es Gründe für den höheren Stromverbrauch?
    • Antwort:
      resultiert u. a. aus einer technischer Aufrüstung an Schulen z. B. durch neue Server und entsprechender Klimatisierung (Ergebnisse aus dem Energiesparprojekt)
  • Titel 61803 - Frage:
    Woher resultiert die Differenz von Soll und Ist?
    • Antwort:
      Sind Verträge für Drucker und Kopierer. Diese haben ein festen Kontingent, wenn dies aufgebraucht ist, muss für zusätzliche Kopien extra gezahlt werden

Einzelplan 35, Kapitel 3510 - Bürgerdienste

  • Titel 42701 - Wofür waren die Mittel eingeplant und warum wurden sie nicht benötigt?
    • Antwort:
      war eingestellt für Austragungen von Lohnsteuerkarten, diese Aufgabe ist entfallen

Einzelplan 35, Kapitel 3511 - Bürgerämtern

  • Titel 11201 - Frage:
    Woher resultiert die Differenz von Soll und Ist?
    • Antwort:
      BüÄgingen sinnvoll mit Bußgeldern um und ließen Kulanz walten

Einzelplan 35, Kapitel 3512 - Standesamt

  • keine Fragen

 

Einzelplan 35, Kapitel 3513 - Wahlamt

  • Titel 42811 - Warum war nicht vorhersehbar, dass diese Stelle benötigt wird?
    • Antwort:
      erstmalig Außeneinstellung für zeitweilige Beschäftigte; sonst wurden immer Mitarbeiter/innen aus anderen Abteilungen dafür abgestellt
  • Titel 51101 - Warum ist der Betrag so viel niedriger als der Ansatz?
    • Antwort:
      Kosten wurden über anderen Titel zur Bewirtschaftung abgedeckt
  • Titel 54057 - Frau Uhlich:
    Woher resultiert die Differenz von Soll und Ist?
    • Antwort:
      es gab einen zusätzlichen Volksentscheid, der bei der Haushaltsplanaufstellung nicht vorhersehbar war

Einzelplan 35, Kapitel 3514 - Einbürgerungen

  • keine Fragen

Einzelplan 42, Kapitel 4211 - Hochbau

  • Titel 11977 - Frage:
    Was sind Verwahrungen?
    • Antwort:
      relevant für Gewährleistungen im Rahmen der Gewährleistungspflicht; i. d. R. werden 3% der Vertragssumme zurückgestellt um die Firmen zu animieren ihre Gewährleistungspflicht auch einzuhalten
  • Titel 52501 - Frage
    Warum wurde hier nur die Hälfte des Ansatzes verwendet?
    • Antwort:
      sind Fortbildungsmittel für die Mitarbeiter/innen des ehemaligen Hochbauamtes, vermutlich nicht ausgeschöpft, da Zeit für Schulungen fehlte

Einzelplan 44, Kapitel 4410

  • allg. Bildungs- und Teilhabepaket (BuT): Werden die Mittel generell aus dem Bereich finanziert?
    • Antwort:
      Zusammenhang ergibt sich hier daraus, dass Wohngeldberechtigte gleichzeitig auch immer BuT-Berechtigte sind
    • ein Großteil der Mittel ist auch im Jugendbereich angesiedelt und wird von dort aus vergeben

Einzelplan 59, Kapitel 5909 - Verwaltung von Finanzvermögen

  • Titel 12404 - Frage
    Warum ist das Ist nur die Hälfte des Soll?
    • Antwort:
      Erbbauzinsen sind z. T. entfallen ( z. B. durch insolventen Erbbaunehmer)
    • evtl. kommen hier nachträglich aber noch Einnahmen, das Rechtsamt prüft

 
 

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