Auszug - DS 0733/VII - Anmeldung Investitionsplanung 2013 - 2017 (BA-Vorlage Nr. 0384/IV)  

BzStR Gräff

• Schwerpunkt Schule und energetische Sanierungsmaßnahmen
• herausgefallen ist nichts
• Parkplatz Schloss Biesdorf ist wichtigeres Thema

Frau.Kern

• War energetische Sanierung Mozartschule nicht entfallen?

BzStR Gräff

• Musikschule musste verschoben werden, Information zu Mozartschule muss BzStR Gräff nachreichen

Frau Dr..Schilling

• Stadtumbau Ost Mittel:- in wie weit ergänzen diese die Bezirksmittel?
• StEP Wohnen, soziale Stadt - können diese Mittel auch für Wohnen genutzt werden

BzStR Gräff

• Anmeldung ist erfolgt
• Programm 2014 kommt erst später
• Einige, auch hoch priorisierte Projekte, Grünflächen- und Wegebau sind auch dort herausgenommen worden, da Schwerpunkt Bildung

HerrLeittretter

• Sind Sondermittel Bund bzw. KfW mit berücksichtigt worden?

BzStR.Gräff:

• mit Konjunkturprogramm ist der Bezirk beispielgebend in Umsetzung/Umfang (dank Sondermittel)
• Bezirk ist bei KfW nicht antragsberechtigt, da keine Kommune